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Jede 12. Person stirbt wegen Alkohol
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Actualités sur Politique
Die Lage auf dem Arbeitsmarkt im Oktober 2020
Vaduz (ots) - Beim Arbeitsmarkt Service Liechtenstein (AMS FL) waren Ende Oktober 377 Arbeitslose gemeldet, 9 Personen weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote bleibt im Oktober 2020 mit 1,9 Prozent unverändert gegenüber dem Vormonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um 101 Personen. Die Arbeitslosenquote stieg gegenüber dem Vorjahresmonat um 0,5 Prozentpunkte. ...
plusAtlas der Staatenlosen
Genf (ots) - Das Genfer Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung veröffentlicht heute den Atlas der Staatenlosen auch auf Englisch und Französisch. Er wird in einer Online-Konferenz vorgestellt, an der Autor*innen des Atlas und Mitglieder des UN-Flüchtlingshilfswerks teilnehmen werden. Der Atlas der Staatenlosen, der heute in drei Sprachen (Französisch, Englisch und Deutsch) veröffentlicht wird, stellt auf bisher einzigartige Weise Informationen zu einem Thema zusammen, das ...
plusCOVID-19: Situationsbericht vom 9. November 2020
Vaduz (ots) - Das Fürstentum Liechtenstein verzeichnete bisher insgesamt 801 laborbestätigte Fälle (Personen, die in Liechtenstein wohnhaft sind). Innerhalb des letzten Tages wurden 13 zusätzliche Fälle gemeldet. Damit sind in den letzten 14 Tagen über 1'000 Personen hochgerechnet auf 100'000 Einwohner erkrankt. Eine weitere der positiv getesteten Personen ist innerhalb des letzten Tages verstorben. Bislang traten ...
plusCOVID-19: Situationsbericht vom 8. November 2020
Vaduz (ots) - Das Fürstentum Liechtenstein verzeichnete bisher insgesamt 788 laborbestätigte Fälle (Personen, die in Liechtenstein wohnhaft sind). Innerhalb des letzten Tages wurden 23 zusätzliche Fälle gemeldet. Damit sind in den letzten 14 Tagen knapp 1'100 Personen hochgerechnet auf 100'000 Einwohner erkrankt. Für weitere Informationen wird auf die Homepage www.regierung.li/coronavirus sowie auf www.hebensorg.li ...
plusCOVID-19: Situationsbericht vom 7. November 2020
Vaduz (ots) - Das Fürstentum Liechtenstein verzeichnete bisher insgesamt 765 laborbestätigte Fälle (Personen, die in Liechtenstein wohnhaft sind). Innerhalb des letzten Tages wurden 24 zusätzliche Fälle gemeldet. Damit sind in den letzten 14 Tagen knapp 1'100 Personen hochgerechnet auf 100'000 Einwohner erkrankt. Für weitere Informationen wird auf die Homepage www.regierung.li/coronavirus sowie auf www.hebensorg.li ...
plusConstructive Alps 2020 - Klimabewusste Baukultur im Alpenraum
Vaduz (ots) - Das Fürstentum Liechtenstein und die Schweiz verleihen am 6. November 2020 zum fünften Mal den Architekturpreis "Constructive Alps" für nachhaltiges Sanieren und Bauen in den Alpen. Von den 328 eingereichten Beiträgen zeichnet die Jury zehn herausragende Projekte aus. Die Jury von "Constructive Alps" zeichnet zehn Gebäude aus, bei welchen die ...
plusErneute Ablehnung von willkürlichem Zwangseingriff in Geschäftsmietverträge
Zürich (ots) - Die Rechtskommission des Nationalrates hat das Covid-19-Geschäftsmietegesetz nach ihrer Detailberatung in der Gesamtabstimmung mit 13 zu 11 Stimmen abgelehnt. In der Folge beantragt sie auch dem Rat, das Gesetz in dessen Gesamtabstimmung ebenfalls abzulehnen. Der Hauseigentümerverband (HEV) Schweiz begrüsst diese Entscheide. Dies umso mehr, als die ...
