Vaduz (ots/ikr) - Am Donnerstag, 16. Oktober 2014, besuchte eine Delegation der Abteilung Protekta des Heilpädagogischen Zentrums (HPZ) das Regierungsgebäude um sich über die Tätigkeiten der Regierung zu informieren. Gesellschaftsminister Mauro Pedrazzini begrüsste die interessierten Gäste und erzählte von der Arbeit im Regierungsgebäude. Regierungssekretär Horst Schädler gab in seinem Vortrag Einblick in die ...
Vaduz (ots/ikr) - Im Rahmen der integrierten Finanzplatzstrategie setzt sich die Regierung zusammen mit den Wirtschaftsverbänden für eine zukunftsfähige Ausrichtung des Finanzplatzes ein. Dazu wurde eine Struktur geschaffen, die eine schnelle und umfassende Koordination gewährleistet. Dieser intensive Prozess ...
Vaduz (ots/ikr) - Im Rahmen der Aussenpolitik setzt sich Liechtenstein seit vielen Jahren für den Einbezug von Frauen in Friedensprozessen ein. An der diesjährigen Jahresveranstaltung der Internationalen Humanitären Zusammenarbeit und Entwicklung (IHZE) wird ein von Liechtenstein unterstütztes Projekt vorgestellt. Das Projekt setzt sich mit den folgenden Fragen auseinander: Weshalb ist der Einbezug von Frauen in ...
Vaduz (ots/ikr) - Regierungschef Adrian Hasler wird am 22. Oktober 2014 in Berlin zu Arbeitsgesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammentreffen. Neben bilateralen und wirtschaftspolitischen Themen sollen die aktuellen Entwicklungen in Europa sowie internationale Themen erörtert werden. Deutschland ist einer der weltweit wichtigsten Handelspartner für ...
Vaduz (ots/ikr) - Ende Februar forderten die Koalitionsparteien in einer gemeinsamen Medienmitteilung, die Preise im liechtensteinischen Gesundheitswesen auf Schweizer Niveau zu bringen. Als Sofortmassnahme hat die Regierung den weit über dem Schweizer Preisniveau liegenden Tarif für das Praxislabor auf den 1. ...
Vaduz (ots/ikr) - Aussenministerin Aurelia Frick weilte am 15. Oktober zu einem Arbeitsbesuch in Rom. Neben dem Gespräch mit dem Vize-Aussenminister Italiens und einem Besuch beim Grosskanzler und Aussenminister des Souveränen Malteser Ritterordens, nahm die Ministerin auch an der Generalaudienz beim Heiligen Vater, Papst Franziskus, teil. Aussenministerin Aurelia ...
Luzern (ots) - Der Regierungsrat verzichtet auf den Neu- und Ausbau eines Sicherheitszentrums in Sempach. Um primär den Raumbedarf der Verkehrspolizei zu decken, wird stattdessen der Ausbau des Stützpunktes Sprengi in Emmenbrücke favorisiert. Eine Machbarkeitsstudie soll das Potenzial des Areals aufzeigen. Der Regierungsrat bricht die Projektarbeit für ein Sicherheitszentrum der Luzerner Polizei und der kantonalen ...
Vaduz (ots/ikr) - Regierungschef Adrian Hasler nahm am Dienstag, 14. Oktober 2014, am Treffen der EFTA-Finanzminister mit dem EU-Rat der Finanzminister in Luxemburg teil. EU-Kommissar Michel Barnier und Regierungschef Adrian Hasler konnten anlässlich des Ecofin-Rats erfreut bekannt geben, dass die EU-Seite und die ...
