Studie von Professor Dr. Dr. Udo Di Fabio in Berlin vorgestellt: Wer Künstlern ihre Verwertungsmöglichkeit nimmt, nimmt ihnen zugleich auch ein Stück der Kunstfreiheit
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Storys zum Thema Politik
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Deutsch
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Media Service: Bundesrat prüft neue Ansätze zur Streitbeilegung
Bern (ots) - Ja oder Nein, nur unter gewissen Bedingungen, sofort oder noch nicht? Die politische Diskussion über die Beziehungen der Schweiz zur EU drehen sich seit Jahren um das sogenannte institutionelle Rahmenabkommen. Am Mittwoch teilte der Bundesrat mit, wie es weitergehen soll - blieb dabei aber einmal mehr recht vage. Am Mittwoch teilte der Bundesrat an einer Medienkonferenz mit, wie es mit den Beziehungen zur EU ...
mehrikr: Vernehmlassungsbericht zur Totalrevision des Gewerbegesetzes
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 30. Januar 2018 den Vernehmlassungsbericht betreffend die Totalrevision des Gewerbegesetzes zur Kenntnis genommen. Auslöser der Revision ist das Urteil des EFTA-Gerichtshofs vom 10. Mai 2016 in der Rechtssache E-19/15 EFTA-Überwachungsbehörde v. Liechtenstein. Der EFTA-Gerichtshof hat entschieden, dass Liechtenstein gegen die Dienstleistungsrichtlinie 2006/123/EG ...
mehrTouring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS
Alternative Antriebssysteme sind auf dem Vormarsch
Bern (ots) - Der Verbrauchskatalog wird laufend aktualisiert und kategorisiert die energieeffizientesten Neuwagen in verschiedenen Fahrzeugklassen. Obwohl der Praxisverbrauch meist darüber liegt, dient der Normverbrauch als Orientierungshilfe und Vergleichsgrösse. Und dieser ist deutlich zurückgegangen: In den letzten 16 Jahren sanken die durchschnittlichen Verbrauchs- und CO2-Emissionswerte um jeweils mehr als 30%. ...
mehrSwissmem begrüsst Stossrichtung des Bundesrates - Klärung des Verhältnisses der Schweiz zur EU zwingend
Zürich (ots) - Die seit Jahren bestehende Unsicherheit bezüglich des Verhältnisses der Schweiz zur Europäischen Union (EU) beeinträchtigt die Rechtssicherheit für die Industrie. Swissmem begrüsst deshalb, dass der Bundesrat bis Ende 2018 ...
Ein Dokumentmehrikr: Wildtiere in Liechtenstein und in der Schweiz: Keine Fälle von Tuberkulose
Vaduz (ots/ikr) - Untersuchungen von Wildtieren in Liechtenstein und den Kantonen Graubünden und St. Gallen zeigen, dass es keine Hinweise für Krankheitsfälle von Tuberkulose im Wildbestand gibt. Dafür spricht die Untersuchung von 237 Stück Wild, welche im Rahmen des Projektes "Tuberkulose-Überwachung beim Wild in der Ostschweiz und im Fürstentum Liechtenstein" ...
mehrikr: Stiftungsrat der Kulturstiftung neu bestellt
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 30. Januar 2018 Neubestellungen für den Stiftungsrat der Kulturstiftung Liechtenstein vorgenommen. Neu in den Stiftungsrat bestellt wurde für eine Mandatsdauer von vier Jahren Doris Bühler aus Vaduz. Das Mandat von Vize-Präsident Patrice Schneider aus Schaan wurde um eine weitere Amtsperiode von vier Jahren verlängert. Die Regierung dankt den gewählten ...
