Storys zum Thema Entscheid

13.11.2023 – 16:00
Fürstentum Liechtenstein
Berichte der Arbeitsgruppen zur "Erarbeitung eines Sport- und Bewegungskonzepts" sowie zur "Optimierung und Erweiterung der Sportinfrastruktur" und Genehmigung des jeweiligen Massnahmenplans
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 7. November 2023 den Bericht der Arbeitsgruppe zur "Erarbeitung eines Sport- und Bewegungskonzepts" zur Kenntnis genommen. Die Arbeitsgruppe unterbreitet der Regierung einen Katalog von möglichen Massnahmen und empfiehlt, dass acht Massnahmen prioritär geprüft, ...
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13.11.2023 – 09:45
Fürstentum Liechtenstein
Atelieraufenthalte 2024 in Berlin und Rom
Vaduz (ots) - Die Atelieraufenthalte für 2024 wurden zugesprochen. Das Liechtensteiner Künstleratelier in Berlin erfreut sich seit der Eröffnung im Jahre 2006 grosser Beliebtheit. Es bietet Kunst- und Kulturschaffenden die Möglichkeit, ihre Projekte in einem urbanen Umfeld umzusetzen, neue Kontakte zu knüpfen und sich in ihrer Arbeit weiterzuentwickeln. Im Mai 2019 erfolgte der Umzug des Ateliers an den Mariendorfer ...
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10.11.2023 – 15:00
Fürstentum Liechtenstein
Liechtenstein unterstützt Joint Statement zum steuerlichen Informationsaustausch von Kryptowerten
Vaduz (ots) - Die Konformität mit internationalen und europäischen Standards im Steuerbereich ist eine wichtige Grundlage der Finanzplatzstrategie Liechtensteins. Zu den internationalen Standards gehören insbesondere die Vorgaben der OECD, des Global Forums für Transparenz und Informationsaustausch in ...
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10.11.2023 – 12:42
Fürstentum Liechtenstein
Produktesicherheit: Unterzeichnung einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Amt für Volkswirtschaft und dem Staatssekretariat für Wirtschaft
Vaduz (ots) - Die Leiterin des Amtes für Volkswirtschaft (AVW), Katja Gey, und der Leiter der Direktion für Arbeit im Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), Boris Zürcher, unterzeichneten am Freitag, 10. November 2023 in Bern eine Verwaltungsvereinbarung über den Vollzug der Marktüberwachung im Rahmen des ...
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10.11.2023 – 10:56
Fürstentum Liechtenstein
Zweite Schlussauslosung von Aufenthaltsbewilligungen an EWR-Staatsangehörige
Vaduz (ots) - Das Ausländer- und Passamt hat am Freitag, 10. November 2023 die zweite Schlussauslosung von Aufenthaltsbewilligungen in diesem Jahr durchgeführt. Dabei wurden 18 Aufenthaltsbewilligungen zur Erwerbstätigkeit und 4 zur erwerbslosen Wohnsitznahme vergeben. Anmeldungen für die nächste Auslosung nimmt das Ausländer- und Passamt vom 1. bis 29. Februar ...
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09.11.2023 – 12:43
Fürstentum Liechtenstein
Liechtenstein nimmt in Brüssel an Ministerrat zur Wirtschafts- und Finanzpolitik teil
Vaduz (ots) - Stellvertretend für Regierungschef Daniel Risch, welcher aufgrund der Novembersitzung des Landtags verhindert war, nahm Simon Biedermann, Generalsekretär des Ministeriums für Präsidiales und Finanzen, am Donnerstag, 9. November 2023, am Treffen der Wirtschafts- und FinanzministerInnen der EFTA-Staaten mit ihren Amtskolleginnen und -kollegen der ...
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08.11.2023 – 16:42
H+ Die Spitäler der Schweiz
H+ Mitglieder stimmen neuem ambulanten Tarifsystem klar zu
Bern (ots) - Die Spitäler und Kliniken der Schweiz sprechen sich sehr deutlich für die Einführung eines neuen ambulanten Tarifsystems aus. Dieses kombiniert nachvollziehbar und widerspruchsfrei ambulante Pauschalen und den Einzelleistungstarif TARDOC. Mit dem neuen System können nun auch im ambulanten Bereich reale Kosten- und Leistungsdaten als Grundlage verwendet werden. Das neue System ist sachgerecht und erhöht ...
