Mobilitätsakademie / Académie de la mobilité / Accademia della mobilità
Actualités sur Politique
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Prinz Max von und zu Liechtenstein und Carsten Maschmeyer am Investor Summit
Vaduz (ots) - Der Investor Summit Liechtenstein bringt am Dienstag, 30. November erneut ausgewählte Startups mit Entscheidungsträgern und Investoren zusammen. Stargäste sind Investor Carsten Maschmeyer aus "Die Höhle der Löwen" und LGT-Verwaltungsratspräsident S.D. Prinz Max von und zu Liechtenstein Am Investor Summit Liechtenstein dreht sich alles um die ...
plusKulturpolitischer Dialog mit Österreich
Vaduz (ots) - Liechtenstein und Österreich arbeiten im Bereich Kultur seit vielen Jahren eng und erfolgreich zusammen. Am Mittwoch, 6. Oktober 2021 fand in Vaduz der Kulturpolitische Dialog zwischen Österreich und Liechtenstein statt. Die kulturelle Zusammenarbeit wurde im Jahre 2015 durch die Unterzeichnung einer Absichtserklärung der Kulturminister bekräftigt, die eine verstärkte Zusammenarbeit in unterschiedlichen ...
plusBestellung von Biggi Beck-Blum als Vorsitzende des Sportrats
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 5. Oktober 2021 Biggi Beck-Blum als Vorsitzende des Sportrats für die restliche Mandatsperiode bis Ende 2022 bestellt. Birgit Beck-Blum wird im Sportrat die ehemalige Vorsitzende Hanni Weirather-Wenzel ersetzen, die sich entschieden hat, den Vorsitz abzugeben. Die Regierung dankt Hanni Weirather-Wenzel für die geleistete Arbeit und den Einsatz für den Sport in ...
plusOrdensverleihung auf Schloss Vaduz
Vaduz (ots) - Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein hat in Stellvertretung von S.D. Fürst Hans-Adam II. am Mittwoch, 6. Oktober 2021, Wolfgang Sobotka zur Ordensverleihung auf Schloss Vaduz empfangen. Wolfgang Sobotka ist Präsident des österreichischen Nationalrats, Leiter der österreichischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, ehemaliger österreichischer Bundesminister für Inneres sowie ehemaliges Mitglied der Landesregierung von ...
plusBericht und Antrag für einen Landesbeitrag an die Internationale Alpenschutzkommission CIPRA verabschiedet
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 5. Oktober 2021 den Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag betreffend die Gewährung eines Landesbeitrages an die Geschäftsstelle der internationalen Alpenschutzkommission CIPRA für die Jahre 2022 bis 2025 genehmigt. Die Internationale ...
plusAbstimmung zur Pflegeinitiative: Der indirekte Gegenvorschlag ist eine sofortige Lösung für den Pflegenotstand
Bern (ots) - Am 28. November entscheidet das Stimmvolk über die Pflegeinitiative. Dem gegenüber steht der indirekte Gegenvorschlag, der eine sofortige, substanzielle und verbindliche Alternative darstellt, um dem drohenden Fachkräftemangel in der Pflege zu begegnen. Die Verbände der Leistungserbringer - H+ die ...
plusJubiläumsausgabe der Verfassung
Vaduz (ots) - Anlässlich ihres 100-jährigen Bestehens gibt der Rechtsdienst der Regierung eine Jubiläumsausgabe der Verfassung heraus. Sie enthält den aktuell geltenden Verfassungstext, aber auch einen historischen Sonderteil mit kurzen Informationen zu den wichtigsten Wegbereitern, eine Gegenüberstellung der Verfassungen von 1921 und 2021 sowie eine Chronologie sämtlicher Verfassungsänderungen seit 1921. Leseproben sind auf der Homepage des Rechtsdienstes der ...
plusRegierung erlässt Abänderungen der Verordnungen zum Strassenverkehrsgesetz (SVG)
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 5. Oktober 2021 die Verordnung über die Abänderung der Verkehrszulassungsverordnung (VZV), die Verordnung über die Abänderung der Verordnung der technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS), die Verordnung über die Abänderung der Verkehrsregelnverordnung (VRV) und die Verordnung über die Abänderung ...
plusResultate der Variantenprüfung zur Entlastung des Dorfzentrums von Schaan verabschiedet
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 5. Oktober 2021 den Bericht und Antrag betreffend die Kenntnisnahme der Resultate der Variantenprüfung zur Entlastung des Dorfzentrums von Schaan sowie des weiteren Vorgehens zuhanden des Landtags verabschiedet. Im Bericht und Antrag legt die Regierung dem Landtag die Resultate der Variantenprüfung zur Entlastung ...
