Storys zum Thema Parlament

13.12.2018 – 08:30
Caritas Schweiz / Caritas Suisse
Mediendienst 12-13.Dezember 2018
Luzern (ots) - Die Themen: Budget und CO2-Gesetz in der Wintersession Budget 2019: Milliardenüberschüsse zulasten der Ärmsten Martin Flügel Anpassung an die negativen Folgen des Klimawandels Die Klimakrise für die Ärmsten erträglich machen Patrik Berlinger Das nationale Programm zur Bekämpfung und Prävention von Armut ist beendet Armutspolitischer Fehlentscheid kann korrigiert werden Bettina Fredrich Kontakt: Der Mediendienst der Caritas Schweiz ist ein Angebot mit ...
mehr
12.12.2018 – 16:36
HEV Schweiz
HEV Schweiz: Nicht noch mehr Steuergelder für den gemeinnützigen Wohnungsbau!
Zürich (ots) - Der HEV Schweiz bedauert, dass der Nationalrat der Aufstockung des Fonds de Roulement keine klare Absage erteilt hat. Der Bundesrat hat die Aufstockung als indirekten Gegenvorschlag zur Volksinitiative "Mehr bezahlbare Wohnungen" ins Spiel gebracht. Bund, Kantone und Gemeinden sind in der Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus aber bereits heute ...
mehr
07.12.2018 – 17:43
Schweizerischer Arbeitgeberverband / Union patronale suisse / Unione svizzera degli imprenditori
EU-Rahmenabkommen auf innenpolitischem Prüfstand
Zürich (ots) - Der Bundesrat will das Verhandlungsergebnis zum institutionellen Abkommen innenpolitisch abwägen lassen, ehe er sich abschliessend festlegt und erneut das Gespräch mit der EU sucht. Der Schweizerische Arbeitgeberverband unterstützt dieses Vorgehen und ist bereit, die Streitpunkte unter Wahrung der Interessen der Wirtschaft in den Konsultationen auszuräumen. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung über das ...
mehr
07.12.2018 – 17:31
Travail.Suisse
Weiterhin Note ungenügend für das Rahmenabkommen
Bern (ots) - Der Bundesrat hat heute entschieden, den Vorschlag der Europäischen Union für ein institutionelles Rahmenabkommen in eine Konsultation zu geben. Der Nicht-Entscheid des Bundesrates macht das Abkommen für die Arbeitnehmenden nicht besser. Es wird aber endlich für alle sichtbar, was die EU vorschlägt: Die Schweiz soll aus ihren flankierenden Massnahmen, aus dem Schutz der Löhne und Arbeitsbedingungen, ...
mehr
04.12.2018 – 16:08
HEV Schweiz
HEV Schweiz: Nationalrat beschliesst fossiles Heizungsverbot auf Raten
Zürich (ots) - Der HEV Schweiz bedauert, dass der Nationalrat die bisherigen Anstrengungen im Gebäudebereich nicht würdigt und stattdessen weitere Vorschriften und Grenzwerte erlassen will. Der Nationalrat hat die Beratung zum CO2-Gesetz aufgenommen und sich mit den Artikeln acht und neun auch zum Gebäudesektor geäussert. Dabei folgte er bezüglich den ...
mehr
29.11.2018 – 16:02
Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH
Das Zögern ist verfehlt / Ständerat verweigert Bekenntnis zu UNO-Migrationspakt
Bern (ots) - Der Ständerat hat es verpasst, ein klares Bekenntnis zum rechtlich unverbindlichen UNO-Migrationspakt abzugeben. Faktisch stellt er damit die bisherige Migrationspolitik der Schweiz infrage. Diese setzt auf eine solidarische internationale Migrationszusammenarbeit, auf die die Schweiz als Kleinstaat angewiesen ist und die das Parlament bis anhin ...
mehr

19.11.2018 – 10:51
JOINT ADVENTURES
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat Mittel in Höhe von 1,3 Mio. Euro für die Fortführung der Internationalisierungsinitiative Tanz freigegeben
München (ots) - Dieser Erfolg verdankt sich dem engen Dialog von Michael Freundt (Dachverband Tanz Deutschland) und Walter Heun (JOINT ADVENTURES/NATIONALES PERFORMANCE NETZ) mit der Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters MdB sowie den Berichterstattern im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags Patricia ...
