Storys zum Thema Parlament

05.12.2011 – 15:45
Orell Füssli Wirtschaftsinformationen
FDP mit den meisten VR-Mandaten im neuen Parlament
Zürich (ots) - Das neue Parlament ist gewählt und ein Blick auf die Anzahl Verwaltungsratsmandate der Politiker bringt Interessantes an den Tag. Drei FDP-Politiker teilen sich die ersten Plätze im Mandate-Ranking. Nach dem letzten Ständeratswahlgang im Kanton Solothurn steht das neue Parlament fest. Wer sind diese Politiker und welche wirtschaftlichen Interessen verfolgen sie? Orell Füssli Wirtschaftsinformationen AG ...
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02.11.2011 – 16:28
Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS
TCS zur FABI-Vorlage: Schritte in die richtige Richtung
Bern (ots) - Der TCS hat die Eckwerte der FABI-Vorlage zur Kenntnis genommen. Positive Elemente sind die Absicht des Bundes, seinen eigenen Beitrag aus der allgemeinen Bundeskasse zu erhöhen, sowie der bekundete Wille, nun endlich eine solche Fondsfinanzierung für die Strasse zu prüfen. Unbefriedigend ist, dass mit der Quersubventionierung der Schiene mit Hilfe des Neat-Viertels bis ins Jahr 2030 weitergefahren werden ...
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28.10.2011 – 09:50
Fürstentum Liechtenstein
pafl: Gesprächsrunde, World Café und Talk "Vielfalt durch Quoten"
Vaduz (ots/pafl) - Die Kommission für die Gleichstellung von Frau und Mann und die Stabsstelle für Chancengleichheit laden zur zehnten Gesprächsrunde mit den Frauen-Landtagsabgeordneten am Mittwoch, 9. November 2011 ins Vereinshaus Zuschg in Schaanwald ein. Diskutiert wird das Thema "Vielfalt durch Quoten". Die Kommission für die Gleichstellung von Frau und Mann und die Stabsstelle für Chancengleichheit organisieren ...
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27.10.2011 – 10:01
auto-schweiz / auto-suisse
Erfolgreiche Wahlempfehlung von auto-schweiz
Bern (ots) - Wer auf der Empfehlungsliste der Automobilimporteure stand, hatte bei den Nationalratswahlen eine fast viermal höhere Wahlchance als der grosse Rest. Die Wahlanalyse brachte es an den Tag: Die von auto-schweiz empfohlenen Neukandidierenden hatten eine deutlich grössere Chance, den Sprung in den Nationalrat zu schaffen als die Gesamtheit der neuen Bewerberinnen und Bewerber. Auf der Empfehlungsliste der ...
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26.10.2011 – 10:00
Fürstentum Liechtenstein
pafl: Regierung verabschiedet Bericht und Antrag zur mittelfristigen Planung staatlicher Hochbauten und Anlagen
Vaduz (ots/pafl) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 25. Oktober 2011 den Bericht und Antrag zur mittelfristigen Planung staatlicher Hochbauten und Anlagen (Hochbautenbericht 2011) zuhanden des Landtags verabschiedet. Der Hochbautenbericht wird seit 1997 jährlich aktualisiert und bildet eine der Grundlagen ...
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26.10.2011 – 10:00
Fürstentum Liechtenstein
pafl: Regierung genehmigt Verpflichtungskredit von 24 Mio. Franken für Mühleholz II
Vaduz (ots/pafl) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom Dienstag, 25. Oktober 2011, den Bericht und Antrag für einen Verpflichtungskredit von 24,1 Millionen Franken zur Erweiterung des Schulzentrums Mühleholz in Vaduz genehmigt. Dem Antrag zugrunde liegt eine Machbarkeitsstudie vom Juni 2011. Sie geht von einem Gesamterweiterungsbedarf von rund 5000 Quadratmetern ...
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25.10.2011 – 19:30
SRG SSR
Hochrechnungen am Wahltag 23. Oktober: Erste Hochrechnung prognostizierte Wähleranteile auf 0,2 Promille genau - 2. und 3. Hochrechnungen durch Arbeitsgemeinschaft «Projections 2011» fehlerhaft
Bern (ots) - Bern, 25. Oktober 2011 - Die am Wahlsonntag um 19.00 Uhr publizierte erste Hochrechnung über die Wähleranteile im Nationalrat war so präzis wie nie zuvor: Die Abweichungen gegenüber den am Dienstag vom Bundesamt für Statistik publizierten Endergebnissen beträgt höchstens 0,2 Promille. Dagegen ...