mehrikr: Sirenentest am Mittwoch, 7. Februar 2018
Vaduz (ots/ikr) - Am Mittwochnachmittag, 7. Februar 2018, findet in Liechtenstein und in der ganzen Schweiz von 13.30 Uhr bis spätestens 15.00 Uhr der jährliche Sirenentest statt. Dabei wird die Funktionsbereitschaft der Sirenen getestet. Es sind keine Verhaltens- und Schutzmassnahmen zu ergreifen Ausgelöst wird um 13.30 Uhr das Zeichen "Allgemeiner Alarm", ein regelmässig auf- und absteigender Heulton von einer ...
mehrikr: Regierung genehmigt Tarifvertrag betreffend ambulante kardiale Rehabilitation zwischen der Medicnova und dem Krankenkassenverband
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 30. Januar 2018 den Tarifvertrag des Liechtensteinischen Krankenkassenverbandes (LKV) mit der Medicnova Privatklinik AG zur Abgeltung der ambulanten kardialen Rehabilitation genehmigt. Das von der Medicnova Privatklinik AG angebotene Programm für ...
mehrikr: Partnerschaftliche Beziehungen gestärkt
Vaduz (ots) - Regierungsrätin Aurelia Frick traf am Mittwoch, 31. Januar in Stockholm die schwedische Aussenministerin Margot Wallström. Schweden ist für Liechtenstein ein wichtiger Partner innerhalb der EU. Im Zentrum des Arbeitsgesprächs stand eines der gegenwärtig bedeutendsten europapolitischen Themen: der Brexit. In den aktuellen Gesprächen zwischen der EU und Grossbritannien muss das reibungslose Funktionieren ...
mehrikr: Vernehmlassung betreffend die Verordnung über die Allgemeinverbindlicherklärung des Gesamtarbeitsvertrages für das Informatikgewerbe
Vaduz (ots/ikr) - Die Sozialpartner stellten am 19. Dezember 2017 bei der Regierung den Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des Gesamtarbeitsvertrages für das Informatikgewerbe. Die Regierung leitete den Antrag aufgrund der Verordnung vom 17. Juli 2007 betreffend die Delegation von Geschäften nach dem Gesetz ...
mehrikr: Mitglieder der Kommission für Unfallverhütung im Strassenverkehr neu bestellt
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 30. Januar 2018 die neuen Mitglieder für die Kommission für Unfallverhütung im Strassenverkehr bestellt. Als Vorsitzender für die Mandatsperiode 2018 bis Dezember 2021 wurde Mario Büchel als Vertreter der Landespolizei erneut bestätigt. Unterstützt wird er in dieser Aufgabe von den Mitgliedern Heinz Felder ...
mehrMedia Service: Schweizer Uhren erneut auf Wachstum eingestellt
Bern (ots) - Nach zwei rückläufigen Jahren in Folge stiegen die Exporte von Schweizer Uhren im Jahr 2017 wieder auf fast 20 Mrd. Franken. Diese Steigerung wirkte sich aber nicht spürbar auf die Beschäftigung aus: Im vergangenen Jahr gingen in der Branche fast 1700 Arbeitsplätze verloren. Noch ist es keine Euphorie, aber bei den Uhrmachern scheint es wieder aufwärts zu gehen. Nach einem deutlichen Rückgang im Jahr ...
mehrDie Personenfreizügigkeit kann es nur mit effektiven flankierenden Massnahmen geben
Bern (ots) - Die flankierenden Massnahmen (FlaM) wurden parallel zur Einführung der Personenfreizügigkeit installiert, um zu verhindern, dass es mit der Öffnung des Arbeitsmarktes zu massivem Druck auf Löhne und Arbeitsbedingungen kommt. Die FlaM sind starke Instrumente, brauchen aber laufend Anpassungen, um ihr Ziel zu erreichen. In Frage gestellt werden sie von ...
mehrikr: Schulbautenstrategie zu Handen des Landtages verabschiedet
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 30. Januar 2018 den Bericht betreffend die Schulraumplanung der Sekundarschulstandorte und -bauten (Schulbautenstrategie) zu Handen des Landtages verabschiedet. Die Strategie, welche dem Landtag als Entscheidungsgrundlage vorgelegt wird, baut auf der bestehenden Schulraumstruktur auf, berücksichtigt die bisherige politische Diskussion sowie die massgebenden ...
