Actualités sur Bundesrat

11.03.2011 – 14:04
Lungenliga Schweiz / Ligue pulmonaire Suisse / Lega polmonare svizzera
Bundesrat bestätigt mangelnden Schutz vor Passivrauchen
Bern (ots) - Der Bundesrat kritisiert das im Mai 2010 in Kraft getretene Bundesgesetz. Er schreibt in seiner Botschaft ans Parlament, dass Arbeitnehmende in Restaurants ungenügend vor den schädlichen Folgen des Passivrauchens geschützt sind. Für die Initianten der Volksinitiative «Schutz vor Passivrauchen» ist es daher umso unverständlicher, dass der Bundesrat das Volksbegehren ablehnt. Die Initianten der ...
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09.03.2011 – 13:45
Fürstentum Liechtenstein
pafl: "Mut. Erfolg. Verantwortung." - Wirtschaftsforum für Frauen mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga
Vaduz (ots/pafl) - Das vierte Wirtschaftsforum für Frauen im Rheintal glänzt mit hochkarätigen Referentinnen Die Schweizer Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Top-Managerin Annette Winkler, Kommunikationsexpertin Miriam Meckel sowie Moderatorin Mona Vetsch sind die Aushängeschilder des vierten Businesstags in ...
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23.02.2011 – 15:07
Schweizerischer Ingenieur- und Architektenverein SIA
SIA: Botschaft zum Kulturprogramm 2012-2015 / Das Parlament muss die aktuelle Baukultur einbauen
Zürich (ots) - Der Bundesrat hat heute die Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2012-2015 (Kulturbotschaft) verabschiedet. Sie regelt die strategische Ausrichtung der Kulturförderung des Bundes und deren Finanzierung in einem eigenen Gesetz. Die Kulturpolitik ist inskünftig ein ...
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10.02.2011 – 13:00
Schulen nach Bern
Die Bundesstadt Bern wird zum Klassenzimmer
Gerlafingen (ots) - Der Verein Schulen nach Bern führt vom 14. bis 18. und vom 21. bis 25. Februar 2011 wieder zwei Staatskundewochen in der Bundesstadt mit 11 Klassen aus sieben Kantonen durch. Im Vorfeld hat jede Klasse als Interessensgruppe eine Volksinitiative eingereicht. Bis zum Beginn der Staatskundewoche müssen sie mind. 100 Unterschriften sammeln, damit die Initiative am Dienstag bei der Bundeskanzlei ...
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07.02.2011 – 11:00
VSE / AES
VSE fordert eigenständiges Stromabkommen
Aarau (ots) - Der Bundesrat hat kürzlich verschiedene Aspekte der Europapolitik erörtert und dabei die Möglichkeit eines Paketes Bilaterale III als denkbar erachtet. Der VSE spricht sich dagegen aus, das Stromhandelsabkommen in ein Paket Bilaterale III zu integrieren und fordert ein eigenständiges bilaterales Stromabkommen. Der Verband Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen (VSE) fordert eine verbesserte ...
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20.01.2011 – 17:13
Schweizerischer Städteverband / Union des villes suisses
Städteverband: Finanzierung des Agglomerationsverkehrs sicherstellen
Bern (ots) - Die Schweizer Verkehrsinfrastrukturen stossen vor allem in Städten und Agglomerationen an Kapazitätsgrenzen. Um die anstehenden Herausforderungen zu bewältigen, muss der Bund die Finanzierung des Agglomerationsverkehrs definitiv institutionalisieren. Die hohe Qualität der Schienen- und Strasseninfrastrukturen ist in hohem Mass ...
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20.01.2011 – 14:29
Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS
Finanzierung der Infrastruktur: Der TCS nimmt Kenntnis von den Vorschlägen des Bundesrates
Bern (ots) - Der TCS begrüsst den Entscheid des Bundesrates die VCS-Initiative klar abzuweisen. Ebenso zeigt sich der TCS zufrieden über den Willen die Finanzflüsse zugunsten der Strasse und Schiene zu klären und einen Bahninfrastruktur-Fonds zu schaffen. Der TCS hat zudem grosse Vorbehalte, was die Erhöhung der Mineratölsteuer und der Autobahn-Vignette ...