plusCOVID-19: Situationsbericht vom 6. November 2020
Vaduz (ots) - Das Fürstentum Liechtenstein verzeichnete bisher insgesamt 741 laborbestätigte Fälle (Personen, die in Liechtenstein wohnhaft sind). Innerhalb des letzten Tages wurden 49 zusätzliche Fälle gemeldet. Damit sind in den letzten 14 Tagen mehr als 1'050 Personen hochgerechnet auf 100'000 Einwohner erkrankt. Bislang traten drei Todesfälle im Zusammenhang mit einer laborbestätigten COVID-19-Erkrankung auf. ...
plusSchweizer Presserat - Conseil suisse de la presse - Consiglio svizzero della stampa
"La Région": Presserat verurteilt Einmischung der Stadt Yverdon-les-Bains in die redaktionelle Freiheit (Stellungnahme 78/2020)
Bern (ots) - Parteien: Impressum c. La Région Hebdo SA Themen: Journalistische Unabhängigkeit / Anhörungspflicht Beschwerde gegen "La Région" abgewiesen Zusammenfassung Der Schweizer Presserat weist eine Beschwerde von "Impressum", dem ...
Un documentplusSchweizer Presserat - Conseil suisse de la presse - Consiglio svizzero della stampa
Presserat rügt "Vigousse": Zeugenaussagen nicht verifiziert (Stellungnahme 77/2020)
Bern (ots) - Parteien: Rouge c. "20 minutes" und "Vigousse" Themen: Wahrheit / Anonyme Zeugenaussagen / Anhörung bei schweren Vorwürfen / Online-Forum Beschwerde gegen "20 minutes" abgewiesen Beschwerde gegen "Vigousse" teilweise gutgeheissen Zusammenfassung Dürfen Medien, wenn sie über die ...
Un documentplusSchweizer Presserat - Conseil suisse de la presse - Consiglio svizzero della stampa
Kritisieren ist nicht gleich diffamieren (Stellungnahme 76/2020)
Bern (ots) - Parteien: X. c. "Le Temps" Themen: Wahrheit / Menschenwürde Beschwerde abgewiesen Zusammenfassung Recherchen als "zweifelhaft" und ihren Autor als "verrufen" zu bezeichnen, stellt an sich weder eine Verletzung der journalistischen Pflicht zur Wahrheitssuche noch zur Achtung der ...
Un documentplusIsolationsstation für an Covid-19 erkrankte Bewohnerinnen und Bewohner der Alters- und Pflegeheime
Vaduz (ots) - Da in verschiedenen Häusern der Liechtensteinischen Alters- und Krankenhilfe (LAK) Bewohnerinnen und Bewohner sowie Mitarbeitende positiv auf das Coronavirus getestet wurden, wird das landesweite Schutzkonzept angepasst. Alle an Covid-19 erkrankten Bewohnerinnen und Bewohner der Häuser der LAK sowie ...
plusHuman Life International (HLI) Schweiz
Bundesgericht legitimiert Missachtung des Volkswillens
Zug (ots) - Medienmitteilung zum Entscheid des Bundesgerichts betr. Beschwerde gegen Rückzug der Initiative "Für Ehe und Familie - gegen die Heiratsstrafe" Die eidgenössische Volksinitiative "Für Ehe und Familie - gegen die Heiratsstrafe" wurde am 28. Februar 2016 hauchdünn abgelehnt (49,2% Ja - 50,8% Nein; über 15 Stände stimmten zu). Nachdem bekannt wurde, dass das Stimmvolk im Vorfeld der Abstimmung mit massiv ...