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24.10.2011 – 09:40
AUNS - Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz
Wahlen 11: AUNS wird wichtiger
Bern (ots) - AUNS-Präsident Pirmin Schwander und AUNS-Vizepräsident Luzi Stamm sind mit Spitzenresultaten wieder in den Nationalrat gewählt worden. Ebenfalls glanzvoll haben die AUNS-Vorstandsmitglieder Oskar Freysinger, Christoph Mörgeli und Lukas Reimann die Wiederwahl geschafft. Die Resultate der eidgenössischen Wahlen vom Wochenende hinterlassen insgesamt aber einen zwiespältigen Eindruck. Es wird sich bereits dieses Mittwoch nach der Europa-Klausur des Bundesrates ...
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23.10.2011 – 20:19
Staatskanzlei Luzern
Nationalratswahlen im Kanton Luzern: Provisorisches Schlussresultat
Luzern (ots) - Im Kanton Luzern steht die Zusammensetzung der Nationalratsdelegation für die kommende Amtsdauer fest. Die zehn Mandate verteilen sich gemäss provisorischem Schlussresultat wie folgt auf die Parteien: CVP 3, SVP 2 (-1), FDP 2, SP 1, Grüne 1, GLP 1 (+1). Gewählt sind folgende Kandidatinnen und Kandidaten (Name, Partei, Stimmenzahl): Lustenberger Ruedi ...
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23.10.2011 – 15:33
Staatskanzlei Luzern
Ständeratswahlen im Kanton Luzern: Provisorisches Schlussresultat
Luzern (ots) - Im Kanton Luzern liegt das provisorische Schlussresultat der Ständeratswahlen vor. Keiner der Kandidierenden hat im ersten Wahlgang das absolute Mehr von 63'214 Stimmen erreicht. Die aktuellen Wahlresultate entnehmen Sie der beigefügten PDF-Datei. Der zweite Wahlgang der Ständeratswahlen findet am 27. November 2011 statt. Anhänge: ...
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18.10.2011 – 15:10
Fürstentum Liechtenstein
pafl: Auflösung des Schöffengerichts
Vaduz (ots/pafl) - Die bisher vom Schöffengericht zu beurteilenden Fälle werden künftig auf die Einzelrichter des Landgerichts und das Kriminalgericht übertragen. Grösstenteils werden die Fälle dabei von den Einzelrichtern des Landgerichts erledigt, die schweren und die politischen Fälle vom Schöffengericht. Damit kann das Schöffengericht aufgelöst werden. Dies erscheint sinnvoll, da der Geschäftsanfall in den ...
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18.10.2011 – 13:01
Fürstentum Liechtenstein
pafl: Die Regierung genehmigt Neufassung des Gesetzes über Europäische Betriebsräte
Vaduz (ots/pafl) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom Dienstag, 18. Oktober 2011, den Bericht und Antrag zur Neufassung des Gesetzes über Europäische Betriebsräte genehmigt. Die Neufasssung wurde nötig, weil die EU 2009 den Geltungsbereich der entsprechenden Richtlinie 2009/38/EG erweitert hatte. Sie soll die Wirksamkeit des Rechts auf eine ...
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14.10.2011 – 11:39
GastroSuisse
Mehrwertsteuer-Initiative GastroSuisse offiziell zustande gekommen / Bundeskanzlei bestätigt 118'802 gültige Unterschriften
Zürich (ots) - Die eidgenössische Volksinitiative "Schluss mit der MwSt-Diskriminierung des Gastgewerbes!" von GastroSuisse ist formell zustande gekommen. Wie die Bundeskanzlei heute mitteilt, sind 118'802 Unterschriften gültig. Lanciert wurde die Unterschriftensammlung am 19. April 2010 auf dem Bundesplatz in ...
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10.10.2011 – 14:11
Staatskanzlei Luzern
Eidgenössische Wahlen 2011: Das Regierungsgebäude ist am Sonntag geöffnet
Luzern (ots) - Am 23. Oktober 2011, dem Tag der Neuwahlen in den Nationalrat und in den Ständerat, ist das Regierungsgebäude in Luzern die Wahlzentrale. Hier laufen die Ergebnisse aus den Gemeinden zusammen; hier treffen sich auch Kandidatinnen und Kandidaten, Exponenten der Parteien, Medienschaffende und interessierte Bürgerinnen und Bürger. Das Regierungsgebäude ...
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29.09.2011 – 10:15
OceanCare
OceanCare: Motion will Einfuhr von Walen und Delphinen verbieten
Wädenswil (ots) - OceanCare begrüsst die Motion Importverbot für Cetacea (http://www.presseportal.ch/go2/Motion_Importverbot_Cetacea ). Sie wurde am Dienstag eingereicht mit dem Ziel, die Einfuhr von Walen und Delphinen in die Schweiz zu verbieten. OceanCare setzt sich seit über 20 Jahren für die Freiheit der Delphine ein und betrachtet die Motion mit ...