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07.01.2011 – 10:16
FONDATION FRANZ WEBER
Dioxin in Fleisch und Eiern
Montreux (ots) - Die vor Kurzem bekannt gewordene Verseuchung von über 1000 deutschen Zuchtbetrieben für Hühner, Truthühner und Schweine mit Dioxin bestätigt die Befürchtungen der Fondation Franz Weber gegenüber dem Cassis de Dijon-Prinzip (Bewilligung der Vermarktung von Produkten aus der EU in der Schweiz, auch wenn diese den Schweizerischen Normen und Gesetzen nicht genügen). Eine ebenso grosse Gefahr stellt das Verbot der Verfütterung von nicht ...
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06.01.2011 – 09:34
Staatskanzlei Luzern
Europa Forum Luzern: Wie sicher sind unsere Renten?
Luzern (ots) - Das 20. internationale Europa Forum Luzern findet am 9. Mai 2011 statt und widmet sich der Frage: Wie sicher sind unsere Renten nach der Krise? Als Referenten treten unter anderem Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann und Ivo Furrer, Konzernleitungsmitglied von Swiss Life, auf. Weitere Informationen entnehmen Sie der beigefügten Medienmitteilung. Anhänge: ...
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17.12.2010 – 14:54
Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS
Gotthard-Tunnel: Sicherheit hat Vorrang
Bern (ots) - Der Bericht des Bundesrates über die Sanierung des Gotthard-Strassentunnels offenbart das Fehlen einer Vision unserer Behörden bezüglich des Strassenverkehrs. Obwohl die Notwendigkeit der Sanierung des Strassentunnel seit über 10 Jahren bekannt ist, schlagen die Behörden vor den Tunnel während rund 900 Tagen komplett zu schliessen, und dies ohne eine wirkliche Alternative anzubieten. Der TCS ...
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15.12.2010 – 18:30
Union schweiz. komplementärmedizinischer Ärzteorganisationen
UNION: Offenes Schreiben an Eidg. Departement des Innern EDI, Herr Didier Burkhalter
Luzern (ots) - - Hinweis: Das Schreiben an das Eidgenössische Departement des Innern EDI kann kostenlos im pdf-Format unter http://presseportal.ch/de/pm/100017041 heruntergeladen werden - In der Medienmitteilung vom 7. Dezember 2010 gibt die eidgenössische ...
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03.12.2010 – 15:29
vips Vereinigung Pharmafirmen in der Schweiz
Bundesrat beschliesst Medikamentensparmassnahmen - Stellungnahme der vips Vereinigung Pharmafirmen in der Schweiz
Zug (ots) - Der Bundesrat hat heute weitere Sparmassnahmen für Medikamente beschlossen. Damit werden ab dem kommenden Jahr Systemänderungen im patentabgelaufenen Markt für Originalmedikamente und Generika vorgenommen, die jährliche Einsparungen von rund CHF 90 Mio. zu Fabrikabgabepreisen oder rund CHF 145 ...
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18.11.2010 – 15:15
Fürstentum Liechtenstein
pafl: Alt Bundesrat Moritz Leuenberger besucht Liechtenstein
Vaduz (ots) - Vaduz, 18. November (pafl) - Auf Einladung von Regierungschef-Stellvertreter Martin Meyer besuchte alt Bundesrat Moritz Leuenberger am 18. November 2010 Vaduz. Martin Meyer nahm die Gelegenheit war, um alt Bundesrat Moritz Leuenberger für die sehr gute Zusammenarbeit der letzten Jahre zu danken. Als Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) ...
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17.11.2010 – 12:59
Lungenliga Schweiz / Ligue pulmonaire Suisse / Lega polmonare svizzera
Bundesrat verpasst Chance für umfassenden und einheitlichen Passivrauchschutz
Bern (ots) - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. November 2010, die am 18. Mai 2010 mit 133'000 Unterschriften eingereichte eidgenössische Volksinitiative «Schutz vor Passivrauchen» erstmals beraten. Dabei hat er entschieden, die Volksinitiative abzulehnen. Der Bundesrat verpasst es damit, alle Arbeitnehmenden in der ganzen Schweiz vor dem ...
