Storys zum Thema Stellungnahme

16.09.2003 – 12:35
Fachstelle für Gesundheitspolitik
Gesundheits-Gewinn im Bundesrat - Tabaklobbyist zurückgetreten!
Präventions-Organisationen hocherfreut über den längst fälligen Rücktritt von Stumpen-Villiger Bern (ots) - Mit dem Rücktritt von Kaspar Villiger kann die Tabakprävention in der Schweiz endlich Hoffnung schöpfen. Der Vertreter der Tabakindustrie in der Regierung zieht sich zurück, womit kohärentes staatliches Engagement gegen die drohende Tabakepidemie und vernünftige Tabaksteuern endlich möglich werden. ...
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15.09.2003 – 17:45
Fürstentum Liechtenstein
pafl: Verhandlungen Liechtenstein - EU im Gange
(ots) - Regierungschef Hasler strebt beidseitig akzeptable Lösung an Vaduz, 15. September (pafl) - "Die Regierung wird die Verhandlungen mit der EU unabhängig vom äusseren Druck mit der notwendigen Sorgfalt führen", erklärte der liechtensteinische Regierungschef Otmar Hasler heute auf Anfrage. Ausgangspunkt war ein Aufruf von EU- Kommissär Frits Bolkestein an die EU-Mitgliedsländer verstärkt Druck ...
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15.09.2003 – 16:17
VGB PowerTech e.V.
VGB PowerTech e.V.: Kopenhagener Erklärung
VGB PowerTech e. V., europäischer Verband der Kraftwerksbetreiber, und EPPSA European Power Plant Suppliers' Association für die Kraftwerkshersteller haben anlässlich des VGB-Kongresses "Kraftwerke 2003" in Kopenhagen (15. bis 17. September 2003) die nachstehende Erklärung abgegeben: Kopenhagener Erklärung Essen (ots) - Die europäischen Kraftwerksbetreiber und -hersteller bekennen sich zu ihrer ...
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11.09.2003 – 11:17
Fürstentum Liechtenstein
pafl: Europarat - Liechtenstein: Respektierung des Volkswillens gefordert
(ots) - Vaduz, 11. September (pafl) - Die Regierung bedauert, dass von den Berichterstattern, die Liechtenstein im Juli dieses Jahres besucht haben, ein Monitoring-Verfahren vorgeschlagen wird. Die Regierung stellt fest, dass die jüngste Verfassungsänderung am 16. März 2003 mit fast Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen angenommen wurde. Die ...
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10.09.2003 – 13:00
SVV Schweizerischer Versicherungsverband
SVV: Mindestzinssenkung - Schritt in die richtige Richtung
Zürich (ots) - Der Schweizerische Versicherungsverband SVV begrüsst den Entscheid des Bundesrates, den BVG-Mindestzins per 1.1.2004 auf 2,25% zu senken. Es ist ein Schritt in die richtige Richtung zur Sicherung der 2. Säule. Der SVV hält aber fest, dass ein Mindestzinssatz von 2% besser der ökonomischen Lage entsprechen würde, ist doch weiterhin auf den Finanzmärkten mit einer erheblichen Volatilität zu ...
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09.09.2003 – 13:29
San Telmo Energy Ltd.
San Telmo Energy Ltd. Explorationsupdate
Calgary, Alberta (ots) - San Telmo Energy [Berlin/Frankfurt: ISIN CA7995491007 / USA: STUOF] gibt in Bezug auf die Pressemitteilung des Unternehmens vom 3. September 2003 bekannt, dass die Gordondale-Bohrung die Zieltiefe von 5'400 Fuss (1'650 Metern) erreicht hat, das Bohrloch verkleidet wurde und man nun vor der Fertigstellung steht. Über San Telmo Energy Ltd. San Telmo Energy Ltd. ist ein aufstrebendes ...
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03.09.2003 – 12:02
VIER PFOTEN - Stiftung für Tierschutz
Kalbfleischskandal: Justiz à la Fribourgeoise?
Zürich/Corminboeuf (ots) - Im Mai 2002 reichte die Stiftung für Tierschutz VIER PFOTEN eine Strafanzeige gegen die Fribourger Futtermittelfirma Translait und deren Tochterfirma Univo ein, welche rund zehn Prozent aller Mastkälber in der Schweiz besitzt. Die Strafanzeige verlangt Ermittlungen wegen Verstössen gegen das Tierschutz-, das Lebensmittel- und das Landwirtschaftsgesetz und eventuell wegen ...