mehr
19.11.2018 – 09:00
Prometric
Das Europäische Amt für Personalauswahl und Prometric erneuern ihre Partnerschaft mit mehrjährigem Vertrag
Remote Proctoring ab sofort Teil des Full-Service-Angebots Baltimore (ots/PRNewswire) - Prometric®, weltweit führender Anbieter von Zertifizierungs- und Assessment-Services, gab den Abschluss eines Mehrjahresvertrages bekannt. Im Rahmen dieses Vertrages ist Prometric der exklusive Anbieter von computergestützten ...
mehr
06.11.2018 – 14:41
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Regierungschef Adrian Hasler beim Europäischen Rat der Wirtschafts- und Finanzminister (ECOFIN-Rat) - Fintech, Chancen und Herausforderungen für den Finanzsektor und Wirtschaftswachstum
Vaduz (ots) - Regierungschef Adrian Hasler nahm am Dienstag, 6. November am Treffen der EFTA-Wirtschaft- und Finanzminister mit dem EU-Rat in Brüssel teil. Der ECOFIN-Rat tauscht sich traditionsgemäss einmal jährlich mit den Regierungskollegen der EFTA-Staaten aus. Nachdem Liechtenstein dieses Jahr den Vorsitz ...
mehr
06.11.2018 – 14:11
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Stellungnahme zur Abänderung des Polizeigesetzes verabschiedet
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 6. November 2018 die Stellungnahme betreffend die Abänderung des Polizeigesetzes zur Einführung eines Bedrohungsmanagements zuhanden des Landtags verabschiedet. Anlässlich der ersten Lesung der Vorlage im November 2016 wurde vor allem die unterschiedliche Begrifflichkeit zum Modell des Kantons Solothurn, nach dessen Vorbild Liechtenstein sein Bedrohungsmanagement ...
mehr
06.11.2018 – 14:04
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Stellungnahme zur Abänderung des Waffengesetzes verabschiedet
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 6. November 2018 die Stellungnahme betreffend die Genehmigung und Umsetzung des Notenaustausches zwischen Liechtenstein und der EU betreffend die Übernahme der EU-Waffenrichtlinie sowie die Abänderung des Waffengesetzes verabschiedet. In der Stellungnahme schlägt die Regierung aufgrund des in der Schweiz zwischenzeitlich abgeschlossenen Gesetzgebungsprozesses und ...
mehr
02.11.2018 – 10:16
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Regierung verabschiedet Stellungnahme zum Wirtschaftsprüfergesetz (WPG)
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat anlässlich ihrer Sitzung vom 30. Oktober 2018 die Stellungnahme an den Landtag zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Schaffung eines Wirtschaftsprüfergesetzes (WPG) und die Abänderung weiterer Gesetze aufgeworfenen Fragen zu Handen des Landtags verabschiedet. Anlässlich der ersten Lesung der Vorlage im Landtag wurde ...
mehr

02.11.2018 – 09:20
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Liechtensteinische Einlagensicherung wird gestärkt - Regierung verabschiedet Bericht und Antrag
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 30. Oktober 2018 den Bericht und Antrag an den Landtag betreffend den Erlass des Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungs-gesetzes und die Abänderung weiterer Gesetze verabschiedet. Die Vorlage soll im Dezember in erster Lesung im Landtag behandelt ...
mehr
26.10.2018 – 16:45
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Besuch von Bundesrat Guy Parmelin in Liechtenstein
Vaduz (ots/ikr) - Am 26. Oktober 2018 besuchte Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, zum ersten Mal offiziell Liechtenstein. Der Besuch begann mit einem Arbeitsgespräche mit Regierungsrätin Dominique Hasler auf Burg Gutenberg. Die Schweiz und Liechtenstein arbeiten eng im Bereich des Bevölkerungsschutzes zusammen. Regierungsrätin Hasler ...
mehr
24.10.2018 – 11:32
Travail.Suisse
Abstimmungsempfehlungen für die Volksabstimmungen vom 25. November 2018 Einstimmig Nein zur Änderung des ATSG (Versicherungsspione) und zur Selbstbestimmungs-Initiative
Bern (ots) - Der Vorstand von Travail.Suisse, dem unabhängigen Dachverband der Arbeitnehmenden, hat anlässlich seiner letzten Sitzung einstimmig die Nein-Parole zum Referendum "Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten" und ebenfalls einstimmig die Nein-Parole zur "Selbstbestimmungs-Initiative" ...