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08.11.2023 – 10:10
Fürstentum Liechtenstein
Vernehmlassungsbericht zur Optimierung des Trustrechts verabschiedet
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 7. November 2023, den Vernehmlassungsbericht betreffend die Abänderung des Treuhänderschaftsrechts verabschiedet. Diese Vorlage verfolgt insbesondere das Ziel, eine wirksame und durchgehende Überwachung der Verwaltungstätigkeit des Treuhänders bei Treuhänderschaften (Trusts) sicherzustellen und ...
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07.11.2023 – 15:12
Fürstentum Liechtenstein
Abänderung der AIA-Verordnung per 1. Januar 2024
Vaduz (ots) - Die Regierung hat anlässlich ihrer Sitzung vom Dienstag, 7. November 2023 die Abänderung der Verordnung über den internationalen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen (AIA-Verordnung) beschlossen. Die Änderungen betreffen die Liste der teilnehmenden Staaten und die Liste der Partnerstaaten. Da gemäss den Vorgaben des Global Forum on Transparency and Exchange of Information for Tax Purposes ...
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06.11.2023 – 16:25
Fürstentum Liechtenstein
OSZE-Generalsekretärin zu Besuch in Liechtenstein
Vaduz (ots) - Am Montag, 6. November weilte die Generalsekretärin der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Helga Maria Schmid, auf Einladung von Aussenministerin Dominique Hasler zu einem Arbeitsbesuch in Vaduz. Es war dies der erste Besuch einer OSZE-Generalsekretärin in Liechtenstein. Im Hauptfokus des Austausches mit Aussenministerin Dominique Hasler stand die aktuelle Sicherheitslage in ...
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03.11.2023 – 10:01
Fürstentum Liechtenstein
Leuchtturm in Nendeln bei der Kunstschule
Vaduz (ots) - Seit kurzem steht der singende Leuchtturm "Moby", welcher im Juni anlässlich der IBK-Künstler:innenbegegnung 2023 noch hinter dem Regierungsgebäude aufgestellt war, in Nendeln bei der Kunstschule Liechtenstein bzw. der Keramik Werkstatt Schaedler AG. Der Leuchtturm ist ein Kulturprojekt des Amts für Kultur und markiert künftig jeweils über einen gewissen Zeitraum bedeutende Kulturinstitutionen oder ...
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02.11.2023 – 10:51
Fürstentum Liechtenstein
Bezahlung Staatliche Dienstleistungen in Kryptowährungen
Vaduz (ots) - Innovation und das Vorantreiben von zukunftsorientierten Lösungen sind ein zentraler Bestandteil der Digitalen Agenda wie auch der Finanzplatzstrategie. Seit einigen Jahren hat Liechtenstein auch im Bereich der Token-Ökonomie und der Blockchain Offenheit gezeigt und gesetzliche Grundlagen geschaffen. Mit dem Ziel, Behördengänge durch den Ausbau ...
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02.11.2023 – 10:49
Fürstentum Liechtenstein
Bericht und Antrag zu Erbrechtsreform verabschiedet
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 31. Oktober 2023, den Bericht und Antrag betreffend Abänderung des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches und des Ausserstreitgesetzes verabschiedet. Mit dieser Vorlage soll das Erbrecht modernisiert und flexibler als bisher ausgestaltet werden, indem Erblasserinnen und Erblasser künftig über einen grösseren Teil des Nachlasses frei verfügen können. Die ...
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02.11.2023 – 10:45
Fürstentum Liechtenstein
Einführung einer Nachhaltigkeitsberichterstattung für grosse Unternehmen und neue Vorgaben für Konzerne betreffend die Offenlegung von Ertragssteuerinformationen
Vaduz (ots) - In ihrer Sitzung vom Dienstag, 31. Oktober 2023 hat die Regierung einen Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Personen- und Gesellschaftsrechts sowie weiterer Gesetze verabschiedet. Der Bericht und Antrag dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 hinsichtlich der ...
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02.11.2023 – 10:41
Fürstentum Liechtenstein
Die Regierung verabschiedet Stellungnahme zur Abänderung des Sachenrechts
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 31. Oktober 2023, die Stellungnahme zur Beantwortung der Fragen betreffend die Abänderung des Sachenrechts verabschiedet, die anlässlich der ersten Lesung im Landtag am 5. Oktober 2023 aufgeworfen wurden. Mit der Gesetzesvorlage soll klargestellt werden, dass öffentlich-rechtliche Grundlasten auch ohne ...