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28.09.2011 – 17:22
VSE / AES
VSE zum Entscheid des Ständerats
Aarau (ots) - Der VSE nimmt den Entscheid des Ständerats zu einer energiepolitischen Wende und zum Verzicht auf neue Kernkraftwerke (KKW) zur Kenntnis. Er ist überzeugt, dass der absehbare Ersatz der auslaufenden Langfristverträge mit dem Ausland und der bestehenden KKW nicht durch Kernkraftwerke erfolgen wird. Die Versorgungssicherheit muss anderweitig gewährleistet werden. Der VSE begrüsst, dass sich nach Bundesrat und Nationalrat auch der Ständerat gegen ein ...
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28.09.2011 – 16:35
economiesuisse
Widersprüchlicher Entscheid des Ständerats / economiesuisse trägt Entscheid für Gesamtenergiestrategie und gegen Technologieverbote mit, ist aber gegen das pauschale Verbot zum Bau neuer Kernkraftwerke.
Zürich (ots) - Die Schweiz braucht eine umfassende Energiestrategie. Diesen Auftrag hat der Ständerat heute dem Bundesrat erteilt. economiesuisse begrüsst diese Rückkehr zu einer pragmatischeren Energiepolitik, die es erlaubt, Entscheide dann zu fällen, wenn die Fakten auf dem Tisch liegen. Eine ...
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28.09.2011 – 10:22
Fürstentum Liechtenstein
pafl: Urs Philipp Roth-Cuony wird neuer Präsident der FMA Liechtenstein
Vaduz (ots/pafl) - Am 1. Januar 2012 wird Urs Philipp Roth-Cuony, ehemaliger Direktor der Schweizerischen Bankiervereinigung, Michael Lauber an der Spitze der Finanzmarktaufsicht (FMA) Liechtenstein ablösen. Michael Lauber wurde am 28. September 2011 in Bern zum eidgenössischen Bundesanwalt gewählt und tritt mit Wirkung vom 31. Dezember 2011 von seinem Amt als ...
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28.09.2011 – 09:54
easyvote
Easyvote.ch: Erste Social Media Kampagne zur Mobilisierung junger WählerInnen
Bern (ots) - Die Wahlbeteiligung der 18 bis 25 jährigen soll in diesem Herbst von 35 auf 40 Prozent gesteigert werden. Um dieses Ziel zu erreichen, lancierte der Dachverband der Schweizer Jugendparlamente (DSJ) die Social Media Kampagne Easyvote.ch. Auf der Onlineplattform werden Jugendliche aufgefordert ein Wahlversprechen abzugeben und ihre Freunde zu mobilisieren. ...
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27.09.2011 – 08:22
Credita AG
Credita-Studie: FDP hat die meisten Mandate im Bundesparlament / Untersuchung der Anzahl Mandate der Schweizer Parlamentarier in Firmen, Verbänden und Stiftungen
Urdorf (ots) - Der Wirtschaftsinformationsdienst Credita untersuchte die Anzahl Mandate der Eidgenössischen Parlamentarier. Dazu wurden die im Schweizerischen Handelsregister eingetragenen Mandate ausgewertet. Es zeigte sich, dass es eine starke Verflechtung zwischen Parlamentsmandaten und Mandaten in Firmen, ...
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22.09.2011 – 14:37
Campact e.V.
Steuerabkommen: Deutschland kapituliert vor Schweizer Bankgeheimnis / Tax Justice Network veröffentlicht erste Analyse des Vertragstextes / "Schlimmste Befürchtungen bestätigt"
Berlin / Frankfurt am Main (ots) - Nach einer ersten Analyse des Vertragstextes durch das Netzwerk Steuergerechtigkeit (Tax Justice Network (TJN)) sieht sich das Kampagnenbündnis "Kein Freibrief für Steuerbetrüger" in seiner Kritik an dem Steuerabkommen mit der Schweiz voll bestätigt. Zahlreiche Schlupflöcher ...
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05.09.2011 – 14:48
Staatskanzlei Luzern
Nationalratswahlen 2011: Korrigierte Liste Kandidatinnen/Kandidaten
Luzern (ots) - Aufgrund einer fehlerhaften Darstellung der Daten erhalten Sie die Liste der Luzerner Nationalratskandidatinnen und -kandidaten noch einmal, diesmal in der korrekten Fassung. Wir bitten Sie, den Fehler zu entschuldigen. Anhänge: http://www.lu.ch/download/sk/mm_photo/9276_20110905_NR.xls http://www.lu.ch/download/sk/mm_photo/9276_20110905_NR.csv Kontakt: ...