mehr
10.10.2018 – 16:00
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Regierung verabschiedet Postulatsbeantwortung betreffend Alters- und Risikovorsorge für nicht oder geringfügig erwerbstätige Elternteile
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 9. Oktober 2018 die Postulatsbeantwortung betreffend "Alters- und Risikovorsorge für nicht oder geringfügig erwerbstätige Elternteile" zu Handen des Landtags verabschiedet. Mit Datum vom 8. November 2017 haben die Abgeordneten Violanda Lanter-Koller, ...
mehr
10.10.2018 – 12:18
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Verkehrsinfrastrukturbericht 2019 verabschiedet
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 9. Oktober 2018 den Bericht und Antrag betreffend den Bau und die Sanierung der Verkehrsinfrastruktur in Liechtenstein für das Jahr 2019 (Verkehrsinfrastrukturbericht 2019) zuhanden des Landtags verabschiedet. Der Verkehrsinfrastrukturbericht wird jährlich aktualisiert und bildet eine der wesentlichen Grundlagen für die Budget- und Finanzplanung im Bereich des ...
mehr
10.10.2018 – 10:57
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Stellungnahme zur Abänderung des Sportgesetzes verabschiedet
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 9. Oktober 2018 die Stellungnahme zur Abände-rung des Sportgesetzes und des Beschwerdekommissionsgesetzes verabschiedet. Mit dieser Gesetzesrevision soll die Grundlage für die Anpassung der Sportförderstrukturen geschaffen werden. Die Stellungnahme soll vom Landtag im November in zweiter Lesung behandelt werden und am 1. Januar 2019 in Kraft treten. Im Rahmen der ...
mehr

10.10.2018 – 10:55
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Hochbautenbericht 2019 verabschiedet
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 9. Oktober 2018 den Bericht und Antrag betreffend die mittelfristige Planung staatlicher Hochbauten und Anlagen (Hochbautenbericht 2019) zuhanden des Landtags verabschiedet. Der Hochbautenbericht wird jährlich aktualisiert und bildet eine der wesentlichen Grundlagen für die Budget- und Finanzplanung im Bereich des Neubaus und der Instandsetzungen staatlicher ...
mehr
10.10.2018 – 10:26
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Regierung beschliesst Bericht und Antrag zu Forderungsverzicht betreffend das Darlehen an das Landesspital
Vaduz (ots/ikr) - In ihrer Sitzung vom 9. Oktober 2018 hat die Regierung den Bericht und Antrag betreffend den Forderungsverzicht auf das ausstehende Darlehen sowie die Darlehensverzinsung 2018 des Liechtensteinischen Landesspitals an den Landtag verabschiedet. Im Rahmen des Finanzbeschlusses soll das Land auf das ...
mehr
09.10.2018 – 14:03
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Stellungnahme der Regierung zur Revision des Exekutionsrechts verabschiedet
Vaduz (ots/ikr) - Zur Beantwortung der im Rahmen der ersten Lesung aufgeworfenen Fragen hat die Regierung am 9. Oktober 2018 eine Stellungnahme betreffend die Abänderung der Exekutionsordnung verabschiedet. Der Landtag hatte im September 2018 die Revision des Exekutionsrechts in erster Lesung behandelt. Dabei geht es um den ersten Teil einer umfassenden Reform des ...
mehr
09.10.2018 – 14:00
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Stellungnahme der Regierung zur Abschaffung des Rotationsprinzips verabschiedet
Vaduz (ots/ikr) - Zur Beantwortung der im Rahmen der ersten Lesung aufgeworfenen Fragen hat die Regierung am 9. Oktober 2018 eine Stellungnahme betreffend die Abänderung der Verfassung sowie des Gesetzes über den Staatsgerichtshof verabschiedet. Mit dem gegenständlichen Gesetzesprojekt, das vom Landtag im September 2018 in erster Lesung behandelt wurde, soll das ...