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02.11.2023 – 10:39
Fürstentum Liechtenstein
Regierung verabschiedet Bericht und Antrag betreffend Totalrevision des Luftfahrtgesetzes
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 31. Oktober 2023 den Bericht und Antrag betreffend die Totalrevision des Gesetzes über die Luftfahrt (Luftfahrtgesetz, LFG) zuhanden des Landtags verabschiedet. Seit der Schaffung des Gesetzes vom 15. Mai 2002 über die Luftfahrt verfügt Liechtenstein ...
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02.11.2023 – 10:36
Fürstentum Liechtenstein
Abänderung der CO2-Verordnung zum Import von Neuwagen
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer letzten Sitzung eine Abänderung der Verordnung über die Reduktion der CO2-Emissionen (CO2-Verordnung) verabschiedet. Die Änderungen in der Verordnung stehen überwiegend in Zusammenhang mit Importen von Neuwagen basierend auf den schweizerischen Vorgaben. Liechtenstein hat sich unter dem Pariser Übereinkommen verpflichtet, die Treibhausgasemissionen bis 2030 gegenüber 1990 auf ...
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02.11.2023 – 10:34
Fürstentum Liechtenstein
Regierung verabschiedet Stellungnahme betreffend die Reform des Visa-Informationssystems
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer letzten Sitzung die Stellungnahme betreffend die Reform des Visa-Informationssystems (VIS) verabschiedet. Mit der Stellungnahme beantwortet die Regierung die im Landtag im Rahmen der 1. Lesung im September aufgeworfenen Fragen. Diese betreffen vor allem die Herabsetzung des ...
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02.11.2023 – 10:30
Fürstentum Liechtenstein
Regierung schlägt erhöhte Förderung des Sinfonieorchesters Liechtenstein (SOL) vor
Vaduz (ots) - Die Regierung hat am Dienstag, 31. Oktober 2023 einen Bericht und Antrag an den Landtag betreffend die Genehmigung eines Nachtragskredits an die Kulturstiftung zur Förderung des SOL überwiesen. Diese Vorlage soll es der Kulturstiftung ermöglichen, den staatlichen Förderbeitrag im Jahr 2024 von CHF 70'000 auf maximal CHF 500'000 zu erhöhen. Diese ...
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02.11.2023 – 09:59
Fürstentum Liechtenstein
Regierung beschliesst Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Offenlegungsgesetzes
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 31. Oktober 2023 die Abänderung des Offenlegungsgesetzes sowie weiterer Gesetze beschlossen. Das Offenlegungsgesetz (OffG) dient der Umsetzung der Richtlinie 2004/109/EG (Transparenzrichtlinie). Diese Richtlinie legt Transparenzanforderungen in Bezug auf Informationen über Emittenten fest, deren Wertpapiere zum ...
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01.11.2023 – 11:09
Fürstentum Liechtenstein
Markus Bürgler neuer Präsident der Stiftung "Erwachsenenbildung Liechtenstein"
Vaduz (ots) - In ihrer Sitzung vom Dienstag, 31. Oktober 2023, hat die Regierung die Demission von Miriam Calörtscher aus Mauren als Präsidentin der Stiftung "Erwachsenenbildung Liechtenstein" zur Kenntnis genommen. Zugleich hat sie Markus Bürgler aus Schaan als deren Nachfolger bestellt. Seine Mandatsperiode beginnt am 1. November 2023 und endet am 31. Oktober ...
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01.11.2023 – 11:05
Fürstentum Liechtenstein
Regierung verabschiedet Stellungnahme zur Totalrevision des Informationsweiterverwendungsgesetzes
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 31. Oktober 2023, die Stellungnahme zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Totalrevision des Gesetzes über die Weiterverwendung von Informationen öffentlicher Stellen (Informationsweiterverwendungsgesetz; IWG) aufgeworfenen Fragen ...
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01.11.2023 – 11:03
Fürstentum Liechtenstein
Stellungnahme der Regierung betreffend die Abänderung des Token- und VT-Dienstleister-Gesetzes (TVTG) verabschiedet
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom Dienstag, 31. Oktober 2023 die Stellungnahme betreffend den Erlass eines Gesetzes über die Abänderung des Token- und VT-Dienstleister-Gesetzes (TVTG) sowie die Abänderung weiterer Gesetze verabschiedet. Mit der Einführung des TVTG im Jahre 2020 hat ...