plusRegierung verabschiedet Hochbautenbericht 2022
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 5. Oktober 2021 den Bericht und Antrag betreffend die mittelfristige Planung staatlicher Hochbauten und Anlagen (Hochbautenbericht 2022) zuhanden des Landtags verabschiedet. Das Land Liechtenstein bewirtschaftet aktuell ein Immobilienportfolio von 100 Gebäuden. Davon stehen 65 Gebäude im Eigentum des Landes und 35 sind gemietet. Das gesamte Immobilienportfolio des ...
plusRegierung verabschiedet Verkehrsinfrastrukturbericht 2022
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 5. Oktober 2021 den Bericht und Antrag betreffend den Bau und die Sanierung der Verkehrsinfrastruktur in Liechtenstein für das Jahr 2022 (Verkehrsinfrastrukturbericht 2022) zuhanden des Landtags verabschiedet. In das Bau- und Unterhaltsprogramm des Jahres 2022 sind basierend auf den langfristigen Zielsetzungen, dem Mobilitätskonzept 2030 sowie dem aktuellen ...
plusCOVID-19: Impfungen ohne Voranmeldungen am 7. Oktober in Schaan
Vaduz (ots) - Am Donnerstag, 7. Oktober zwischen 9.30 und 13 Uhr sowie zwischen 15 und 18 Uhr werden im Feuerwehrdepot in Schaan Covid-19-Impfungen ohne Voranmeldung angeboten. Alle Personen ab 12 Jahren, die in Liechtenstein wohnen oder arbeiten, können diese Möglichkeit kostenlos nutzen. Impfwillige sollten einen amtlichen Ausweis und den Impfpass mitbringen. Die ...
plusStellungnahme zur Abänderung des Jagdgesetzes: Regierung will Tierschutz stärken
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 5. Oktober 2021 die Stellungnahme zu den in der ersten Lesung aufgeworfenen Fragen zur Abänderung des Jagdgesetzes zuhanden des Landtags verabschiedet. In der Sitzung vom 2./3. September 2021 ist der Landtag die Regierungsvorlage betreffend die Abänderung des Jagdgesetzes mit einhelliger Zustimmung auf die Vorlage ...
plusStellungnahme betreffend die Abänderung des Umweltschutzgesetzes (Mobilfunkstandart 5G)
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 5. Oktober 2021 die Stellungnahme an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung vom 11. Juni 2021 betreffend die Abänderung des Umweltschutzgesetzes (Mobilfunkstandart 5G) aufgeworfenen Fragen verabschiedet. Das Eintreten auf ...
plusRegierung verabschiedet Bericht und Antrag betreffend den AIA mit Ukraine
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 5. Oktober 2021 den Bericht und Antrag betreffend den neuen AIA-Partnerstaat Ukraine beschlossen. Liechtenstein hat den automatischen Informationsaustausch von Finanzkonten (AIA) im Jahr 2016 gegenüber der EU eingeführt. Mit Staaten und Jurisdiktionen ausserhalb der EU setzt Liechtenstein den AIA schrittweise über ...
plusGute Nachrichten für Telekomanbieter und Konsument*innen in der Schweiz: Bundesverwaltungsgericht weist Beschwerde der Swisscom gegen vorsorgliche Massnahmen im Ausbau von Glasfasernetzen ab
Bern (ots) - Das Bundesverwaltungsgericht hat am 5. Oktober 2021 eine Beschwerde der Swisscom zu den durch die WEKO verhängten, vorsorglichen Massnahmen betreffend den Weiterausbau des FTTH-Glasfasernetzes abgewiesen. Die Swiss Fibre Net AG (SFN) begrüsst diesen Entscheid des Gerichts: Bis zu einem ...
plus20-Jährige begleitet Berset am Weltmädchentag
plus100 Jahre liechtensteinische Verfassung würdig gefeiert
Vaduz (ots) - Am Dienstagabend, 5. Oktober 2021, fand der offizielle Festakt "100 Jahre liechtensteinische Verfassung" im Vaduzer-Saal statt. Das Jubiläum bot einen feierlichen Rahmen, um auf die Geschichte und die Bedeutung der Verfassung von 1921 einzugehen. Am 5. Oktober 1921 unterzeichneten Prinz Karl von Liechtenstein und Fürstlicher Rat Josef Ospelt - in Vertretung des damals regierenden Fürsten Johann II. - die ...
plusEnthüllung der Skulptur "Consilium" und Ausstellungseröffnung anlässlich des 100-jährigen Verfassungsjubiläums
Vaduz (ots) - Vor 100 Jahren, am 5. Oktober 1921, wurde die neue Verfassung unterzeichnet - ein Meilenstein in der verfassungsrechtlichen Entwicklung Liechtensteins. Die Regierung hat als Leitmotive dieses Jubiläums Nachhaltigkeit und Geschichte gewählt. Diese Leitmotive wurden durch eine Skulptur auf dem ...