Vaduz (ots/ikr) - In ihrer Sitzung vom 14. Oktober 2014 hat die Regierung den Bericht und Antrag zur Genehmigung der Umwidmung des Vaduzer Grundstücks Nr. 708 vom Finanzvermögen in das Verwaltungsvermögen zu Handen des Landtags des Fürstentums Liechtenstein verabschiedet. Der im Finanzbeschluss enthaltene ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 14. Oktober 2014 die Abänderung der Verordnung über Einkommensbeiträge in der Landwirtschaft (LEV) genehmigt. Um die im Massnahmenpaket III formulierten Sparziele zu erreichen, wird mit der gegenständlichen Abänderung der Verordnung der Ansatz des Basisbeitrages reduziert. Mit diesem Ansatz kann die Last der ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 14. Oktober 2014 die Verordnung über die Einhebung von Gebühren nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung genehmigt. Die Verordnung ist analog der neueren Gebührenverordnungen der Landesverwaltung aufgebaut. Die Bemessung der Gebühren erfolgt grundsätzlich nach Aufwand und bewegt sich im ...
Vaduz (ots/ikr) - Im Rahmen eines Arbeitsbesuchs bei Bundesrat Ueli Maurer konnte Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer die Vereinbarung über die Teilnahme Liechtensteins am schweizerischen Alarmierungssystem POLYALERT unterzeichnen. Die frühzeitige Information der Einsatzkräfte und der Bevölkerung ...
Vaduz (ots/ikr) - Liechtenstein stellt der Hilfsorganisation Médecins Sans Frontières (MSF) für das Nothilfeprogramm im Rahmen des Ebola-Ausbruchs in Liberia 50'000 Franken zur Verfügung. Im März 2014 brach in Guinea das sich schnell verbreitende Ebola-Virus aus. Die Krankheit weitete sich anschliessend auf Sierra Leone, Liberia, Nigeria und Senegal aus. Am 8. ...
Vaduz (ots/ikr) - Regierungsrätin Marlies Amann-Marxer besuchte am Donnerstag, 9. Oktober 2014, in St. Gallen die offizielle Eröffnung der 72. OLMA. Die Schweizer Messe für Landwirtschaft und Ernährung gehört mit rund 650 Ausstellern zu den beliebtesten und grössten Publikumsmessen der Schweiz und hat somit neben der regionalen auch eine schweizweite Bedeutung. ...
Vaduz (ots/ikr) - Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer hat am 9. Oktober 2014 am Rat der Innenminister der EU und der assoziierten Schengenstaaten in Luxemburg teilgenommen. Die Ratssitzung stand ganz im Zeichen des gestiegenen Migrationsdrucks im südosteuropäischen Raum sowie den Anrainerstaaten Syriens. Von Seiten der italienischen Ratspräsidentschaft ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat die Stellungnahme an den Landtag zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Abänderung des Personen- und Gesellschaftsrechts (Segmentierte Verbandsperson/Protected Cell Company) aufgeworfenen Fragen verabschiedet. Der Landtag hat in der September-Sitzung die Abänderung ...
Vaduz (ots/ikr) - Vom 9. bis 20. September 2014 fanden die europäischen Sommerspiele der Special Olympics in Antwerpen, Belgien, statt. Als Anerkennung ihres Einsatzes und der an dieser Sportveranstaltung erbrachten Leistungen lud Regierungsrätin und Sportministerin Marlies Amann-Marxer die Sportlerinnen und ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 30. September 2014 den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Krankenversicherung (KVG) zu Handen des Landtags verabschiedet. Der Staatsbeitrag an die Krankenkassen soll auf Antrag der Regierung durch den Landtag wieder jährlich ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 30. September 2014 Daniel Miescher, Leiter der Abteilung Mittel- und Hochschulwesen beim liechtensteinischen Schulamt, in die Kommission Bildung, Wissenschaft und Forschung der Internationalen Bodensee-Konferenz bestellt. Miescher folgt auf Helmut Konrad, der Ende November 2014 in den Ruhestand treten wird. Kontakt: Ministerium für Äusseres, Bildung und Kultur René Schierscher, Generalsekretär T +423 236 60 ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 30. September 2014 den Bericht und Antrag an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zum weiteren Vorgehen bei der Schulstandort- und Schulraumplanung genehmigt. Verzicht auf Ersatzneubau Die Regierung führt im Bericht und Antrag aus, dass bis auf weiteres am Verzicht eines Ersatzneubaus beim SZM I-Trakt G ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 30. September 2014 die Stellungnahme an den Landtag betreffend die Abänderung des Bankengesetzes und weiterer Gesetze verabschiedet. Mit der gegenständlichen Stellungnahme werden die im Rahmen der ersten Lesung der Vorlage im Landtag aufgeworfenen Fragen ...