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01.11.2023 – 11:01
Fürstentum Liechtenstein
Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Bankengesetzes, des EWR-Zentralverwahrer-Durchführungsgesetzes, des Vermögenverwaltungsgesetzes und des Finanzmarktaufsichtsgesetzes verabschiedet
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom Dienstag, 31. Oktober 2023 den Bericht und Antrag betreffend die Abänderungen des Bankengesetzes (BankG), des EWR-Zentralverwahrer-Durchführungsgesetzes (EWR-ZVDG), des Vermögensverwaltungsgesetzes (VVG) und des Finanzmarktaufsichtsgesetzes (FMAG) ...
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31.10.2023 – 18:00
Fürstentum Liechtenstein
Regierung beantragt aufgrund der geopolitischen Lage beim Landtag zusätzliche Stellen bei der Landespolizei und dem Amt für Auswärtige Angelegenheiten
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in diesem Jahr die externe Überprüfung der personellen und organisatorischen Bedingungen in der Landesnotruf- und Einsatzzentrale LNEZ sowie im Bereich Schengen/Dublin in Auftrag gegeben. Vor dem Hintergrund der wachsenden Herausforderungen im Bereich der öffentlichen Sicherheit ...
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31.10.2023 – 12:59
Fürstentum Liechtenstein
Regierung beschliesst Anpassung der Ergänzungsleistungsverordnung
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 31. Oktober eine Abänderung der Verordnung zum Gesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung beschlossen, wodurch die Pauschale für die Prämien an die obligatorische Krankenversicherung erhöht wurde. Ergänzungsleistungen zu AHV- und IV-Renten werden ausgerichtet, wenn eine versicherte Person die minimalen ...
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30.10.2023 – 15:59
Fürstentum Liechtenstein
Neuer Reisepass: Sieger des Gestaltungswettbewerbs
Vaduz (ots) - Für die Neugestaltung des liechtensteinischen Reisepasses wurde im Juli 2023 ein Gestaltungswettbewerb gestartet. "Ein Stück Heimat immer dabei" von Anikó-Katharina Stalder aus Triesen wurde von der Jury nun einstimmig zum Sieger gekürt. Am 23. Oktober 2023 hat die Jury unter dem Vorsitz von Markus Biedermann, Generalsekretär des Ministeriums für Inneres, Wirtschaft und Umwelt, die Wettbewerbsbeiträge ...
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25.10.2023 – 13:18
Fürstentum Liechtenstein
Referendumsbegehren zustande gekommen - Abstimmungstermin festgelegt
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in Ihrer Sitzung vom Dienstag, 24. Oktober 2023 festgestellt, dass die Referendumsbegehren zu den Gesetzen vom 6. September 2023 über die Abänderung des Baugesetzes (BauG) und des Energieeffizienzgesetzes (EEG) (Umsetzung Motionen zur Photovoltaik-Pflicht) sowie die Abänderung des Baugesetzes (BauG), des Energieeffizienzgesetzes (EEG) ...
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25.10.2023 – 10:34
Fürstentum Liechtenstein
Regierung beschliesst Abänderung der Bankenverordnung
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom Dienstag, 24. Oktober 2023 die Verordnung über die Abänderung der Bankenverordnung (BankV) beschlossen. Der Ausschuss für Finanzmarktstabilität (AFMS) schlug in seiner Empfehlung vom Juli 2023 zur Bewältigung der Risiken im Wohnimmobiliensektor und auf dem Hypothekenmarkt (AFMS/2023/2) verschiedene Massnahmen vor, um die mit der hohen Verschuldungsquote der ...
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23.10.2023 – 13:27
Fürstentum Liechtenstein
Prämienverbilligung: Frist endet am 31. Oktober
Vaduz (ots) - Die Stellung eines Antrags auf Verbilligung der Krankenkassenprämien wurde in diesem Jahr vereinfacht. Weder die Police noch die Zusammenstellung der Kostenbeteiligung muss eingereicht werden. Berechtigt sind alleinstehende Personen ab Jahrgang 2008 mit einem massgebenden Erwerb bis 65'000 Franken und Paare (Ehepaare und faktische sowie eingetragene Lebenspartnerschaften) mit einem Erwerb bis 77'000 ...
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