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23.08.2011 – 16:21
Staatskanzlei Luzern
Nationalrats- und Ständeratswahlen im Kanton Luzern: Information für die Medien
Luzern (ots) - Die Eingabefrist für die Nationalrats- und Ständeratswahlen im Kanton Luzern läuft bis zum Montag, 29. August, 12 Uhr mittags. Anschliessend werden die Medien informiert. Den detaillierten Terminplan und weitere Informationen entnehmen Sie der folgenden Aufstellung. Am 23. Oktober 2011 werden die ...
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23.08.2011 – 15:01
Fürstentum Liechtenstein
pafl: Regierung verabschiedet Bericht und Antrag betreffend die Abänderungen des Strassenverkehrsgesetzes
Vaduz (ots/pafl) - Das derzeitige Strassenverkehrsgesetz in Liechtenstein sieht für Fahrradfahrer den Abschluss einer Haftpflichtversicherung und das Anbringen der sogenannten Velovignette als dessen Nachweis vor, obschon über 90% der Bevölkerung über eine Privathaftpflichtversicherung verfügen. Da die Schweiz, ...
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23.08.2011 – 14:59
Fürstentum Liechtenstein
pafl: Regierung verabschiedet Interpellationsbeantwortung betreffend die Zusammenführung der LKW und LGV
Vaduz (ots/pafl) - Im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage wollte der Abgeordnete Pepo Frick wissen, ob eine Zusammenführung der Staatsunternehmen Liechtensteinische Kraftwerke (LKW) und Liechtensteinische Gasversorgung (LGV) zu einer Energie-Holding volkswirtschaftlichen Nutzen bringt. Die Interpellation zielte ...
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23.08.2011 – 14:54
Fürstentum Liechtenstein
pafl: Regierung verabschiedet Bericht und Antrag betreffend den Elternurlaub
Vaduz (ots/pafl) - Der Rat der Europäischen Union hat am 8. März 2010 die Richtlinie zur Durchführung der von den Sozialpartnern geschlossenen Rahmenvereinbarung über den Elternurlaub und zur Aufhebung der Richtlinie aus dem Jahr 1996 erlassen. Mit der neuen Richtlinie soll einerseits die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert und anderseits die ...
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23.08.2011 – 14:52
Fürstentum Liechtenstein
pafl: Neues Personenregister-Gesetz: Stellungnahme an den Landtag verabschiedet
Vaduz (ots/pafl) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 23. August 2011 die Stellungnahme an den Landtag zum Gesetz über das Zentrale Personenregister (ZPRG) verabschiedet. Das Eintreten auf die Vorlage war unbestritten. "Die Vorlage schafft die gesetzliche Grundlage für ein essentielles Arbeitsinstrument ...
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16.08.2011 – 15:43
Fürstentum Liechtenstein
pafl: Neubau Landesspital - Abstimmungstermin festgelegt
Vaduz (ots/pafl) - Die Regierung hat an ihrer heutigen Sitzung den Termin für die Volksabstimmung über das Referendumsbegehren zum Finanzbeschluss vom 28. Juni 2011 betreffend die Genehmigung eines Verpflichtungskredites für den Neubau des Liechtensteinischen Landesspitals am bestehenden Standort in Vaduz auf den 28./30. Oktober 2011 festgelegt. Kontakt: Ressort Inneres Sele Peter, Regierungskanzlei T +423 236 60 ...
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05.08.2011 – 09:04
MCI Austria
MCI-Chef Andreas Altmann im Arbeitsgespräch mit Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle
Moderne Rahmenbedingungen wichtig für qualitätsvolle Hochschulentwicklung Innsbruck (ots) - Mit Wissenschafts- und Forschungsminister Dr. Karlheinz Töchterle konnte MCI-Geschäftsführer Dr. Andreas Altmann vor kurzem einen prominenten Gast in den Räumlichkeiten des Management Centers Innsbruck begrüßen. ...
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03.08.2011 – 08:28
Fürstentum Liechtenstein
pafl: Neues Fondsgesetz ist seit 1. August in Kraft - Meilenstein für Finanzplatz
Vaduz (ots/pafl) - Für den Finanzplatz Liechtenstein gilt seit 1. August das neue, vollständig revidierte Fondsgesetz samt Umsetzungsverordnungen. Sie setzen die EU-Richtlinie für gemeinsame Anlagen in Wertpapiere, die so genannte UCITS-Richtlinie um. Die schnelle, schlanke und kundenfreundliche Umsetzung der Richtlinie erleichtert für liechtensteinische ...
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