Vaduz (ots/ikr) - Aussenministerin Aurelia Frick vertritt derzeit Liechtenstein im Rahmen der hochrangigen Eröffnung der 69. Session der UNO-Generalversammlung in New York. Die Vereinten Nationen sind mit einer nie dagewesenen Vielzahl schwerer Krisen konfrontiert, von bewaffneter Gewalt in Syrien, Ukraine, Gaza, Südsudan, Irak oder Libyen bis zur aktuellen Ebola-Epidemie. Die weltweite Zahl an Flüchtlingen, ...
Vaduz (ots/ikr) - Landwirtschaftsministerin Marlies Amann-Marxer traf sich am 25. und 26. September 2014 mit ihren Amtskollegen auf Kantonsebene zur Jahrestagung der Landwirtschaftsdirektoren in Sarnen. Thematisiert wurde die Entwicklung der Landwirtschaft in der Schweiz. Diese hat eine grosse Relevanz für Liechtenstein, da viele Anpassungen in der Schweiz über die ...
Vaduz (ots/ikr) - Um die Beziehungen zwischen Liechtenstein und der Tschechischen Republik weiter zu festigen, traf sich Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer im Rahmen seiner Prag-Reise vom 24. bis 26. September 2014 mit verschiedenen Ministern des Landes. Höhepunkt des Besuchs war die Unterzeichnung eines Doppelbesteuerungsabkommens (DBA) mit Andrej Babis, dem ersten Stellvertretenden Premierminister ...
Vaduz (ots/ikr) - In ihrer Sitzung vom 23. September 2014 hat die Regierung den Bericht und Antrag zur mittelfristigen Planung staatlicher Hochbauten und Anlagen an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein genehmigt. Wichtige Grundlage für das Budget und die Finanzplanung Der jährlich aktualisierte ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 23. September 2014 den Bericht und Antrag zum Bau und der Sanierung der Verkehrsinfrastruktur in Liechtenstein (Verkehrsinfrastruktur-bericht 2015) an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein genehmigt. Strategische Projekte im öffentlichen Verkehr, Langsamverkehr und motorisierten Individualverkehr Die ...
Vaduz (ots/ikr) - Erstmals präsentierte sich Liechtenstein an der renommierten Karls-Universität in Prag. Rund hundert Studenten, Professoren, Medienschaffende und Vertreter aus Wirtschaft und Politik erhielten am Liechtenstein-Tag Informationen aus erster Hand. Am 25. September stand die Karls-Universität in Prag ganz im Zeichen Liechtensteins. Auf Einladung der Universität konnte sich Liechtenstein als Wirtschafts- ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 23. September 2014 die Beantwortung einer Postulatsanfrage zur nachhaltigen und gesicherten Finanzierung der LIEmobil genehmigt. Prüfung der nachhaltigen und gesicherten Finanzierung der LIEmobil Die Landtagsabgeordneten Helen Konzett Bargetze, Thomas Lageder ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung unterbreitet dem Landtag einen Bericht und Antrag zur Genehmigung des Vertrags über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty, ATT). Der ATT setzt erstmals auf internationaler Ebene völkerrechtlich verbindliche Standards bei der Regelung und der Kontrolle des internationalen Handels mit konventionellen Waffen. Der Vertrag zielt auf einen verantwortungsvollen internationalen Waffenhandel ab und ...
Vaduz (ots/ikr) - Regierung präsentiert ausgeglichenes Budget 2015 Erstmals seit mehreren Jahren kann die Regierung mit dem Voranschlag 2015 wieder einen Gewinn von CHF 4.5 Mio. in der Erfolgsrechnung und einen Überschuss in der Gesamtrechnung in Höhe von CHF 28 Mio. präsentieren. Damit wird deutlich, dass die beschlossenen Sanierungsmassnahmen greifen und ihre Wirkung entfalten. Aufwand weiter gesenkt - Einnahmen ...