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03.09.2003 – 10:34
Bundesamt für Kommunikation (BAKOM)
BAKOM: Bundesrat gegen Vorschlag für neuen Medienartikel
Biel (ots) - (03.09.2003) - Der Bundesrat lehnt den von der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates (SPK-N) vorgeschlagenen Medienartikel in der Bundesverfassung (BV) ab. Er ist aber bereit, die heute über die Verbilligung der Posttaxen praktizierte Presseförderung zu überprüfen und zu verbessern. In seiner Stellungnahme zum Entwurf und zum erläuternden Bericht für eine Verfassungsbestimmung zur ...
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03.09.2003 – 07:59
Staatskanzlei Luzern
Grossrätliche Kommission nimmt differenziert Stellung zur Petition Freiwilligenarbeit
Luzern (ots) - Die Kommission Gesundheit, Arbeit und Soziale Sicherheit GASK (Vorsitz Ruth Fuchs-Scheuber, Schwarzenberg, FDP) nimmt zustimmend Kenntnis von drei Punkten der Petition der Kontaktstelle für Freiwilligenarbeit und Selbsthilfe, Benevol, Luzern. Diese hat die bessere immaterielle und zusätzlich neu materielle Anerkennung der Freiwilligenarbeit zum ...
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29.08.2003 – 10:34
Fürstentum Liechtenstein
pafl: Keine Lohnerhöhung für Regierung im nächsten Jahr Gehaltsanpassungen von Regierung und Verwaltung im Gleichschritt
(ots) - Vaduz, 29. August (pafl) - In ihrer Stellungnahme zum Besoldungsgesetz schlägt die Regierung dem Landtag vor, die Gehälter der Regierung im nächsten Jahr unverändert zu belassen. Spätere, allmähliche Anpassungen werden im Gleichschritt mit dem Lohnanpassungsbudget der Beamten und Angestellten ...
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25.08.2003 – 17:13
Bundesamt für Migration
BFF: ES Kreuzlingen: Kein Glashaus
(ots) - Bern-Wabern, 25.08.03 Das Bundesamt für Flüchtlinge (BFF) hält fest, dass der als Glashaus bezeichnete Raum in Wirklichkeit einer von vier Warteräumen im gegen aussen geschützten Eingangsbereich der Empfangsstelle Kreuzlingen ist. Dieser Raum ist nicht verschlossen. Die Zuweisung von Asylsuchenden, die sich weigern, Hausarbeiten zu erledigen, in einen Warteraum bzw. in den Eingangsbereich der ...
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25.08.2003 – 10:31
Fürstentum Liechtenstein
pafl: Zukünftige Rechtsform der Liechtensteinischen Kraftwerke
(ots) - Vaduz, 25. August (pafl) - Die Regierung hat eine Interpellation über die künftige Rechtsform der Liechtensteinischen Kraftwerke (LKW) beantwortet. Sie geht darin eingehend auf die Fragen bezüglich der Umwandlung der LKW in eine Aktiengesellschaft ein. Im Hinblick auf die anstehende Liberalisierung des Strommarktes in Liechtenstein und in den angrenzenden Ländern der Europäischen Union hat die ...
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20.08.2003 – 09:00
OceanCare
ASMS: Europäische Tourismus-Unternehmen fordern Stopp des Walfangs in Island
München/Wädenswil (ots) - 21 europäische Reiseunternehmen, darunter zahlreiche aus Deutschland, der Schweiz und Österreich, beziehen klar Position gegen die Wiederaufnahme des Walfangs in Island. Sie folgen damit einem Aufruf der Artenschutzorganisationen ASMS (Schutz der Meeressäuger) Schweiz, PRO WILDLIFE und WDCS, Whale & Dolphin Conservation Society. ...
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06.08.2003 – 17:45
OceanCare
ASMS - Islands Regierung hat entschieden: der Walfang beginnt!
Wädenswil/Reykjavik (ots) - ASMS (Schutz der Meeressäuger) ist über die heutige Ankündigung des isländischen Fischereiministers Arni Mathiesen, den Walfang nach 13 Jahren wieder aufzunehmen, bestürzt. Mathiesen gab gegenüber der Presse bekannt, dass noch im August und September dieses Jahres 38 Zwergwale getötet werden sollen. Mit dem Argument der "Wissenschaftlichkeit" nutzen Island und Japan ein ...
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06.08.2003 – 17:35
VIER PFOTEN - Stiftung für Tierschutz
Bärentod im Wildpark Langenberg: VIER PFOTEN fordert Denkpause
Zürich (ots) - Die polnische Bärin Polly, die dieses Frühjahr in den Wildpark Langenberg gezügelt wurde, um für Nachwuchs und Blutauffrischung zu sorgen, ist tot. Ursache sind offenbar Probleme im Verhalten der Bären untereinander. Das erstaunt die Stiftung für Tierschutz VIER PFOTEN, die in Österreich und Bulgarien (Belitza) selber zwei artgerechte Gemeinschaftsgehege für befreite Tanzbären führt: Hier sind ...