mehrikr: Marktumfrage: Optimistischer Ausblick überwiegt
Vaduz (ots/ikr) - Das Ministerium für Infrastruktur, Wirtschaft und Sport führte vom 15. Oktober bis zum 15. November 2017 eine Umfrage zum Thema "Markt Liechtenstein" durch. Insgesamt wurden 359 Fragebogen vollständig ausgefüllt und von der Agentur Leone Ming ausgewertet. Die Ergebnisse zeigen unter anderem, dass über 80 Prozent der Befragten die Aussichten für das Jahr 2018 für die Wirtschaftslage und den ...
mehrikr: Liechtensteiner Unternehmen profitierten 2017: 74% der öffentlichen Aufträge des Landes Liechtenstein gehen an Offertsteller aus Liechtenstein
Vaduz (ots/ikr) - Die Fachstelle Öffentliches Auftragswesen hat in der aktuellen Auftragsstatistik für das Jahr 2017 insgesamt 979 einzelne Auftragsvergaben erfasst, die durch das Land Liechtenstein vergeben wurden. "Das Land Liechtenstein vergab im Jahr 2017 eine Auftragssumme von CHF 33'230'997, die zu 74% an ...
mehrSchweizerische Flüchtlingshilfe SFH
Das 7. Asylsymposiums in Bern ist eröffnet
Bern (ots) - Die siebte Ausgabe des Schweizer Asylsymposiums hat heute in Bern begonnen. Thema ist "Solidarität im Flüchtlingsschutz - Von der globalen Verantwortung zum konkreten Auftrag". Die von UNHCR und SFH organisierte Fachtagung versammelt alle zwei Jahre die zentralen Akteure und politisch Verantwortlichen im Asylbereich. Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Volker Türk, UNHCRs Assistant High Commissioner ...
mehrTravail.Suisse fordert einen starken Service public
Bern (ots) - Travail.Suisse, der unabhängige Dachverband der Arbeitnehmenden, hat heute gemeinsam mit den angeschlossenen Verbänden Syna und transfair sowie seiner Jugendkommission Jeunesse.Suisse das Positionspapier "Ein starker Service public: Grundlage der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Entwicklung der Schweiz" präsentiert. Ziel ist es einerseits, den Service public als Rückgrat der Schweiz zu ...
mehrikr: Informationsveranstaltung "Zwischenjahr nach der Pflichtschule"
Vaduz (ots/ikr) - Am Mittwoch, 7. Februar 2018 findet im Berufsinformationszentrum (BIZ) im Postgebäude in Schaan eine Informationsveranstaltung zum Thema "Zwischenjahr nach der Pflichtschule" statt. Vorgestellt werden verschiedene regionale Zwischenlösungen wie: Freiwilliges 10. Schuljahr, Vorlehre, Sarganserländer Sozialjahr, Praktikum, Sprachaufenthalt, Au Pair, ...
mehrikr: AAA-Rating für Liechtenstein bestätigt
Vaduz (ots) - Im Rahmen der halbjährlich stattfindenden Überprüfung des Länderratings hat die internationale Ratingagentur Standard&Poor's das liechtensteinische Rating mit der Bestnote AAA mit stabilem Ausblick erneut bestätigt. In ihrem Bericht würdigt die Ratingagentur die positive Entwicklung der Landesrechnung in den letzten Jahren und die gute Vermögenslage der öffentlichen Haushalte. Sie geht von einer ...
mehrDie SRG SSR erneuert ihre Vereinbarung mit der audiovisuellen Industrie der Schweiz
Bern (ots) - Bern, 26. Januar 2018. Die Schweizer Verbände der audiovisuellen Industrie und die SRG haben ihre Zusammenarbeits-Vereinbarung überarbeitet. Heute haben die Vertragspartner anlässlich der Solothurner Filmtage das neue Papier unterzeichnet. Es regelt für die Jahre 2018 bis 2020 die Zusammenarbeit im ...