plusCOVID-19: Situationsbericht vom 5. November 2020
Vaduz (ots) - Das Fürstentum Liechtenstein verzeichnete bisher insgesamt 692 laborbestätigte Fälle (Personen, die in Liechtenstein wohnhaft sind). Innerhalb des letzten Tages wurden 33 zusätzliche Fälle gemeldet. Damit sind in den letzten 14 Tagen mehr als 1'050 Personen hochgerechnet auf 100'000 Einwohner erkrankt. Bislang traten drei Todesfälle im Zusammenhang mit einer laborbestätigten COVID-19-Erkrankung auf. ...
plusCaritas Schweiz / Caritas Suisse
Caritas empfiehlt ein Ja zur Konzernverantwortungsinitiative
Luzern (ots) - Am 29. November stimmt die Schweiz über die "Initiative für verantwortungsvolle Unternehmen - zum Schutz von Menschen und Umwelt" ab. Die Initiative setzt sich für menschenwürdige Arbeit und eine intakte Umwelt im Globalen Süden ein. Sie schützt ärmere Menschen vor Ausbeutung durch fehlbare Unternehmen. Deshalb empfiehlt Caritas Schweiz, am 29. November ein Ja in die Urne zu legen. Noch immer leben ...
plusInakzeptabel: Bundesrat will das Gastgewerbe opfern
Zürich (ots) - Die Corona-Krise belastet das Gastgewerbe schwer. 100'000 Arbeitsplätze drohen verloren zu gehen. Der Bundesrat schaute an seiner heutigen Medienkonferenz darüber hinweg und nimmt tausende Konkurse in der Gastronomie und Hotellerie bewusst in Kauf. Der Branchenverband GastroSuisse ist enttäuscht und fordert Bund und Kantone auf, die wenigen beschlossenen Massnahmen sorgfältig und schnell umzusetzen, um ...
plusRegierung verabschiedet Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Sozialhilfegesetzes (Fürsorgerische Unterbringung und Heimaufenthalt)
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 3. November 2020 den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Sozialhilfegesetzes und weiterer Gesetze (Fürsorgerische Unterbringung und Heimaufenthalt) verabschiedet. Teilrevision der Zwangseinweisung bzw. fürsorgerischen Unterbringung Die aktuellen ...
plusRegierung verabschiedet Stellungnahme betreffend Massnahmen zur langfristigen finanziellen Sicherung der AHV aufgeworfenen Fragen
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 3. November 2020 die Stellungnahme zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend Massnahmen zur langfristigen finanziellen Sicherung der AHV aufgeworfenen Fragen verabschiedet. Von Gesetzes wegen hat die Regierung mindestens alle fünf Jahre eine ...
plusRegierung verabschiedet Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) und weiterer Gesetze
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 3. November 2020 den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) und weiterer Gesetze verabschiedet. In den von den AHV-IV-FAK-Anstalten insbesondere anzuwendenden Gesetzen, dem Gesetz über ...
plusASIP - Schweizerischer Pensionskassenverband
ASIP: Entscheid des Bundesrates zum BVG-Mindestzinssatz
Zürich (ots) - Der ASIP forderte eine Senkung des BVG-Mindestzinssatzes auf 0.5%. Er setzt sich seit Jahren für die Verwendung einer Formel als Richtschnur ein. Die aktuellen Formeln ergeben Werte weit unter 1% als Mindestzins. Der Bundesrat trägt mit seinem Entscheid diesen Ergebnissen nicht Rechnung, was der ASIP bedauert. In Erinnerung zu rufen ist, dass das Zinsniveau im Vergleich zum Vorjahr weiter gesunken ist. ...
plusMinistersession des Europarats unter dem Motto: "Schutz des menschlichen Lebens und der öffentlichen Gesundheit"
Vaduz (ots) - Aussenministerin Katrin Eggenberger vertrat Liechtenstein am Mittwoch, 4. November 2020 bei der virtuellen Ministersession des Europarats, welche aufgrund der aktuellen Entwicklungen der Covid-19 Pandemie nicht wie geplant in Athen stattfinden konnte. In der diesjährigen Konferenz standen Themen wie ...
plusKeine staatlich verordnete Solidarhaftung für Immobilieneigentümer!