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06.08.2003 – 11:46
Fürstentum Liechtenstein
pafl: Stellungnahme zur Abänderung des Sachenrechts (EDV-Grundbuchführung)
(ots) - Vaduz, 6. August (pafl) - Die Regierung hat zuhanden des Landtags eine Stellungnahme verabschiedet, worin die Fragen beantwortet werden, die vom Landtag während der ersten Lesung zur Abänderung des Sachenrechts aufgeworfen worden waren. Unbestritten war die Notwendigkeit, das Sachenrecht abzuändern, um eine rechtliche Basis für die ...
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23.07.2003 – 10:57
ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband
ASTAG: Deutsche Maut erhöht Transportkosten
Bern (ots) - Per 31. August 2003 ist die deutsche LKW-Maut geplant. Da die Erfassungsgeräte für die Fahrzeuge bis zu diesem Termin nicht in ausreichender Zahl vorhanden sein werden, befürchtet man Startschwierigkeiten, die bis zu starken Behinderungen im Strassenverkehr führen können. In wirtschaftlicher Hinsicht erhöht die Maut die Transportkosten je nach Art der Fracht um bis zu 15 Prozent. Die deutsche ...
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17.07.2003 – 13:21
Staatskanzlei Luzern
Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat
Luzern (ots) - Der Regierungsrat hat folgende Wahlen vorgenommen: - Se-Il Yoon als Leitenden Arzt für Kardiologie an der medizinischen Abteilung des Kantonalen Spitals Sursee-Wohlusen, in Sursee. - Reto Babst als Chefarzt an der Chirurgischen Klinik A des Kantonsspitals Luzern. Der Regierungsrat hat unter Verdankung der geleisteten Dienste entlassen: - Guy André Mayor, Lehrer ...
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09.07.2003 – 16:28
Fürstentum Liechtenstein
pafl: Signaturgesetz vor der 2. Lesung
(ots) - Bereitstellung von Signatur- und Zertifizierungsdiensten sowie die Verwendung elektronischer Signaturverfahren in elektronischen Netzwerken Vaduz, 9. Juli (pafl) - In Ihrer Sitzung vom 8. Juli 2003 verabschiedete die Regierung die Stellungnahme zu den anlässlich der ersten Lesung aufgetretenen Fragen betreffend die Schaffung eines Signaturgesetzes. Nach eingehender Prüfung der europäischen ...
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07.07.2003 – 16:10
Bundesamt für Migration
BFF: swiss-checkin ist nicht rassistisch
(ots) - Bern-Wabern, 07.07.03 Das Bundesamt für Flüchtlinge (BFF) hält fest, dass die drei beauftragten externen Experten das Asylspiel swiss-checkin als nicht rassistisch beurteilen. Das virtuelle Asylspiel swiss-checkin wurde vom BFF im Herbst 2002 realisiert. Mit diesem neuen Informationsmittel sollten vor allem Jugendliche und Internetbenutzerinnen und benutzer angesprochen werden, sich mit ...
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07.07.2003 – 14:15
SVV Schweizerischer Versicherungsverband
Schweizerischer Versicherungsverband: Eigenheiten der Versicherungsbranche Rechnung tragen
Zürich (ots) - Der Schweizerische Versicherungsverband SVV begrüsst die integrierte Finanzmarktaufsicht. Mit ihrer Einführung wird der internationalen Entwicklung Rechnung getragen. Bei der Ausarbeitung des Gesetzes müssen die Eigenheiten der Versicherungsbranche angemessen berücksichtigt werden. Der SVV ...
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30.06.2003 – 09:28
pharmaSuisse - Schweizerischer Apotheker Verband / Société suisse des Pharmaciens
Apotheker verlangen verlässliche Partner: Einseitige Kündigung des LOA-Vertrages durch santésuisse
Bern-Liebefeld (ots) - santésuisse hat entschieden, den mit dem Schweizerischen Apothekerverband SAV im Juli 2001 unterzeichneten Tarifvertrag über die Leistungsorientierte Abgeltung LOA per Ende 2003 zu kündigen. Dies, obwohl die Hauptziele der Vereinbarung, Kosten im Gesundheitswesen zu sparen und für Transparenz zu sorgen, erreicht wurden. Der SAV findet die ...