mehrSchweizerischer Gemeindeverband
Plätze für Fahrende: Eine bessere Zusammenarbeit von Kantonen, Gemeinden und Direktbetroffenen ist Pflicht
Bern (ots) - Um die Lebensbedingungen der Fahrenden in der Schweiz zu verbessern und um Konflikte zu vermeiden, braucht es mehr offizielle Stand-, Durchgangs- und Transitplätze mit klaren Regeln. An einer Tagung in Bern, die der Schweizerische Gemeindeverband (SGV) gemeinsam mit der Stiftung Zukunft für Schweizer ...
mehrikr: Liechtensteinischer Rundfunk- Neubestellung des Verwaltungsrats
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat diese Woche zwei Mitglieder des Verwaltungsrates des Liechtensteinischen Rundfunks (LRF) für die Mandatsperiode Februar 2018 bis Januar 2022 neu bestellt. Als Verwaltungsratspräsident hat die Regierung Hildegard Hasler (Schaan) und als neues Mitglied Manuel Walser (Vaduz) gewählt. Die zwei neu gewählten Personen ersetzen den bisherigen Präsidenten Michael Biedermann sowie Christa ...
mehrikr: Vernehmlassung betreffend die Verordnungen zur Allgemeinverbindlicherklärung der Gesamtarbeitsverträge bzw. der Lohn- und Protokollvereinbarungen für mehrere Branchen
Vaduz (ots/ikr) - Die Sozialpartner stellten am 19. Dezember 2017 bei der Regierung Anträge auf Allgemeinverbindlicherklärung der Lohn- und Protokollvereinbarungen für 7 Branchen (Autogewerbe, Elektro/Elektronik- und Radio/TV-Gewerbe, Gipser- und Malergewerbe, Haustechnik- und Spenglergewerbe, Innendekoration- ...
mehrMedia Service: Ist Blockchain die Lösung für die nächste Finanzkrise?
Bern (ots) - Blockchain, eine neue Technologie, könnte bei der Verhinderung eines Zusammenbruchs des Finanzsystems wirksamer sein als Vorschriften oder Schutzvorkehrungen, die ins aktuelle System integriert werden. Vor zehn Jahren kam es zu einer Finanzkrise, die zum Zusammenbruch von Banken führte, Kredite einfrieren liess und Volkswirtschaften in den freien Fall ...
mehrCaritas Schweiz / Caritas Suisse
170 Fachleute aus Politik, Wirtschaft und Sozialbereich diskutieren am Caritas-Forum in Bern / Gegen Ausgrenzung durch Nationalismus
mehrSchweizer Presserat - Conseil suisse de la presse - Consiglio svizzero della stampa
Media Service: Schweizer Presserat tritt auf eine Beschwerde gegen die Genfer Wochenzeitung «GHI» nicht ein (Stellungnahme 1/2018)
Bern (ots) - Parteien: X. c. «GHI» Thema: Zuständigkeit des Presserats Nichteintreten Zusammenfassung Der Schweizer Presserat tritt auf eine Beschwerde gegen die Genfer Wochenzeitung «GHI» im Zusammenhang mit einem am 3. November 2016 ...
Ein Dokumentmehrikr: Regierung verabschiedet Vernehmlassungsbericht zu Einlagensicherung und Anlegerschutz
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat anlässlich ihrer Sitzung vom 23. Januar 2018 den Vernehmlassungsbericht betreffend den Erlass eines Gesetzes über die Einlagensicherung und Anlegerentschädigung bei Banken und Wertpapierfirmen (Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz; EAG) sowie die Abänderung ...
mehrHelvetas sagt Nein zur No-Billag-Initiative
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