mehr
09.10.2018 – 13:55
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Bericht und Antrag zur Abänderung des Strafgesetzbuches und der Strafprozessordnung verabschiedet
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 9. Oktober 2018 den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Strafgesetzbuches und der Strafprozessordnung zu Handen des Landtags verabschiedet. Kern dieser umfassenden Revision ist die Anpassung des Strafrechts an die veränderten gesellschaftlichen ...
mehr
09.10.2018 – 13:05
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Stellungnahme an den Landtag hinsichtlich der Totalrevision des Gesetzes betreffend die Aufsicht über Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung sowie der Abänderung weiterer Gesetze
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 9. Oktober 2018 die Stellungnahme betreffend die Totalrevision des Pensionsfondsgesetzes sowie die Abänderung des Finanzmarktaufsichtsgesetzes und des Gesetzes über die Verwalter alternativer Investmentfonds zu Handen des Landtags verabschiedet. In der ...
mehr

08.10.2018 – 11:46
VdTÜV Verband der TÜV e.V.
TÜV-Verband fordert umfassendere Sicherheitskontrollen bei Windrädern
Berlin (ots) - - Vorgaben für die Prüfung von Windenergieanlagen unzureichend - Schäden an Windrädern gefährden immer wieder Mensch und Umwelt - Politik gefordert: Aufnahme in den Regelungsbereich der Betriebssicherheitsverordnung notwendig Der TÜV-Verband (VdTÜV) hat umfassendere Vorgaben für die Kontrolle von Windenergieanlagen gefordert. "Erneuerbare ...
mehr
04.10.2018 – 12:57
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Regierung beantwortet Interpellation zur Transparenz betreffend Geldflüsse im Gesundheitswesen
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 2. Oktober 2018 die Beantwortung der Interpellation zur Transparenz betreffend Geldflüsse im Gesundheitswesen zu Handen des Landtages verabschiedet. Die Abgeordneten Johannes Kaiser und Herbert Elkuch forderten die Regierung im Mai 2018 auf, mehrere Fragen im ...
mehr
28.09.2018 – 11:13
Schweizerischer Städteverband / Union des villes suisses
SV17: notwendiger Kompromiss mit klarem Auftrag an die Kantone
Bern (ots) - Der Schweizerische Städteverband und die Konferenz der städtischen Finanzdirektorinnen und -direktoren (KSFD) begrüssen, dass das Parlament die Steuervorlage 17 heute verabschiedet hat. Besonders erfreulich ist aus städtischer Sicht die Aufnahme einer verbindlich formulierten Gemeindeklausel. Die Vorlage wird auf kommunaler Ebene allerdings zum Teil erhebliche Steuerausfälle verursachen. Der ...
mehr
04.09.2018 – 15:15
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Interpellationsbeantwortung zur Überprüfung der Asylgesetzgebung verabschiedet
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat anlässlich ihrer Sitzung vom 4. September 2018 die Interpellationsbeantwortung zur Überprüfung der Asylgesetzgebung zuhanden des Landtages verabschiedet. Mit der im Mai 2018 eingereichten Interpellation wurden 55 Fragen zum liechtensteinischen Asylverfahren, zu den Kosten sowie zu möglichem Verbesserungspotential an die Regierung ...
mehr
23.08.2018 – 09:02
Edinburgh International Culture Summit
Britische Premierministerin und Erste Ministerin Schottland eröffnen Internationalen Kulturgipfel in Edinburgh
Edinburgh, Schottland (ots/PRNewswire) - Zur Eröffnung des Edinburgh International Culture Summit sind mehr als 150 Referenten, Kulturminister und Künstler aus aller Welt in der weltweit führenden Festivalstadt versammelt. - 44 ministerielle und kulturpolitische Delegationen aus Ländern wie den USA, Singapur, ...
mehr
22.08.2018 – 18:26
Fair-Preis-Initiative
Indirekter Gegenvorschlag zur Fair-Preis-Initiative veröffentlicht: Bundesrat anerkennt Handlungsbedarf
Zürich (ots) - Der Bundesrat veröffentlichte heute seinen indirekten Gegenvorschlag zur Fair-Preis-Initiative. Die Initianten begrüssen, dass er ihr Kernanliegen aufnimmt und endlich gegen ungerechtfertigte Schweiz-Zuschläge vorgehen will. Jedoch greift der vorliegende Vernehmlassungsentwurf nicht alle ...
mehr

Vorherige22232425262728293031Nächste