Zürich (ots) - Die vorberatende Kommission des Ständerats (UREK-S) hat am Dienstag einen Vorstoss zum schweizweiten Erdbebenversicherungs-Obligatorium zwar abgelehnt. Sie hat sich aber knapp für eine Kommissionsmotion mit dem Titel "Schweizerische Erdbebenversicherung mittels System der Eventualverpflichtung" entschlossen. Der HEV Schweiz hat kein Verständnis für ...
plusSVV Schweizerischer Versicherungsverband
BVG-Mindestzinssatz weiterhin deutlich zu hoch
Zürich (ots) - Der Bundesrat verzichtet auf die Überprüfung des BVG-Mindestzinssatzes. Damit bleibt dieser für das Jahr 2021 unverändert bei 1 Prozent. Für den Schweizerischen Versicherungsverband SVV ist dieses Vorgehen sachlich nicht haltbar und rein politisch motiviert. Seines Erachtens sollte der Satz für 2021 bei 0,25 Prozent liegen. Mit seinem Beschluss brüskiert der Bundesrat zum zweiten Mal nach 2018 die ...
plusCOVID-19: Situationsbericht vom 4. November 2020
Vaduz (ots) - Das Fürstentum Liechtenstein verzeichnete bisher insgesamt 659 laborbestätigte Fälle (Personen, die in Liechtenstein wohnhaft sind). Innerhalb des letzten Tages wurden 28 zusätzliche Fälle gemeldet. Damit sind in den letzten 14 Tagen mehr als 1'000 Personen hochgerechnet auf 100'000 Einwohner erkrankt. Bislang traten drei Todesfälle im Zusammenhang mit einer laborbestätigten COVID-19-Erkrankung auf. ...
plusRegierung verabschiedet Bericht und Antrag betreffend eines Verpflichtungskredites für die Teilnahme an der EU-Programmperiode 2021-2027
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 3. November 2020 den Bericht und Antrag betreffend eines Verpflichtungskredites und eines Nachtragskredites für die Teilnahme an der EU-Programmperiode 2021-2027 beschlossen. Liechtenstein nimmt derzeit im Rahmen des EWR-Abkommens an drei EU-Programmen teil, die ...
plusBericht und Antrag zur Abänderung des Gesetzes über bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren und des Gesetzes über die Verwalter alternativer Investmentfonds
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 3. November 2020 den Bericht und Antrag an den Landtag betreffend die Abänderung des Gesetzes über bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren und des Gesetzes über die Verwalter alternativer Investmentfonds verabschiedet. Damit wird einerseits ...
plusRegierung genehmigt Bericht und Antrag zum Änderungsprotokoll zum DBA Deutschland und zum DBA Schweiz
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 3. November 2020 den Bericht und Antrag an den Landtag betreffend das Revisionsprotokoll zum Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen mit Deutschland und der Schweiz genehmigt. Das Protokoll bewirkt eine Anpassung ...
plusTreffen der EFTA-Wirtschaft- und Finanzminister mit dem EU-Rat
Vaduz (ots) - EFTA-Staaten diskutieren mit EU-Mitgliedern das Thema "Bewältigung der Coronakrise - wie eine widerstandsfähige, nachhaltige und erfolgreiche europäische Wirtschaft wiederaufgebaut werden kann" im Europäischen Rat der Wirtschafts- und Finanzminister (Ecofin-Rat). Markus Biedermann, Generalsekretär des Ministeriums für Präsidiales und Finanzen, nahm am Mittwoch, 4. November 2020, stellvertretend für ...
plusBericht und Antrag zur Abänderung der Strafprozessordnung, des Rechtshilfegesetzes und weiterer Gesetze verabschiedet
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 3. November 2020 den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung der Strafprozessordnung, des Rechtshilfegesetzes und weiterer Gesetze verabschiedet. Die vorgeschlagenen Anpassungen stehen im Zusammenhang mit der im Jahr 2021 stattfindenden ...
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