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09.11.2010 – 09:15
Caritas Schweiz / Caritas Suisse
Caritas begrüsst die Bemühungen der Nationalen Konferenz zur gemeinsamen Bekämpfung von Armut / Es ist billiger, Armut zu vermeiden als Armut zu bekämpfen
Luzern (ots) - Caritas Schweiz begrüsst den Bericht das Bundesrates über eine "Gesamtschweizerische Strategie zur Armutsbekämpfung". Sie unterstützt ebenfalls Initiativen wie die Nationale Armutskonferenz. Es sind dies jedoch bloss erste Schritte. Es braucht klare Zielsetzungen, wie die Armut in der ...
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02.11.2010 – 09:48
Staatskanzlei Luzern
Europa Forum Luzern: Programmänderung
Luzern (ots) - Bitte beachten Sie die Programmänderung des 19. Internationalen Europa Forums Luzern (siehe Anhang). Anhänge: http://www.lu.ch/download/sk/mm_photo/8413_20101102_efl.pdf ots Originaltext: Staatskanzlei Luzern Internet: www.presseportal.ch Kontakt: Staatskanzlei Luzern Tel.: ...
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27.10.2010 – 14:58
Alpen-Initiative
Offener Brief an Doris Leuthard
Altdorf (ots) - Die Alpen-Initiative hat Doris Leuthard, der neuen Vorsteherin des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK, anlässlich der Schlüsselübergabe von heute einen offenen Brief geschickt. Darin fordert die Alpen-Initiative die Bundesrätin auf, die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene endlich wie vom Volk gewünscht umzusetzen. Sind aller guten Dinge drei, fragt die Alpen-Initiative im ihrem Brief. Doris Leuthard ...
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26.10.2010 – 15:36
economiesuisse
Bundesrat Leuenberger unterstreicht die Bedeutung der Luftfahrt für den Wohlstand / 4. Schweizerischer Luftfahrtkongress in Dübendorf
Zürich (ots) - In der Schweiz sind mehr als 150'000 Beschäftigte direkt oder indirekt von Arbeitgebern in der Luftfahrtindustrie abhängig. Gleichzeitig bildet die gute Anbindung der Schweiz an den internationalen Luftverkehr einen entscheidenden Standortfaktor für die Unternehmen. Dies sind zwei der ...
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20.10.2010 – 11:18
Swisslos
Gemeinsame Stellungnahme zur Botschaft des Bundesrates an das Parlament zur Volksinitiative "Für Geldspiele im Dienste des Gemeinwohls"
Basel (ots) - Gemeinsame Stellungnahme von Loterie Romande, Schweizer Casino Verband, Sport-Toto-Gesellschaft und Swisslos zur Botschaft des Bundesrates an das Parlament zur Volksinitiative "Für Geldspiele im Dienste des Gemeinwohls" Heute hat der Bundesrat die Botschaft zur Volksinitiative "Für ...
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14.10.2010 – 17:33
Schweiz. Zentralverein für das Blindenwesen SZB
Wir sind empört und sagen NEIN zur IVG-Revision 6b
St.Gallen, Bern (ots) - Der Schweizerische Zentralverein für das Blindenwesen (SZB) und der Schweizerische Blinden- und Sehbehindertenverband (SBV) sind alarmiert und empört über die Vorschläge des Bundesrats zum zweiten Massnahmenpaket der 6. IVG-Revision (Revision 6b). Einzig durch massive Leistungskürzungen soll die IV saniert und die Schulden gegenüber dem AHV-Fonds zurück bezahlt werden. ...
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29.09.2010 – 13:04
FONDATION FRANZ WEBER
Schock und Entrüstung für alle Robbenfreunde: Der Ständerat will Importe von Robbenprodukten in die Schweiz nicht verbieten
Montreux (ots) - Die Fondation Franz Weber ist entrüstet über den heutigen Entscheid einer knappen Mehrheit des Ständerates, die Einfuhr von Robbenprodukten aus tierquälerischer Jagd weiterhin zuzulassen. Der Ständerat lehnt die Übernahme der EU-Regelung ab, wo ein Verbot bereits beschlossen ist (unter ...