plusEuropaministerin Edtstadler zu EU-Strategie gegen Antisemitismus: „Österreich ist Impulsgeber für Europa“
Wien (ots) - Utl.: Edtstadler: „Zahlreiche Vorschläge Österreichs in EU-Strategie aufgenommen“ „Quer durch Europa erlebt der Antisemitismus derzeit einen bedenklichen Anstieg. Mit der nun vorgelegten EU-Strategie gegen Antisemitismus hat die Europäische Kommission einen umfassenden Maßnahmenkatalog ...
plusRegierung präsentiert das Regierungsprogramm 2021-2025
Vaduz (ots) - Das Regierungsprogramm 2021 - 2025 stellt die Weichen für die neue Legislatur. Anhand definierter Schwerpunkte und Massnahmen wird die Erreichung konkreter Ziele in Angriff genommen. Im März 2021 vereinbarten die beiden Regierungsparteien den Koalitionsvertrag, welcher die Grundlage für das am 5. Oktober 2021 präsentierte Regierungsprogrammes bildet. Nachhaltigkeit, Verlässlichkeit und Gestaltungswille ...
plusRalph Wanger als Regierungsrat-Stellvertreter vereidigt
Vaduz (ots) - Am Dienstag, 5. Oktober 2021 wurde Ralph Wanger im Fürst Johannes Saal im Regierungsgebäude von Regierungschef Daniel Risch als Regierungsrat-Stellvertreter vereidigt. Der Jurist folgt damit dem im August zurückgetretenen Regierungsrat-Stellvertreter Alexander Batliner nach. Ralph Wanger bringt durch seine Erfahrungen bei Gericht und als Partner einer ...
plusVerlängerung der Gültigkeit von Impfnachweisen für Personen aus Drittstaaten
Vaduz (ots) - Für Personen, die zwar über eine vollständige Impfung, jedoch nicht über ein gültiges europäisches Covid-19-Zertifikat verfügen, entfällt weiterhin die Testpflicht. Die Regierung hat mittels Abänderung der Covid-19-Verordnung am Dienstag, 5. Oktober beschlossen, die Frist für die Akzeptanz von ausländischen Impfnachweisen in Papierform zu ...
plusAUNS - Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz
EU-Tributzahlungen stoppen
plusLiechtenstein will Erweiterungen im internationalen Strafrecht umsetzen
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 5. Oktober 2021 den Bericht und Antrag an den Landtag betreffend die Änderungen des Römer Statuts verabschiedet. Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) ist für die Beurteilung der schwersten Verbrechen zuständig, welche die internationale Gemeinschaft als Ganzes berühren: Kriegsverbrechen, ...
plusVerleihung des Internationalen Kunstpreis 2021 des Landes Vorarlberg an Anna Hilti
Vaduz (ots) - Regierungsrat Manuel Frick nahm am Montag, 4. Oktober 2021 auf Einladung des Landes Vorarlberg an der Verleihung des Internationalen Kunstpreises 2021 in Bregenz teil. Der alle zwei Jahre zu vergebende Preis ging 2021 erstmals nach Liechtenstein, an die Künstlerin Anna Hilti. Die internationale Fachjury entschied einstimmig und lobte insbesondere Anna ...
plusJubiläumsausgabe der Verfassung feierlich überreicht
Vaduz (ots) - Anlässlich des 100-jährigen Bestehens der Verfassung erscheint eine Jubiläumsausgabe der Verfassung mit historischem Sonderteil. Die ersten Exemplare wurden am Montag, 4. Oktober 2021 von Amtsleiterin Marion Frick-Tabarelli auf Schloss Vaduz an S.D. Fürst Hans-Adam II. von und zu Liechtenstein und S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein sowie Regierungschef Daniel Risch überreicht. Die Neuauflage ...
plusLeistungsvereinbarung mit dem Eltern Kind Forum für "Frühe Förderung und Frühe Hilfen" abgeschlossen
Vaduz (ots) - Zwischen dem Amt für Soziale Dienste und dem Eltern Kind Forum (als zentrale Bildungs- und Beratungsstelle in Erziehungs- und Familienfragen) besteht ein Leistungsvertrag im Bereich der ausserhäuslichen Kinderbetreuung. Neu wurde eine Leistungsvereinbarung betreffend die Dienstleistungsangebote der ...
plusMittlere Prämie in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung 2022 sinkt um 0.3%
Vaduz (ots) - Das Amt für Gesundheit hat die von den Krankenkassen vorgeschlagenen Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) für das Jahr 2022 auf Basis der Kostenentwicklung und der vorgelegten Budgets der Kassen überprüft und zur Kenntnis genommen. Die mittlere Prämie für erwachsene ...
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