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26.06.2003 – 12:59
WestLB
Erklärung des Vorsitzenden des Aufsichtsrates der WestLB AG, Dr. Bernd Lüthje / Vorstandsmitglied Dr. Adolf Franke erfüllt seinen Vertrag
Düsseldorf (ots) - Zu den öffentlich angestellten Spekulationen stellt der Aufsichtsratsvorsitzende der WestLB AG, Herr Dr. Bernd Lüthje, fest, dass Herr Dr. Adolf Franke seinen laufenden Vertrag erfüllen wird. Die Gerüchte über eine Abberufung, wie in den öffentlichen Medien zu lesen war, entbehren der ...
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26.06.2003 – 12:23
Pro Alps
Vernehmlassung der Alpen-Initiative zum Reservationssystem: schlankere, effizientere und kostengünstigere Lösung verlangt
Altdorf (ots) - Die Alpen-Initiative begrüsst in ihrer Vernehmlassung die Einführung eines Reservati-onssystems für den Schwerverkehr und freut sich, dass der Bund ansatzweise die Idee der Alpentransitbörse aufgegriffen hat. Punkto Verlagerung und Sicherheit aller-dings geht das vom vorgeschlagene System ...
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25.06.2003 – 15:44
Staatskanzlei Luzern
Autobahnanschluss Rothenburg Station: Freude über Entscheid aus Bern
Luzern (ots) - Das Luzerner Bau- und Verkehrsdepartement hat erfreut vom positiven Entscheid des Bundesrates zum generellen Projekt für den Autobahnanschluss Rothenburg Station und Emmen Nord Kenntnis genommen. Das Verkehrs- und Tiefbauamt des Kantons Luzern wird nun sofort die Erarbeitung des Ausführungsprojektes in Angriff nehmen. Das Ausführungsprojekt geht ...
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23.06.2003 – 16:56
ACS Automobil Club der Schweiz
Der ACS unterstützt grundsätzlich die Entwicklung einer Verkehrssicherheitspolitik des Bundes
Bern (ots) - Der Automobil Club der Schweiz (ACS) unterstützt grundsätzlich die Entwicklung einer Verkehrssicherheitspolitik des Bundes. Gegen repressive Massnahmen sowie neue Einschränkungen, die unverhältnismässig sind oder nicht in einem direkten Bezug zur Unfallverhütung stehen, wird er sich aber ...
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23.06.2003 – 10:55
Staatskanzlei Luzern
Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat
Luzern (ots) - Der Regierungsrat hat folgende Wahlen vorgenommen: - Gerhard Zweifel zum Dozenten und Leiter des Zentrums für Interdisziplinäre Gebäudetechnik an der Hochschule für Technik + Architektur (für den Rest der Amtsdauer 2000-2004). - Hans Burch zum Chorherrn des Kollegiat-Stiftes St. Michael in Beromünster. Der Regierungsrat hat unter Verdankung der geleisteten Dienste entlassen: - ...
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19.06.2003 – 14:30
OceanCare
Walfangtagung: Fortschritte im Walschutz! - ASMS zieht positive Bilanz auch für Kleinwale und Delfine
Berlin / Wädenswil, den 19. Juni 2003: Die heute in Berlin zu Ende gegangene Tagung der Internationalen Walfangkommission (IWC) hat entscheidende Verbesserungen für den Schutz von Meeressäugern erbracht. Die Schweizer Organisation ASMS, die an der Tagung teilgenommen hat, hebt dabei die Entscheidung der IWC ...
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18.06.2003 – 12:04
Caritas Schweiz / Caritas Suisse
Caritas nimmt Stellung zu den Sparmassnahmen des Bundes im Asylbereich: Sparen ja, aber anders
Luzern (ots) - Caritas erachtet die dringlichen Sparmassnahmen des Bundes im Asylwesen als gefährlich. Sie könnten die Zahl der Sanspapiers in der Schweiz erhöhen und zu einer Ausbreitung der Kleinkriminalität führen. Zudem werden Kosten vom Bund auf die Kantone und Gemeinden verlagert. Das grösste ...
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17.06.2003 – 16:29
HEV Schweiz
HEV Schweiz: Klares Votum für die Wohneigentumsförderung
Zürich (ots) - Nach dem Ja des Nationalrates vom 13. Juni hat auch der Ständerat an seiner heutigen Sitzung dem Antrag der Einigungskonferenz und damit dem Systemwechsel mit 26:12 Stimmen deutlich zugestimmt. Die Neuregelung der Wohneigentumsbesteuerung befindet sich nun definitiv auf der Zielgeraden. Der HEV Schweiz hat das Abstimmungsergebnis in den beiden Räten erfreut zur Kenntnis genommen. Das klare Votum ...
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