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28.09.2010 – 15:08
Schweizerische Allianz gegen den Hunger
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Schweizerische Allianz gegen den Hunger: Machtvolle Demonstration gegen den Welthunger
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17.09.2010 – 16:08
SUISSEDIGITAL
Swisscable: Revision des Fernmeldegesetzes ist unnötig
Bern (ots) - Der Bericht des Bundesrats zum Fernmeldemarkt zeigt, dass der Wettbewerb zwischen verschiedenen Netzinfrastrukturen für die Entwicklung der Telekommunikation zentral ist. Mit dem Bau von Glasfasernetzen wird dieser Wettbewerb weiter zunehmen. Eine weitere Regulierung im Rahmen einer Revision des Fernmeldegesetzes ist deshalb aus Sicht von Swisscable unnötig. Dank den verschiedenen ...
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17.09.2010 – 15:17
Pro Juventute
Kürzung des Kredits: Pro Juventute bedauert Entscheid des Bundesrats zum neuen Kinder- und Jugendförderungsgesetz
Zürich (ots) - Der Bundesrat hat heute die Botschaft für das neue Kinder- und Jugendförderungsgesetz verabschiedet. Die Stiftung Pro Juventute begrüsst die grundsätzliche Stossrichtung der Vorlage. Sie moniert jedoch, dass durch die Zunahme der begünstigten Zielgruppen und die Kürzung des in der ...
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17.09.2010 – 14:05
SUISSEDIGITAL
Swisscable: Regulierung von Digital-TV ist obsolet geworden
Bern (ots) - Aufgrund der äusserst dynamischen Marktentwicklung in den vergangenen Monaten ist der gesetzliche Vorstoss zur Regulierung des digitalen Fernsehens definitiv obsolet geworden. Swisscable lehnt den heute vom Bundesrat verabschiedeten Regulierungsvorschlag für Empfangsgeräte deshalb klar ab. Das Grundanliegen des Gesetzesvorstosses, die Ermöglichung der freien Wahl der Set-Top-Box oder - wenn ...
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17.09.2010 – 10:53
IDHEAP
Prestigereiche Auszeichnung für die Genfer Künstlerin Mai-Thu Perret
Lausanne (ots) - Die Genfer Künstlerin Mai-Thu Perret ist die Preisträgerin des ersten vom Institut de Hautes Etudes en Administration Publique (IDHEAP) in Lausanne organisierten Videokunstwettbewerbs. Der Grand Prix der Jury (in Höhe von 10'000 CHF) wurde gestern Abend im neuen Gebäude des IDHEAP in Dorigny in Gegenwart von Bundesrat Didier Burkhalter und ...
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24.08.2010 – 10:39
Fürstentum Liechtenstein
pafl: Bundespräsidentin Doris Leuthard besucht Liechtenstein
Vaduz (ots) - Vaduz, 24. August (pafl) - Am 6. September 2010 besucht die Schweizer Bundespräsidentin Doris Leuthard auf Einladung von Regierungschef-Stellvertreter Martin Meyer Liechtenstein. Im Rahmen eines Arbeitsbesuches werden die aktuelle Wirtschaftslage und die Konjunkturaussichten, die bilateralen Beziehungen und die Zusammenarbeit in internationalen Gremien sowie EFTA und Europapolitik Gegenstand der ...
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23.08.2010 – 12:00
Schweizerischer Marktverband
"Ein Markt der Sinne" und Hilfe für die Überschwemmungsopfer
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16.08.2010 – 13:21
Schweizerischer Marktverband
Mit der grossen 100-Jahr Feier am Donnerstag, dem 19. August 2010 markiert der Schweizerische Marktverband Präsenz in Bern (ab 11.00 Uhr auf dem Bundesplatz)
Bern (ots) - Bundespräsidentin Doris Leuthard wird eine Grussbotschaft als Wirtschaftsministerin überbringen, als Gastredner werden Bruno Zuppiger, Präsident des Schweizerischen Gewerbeverbandes und der Berner Stadtpräsident, Alexander Tschäppät erwartet. Für die geladenen Gäste, und auch für das ...
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14.08.2010 – 11:10
SWI swissinfo.ch
Media Service: Der Bundesrat will ein Rahmengesetz für die 5. Schweiz
Bern (ots) - Angesichts der Grösse und des wachsenden politischen Gewichts der Auslandschweizer-Gemeinschaft ist die Zeit reif für eine kohärente Politik für die 5. Schweiz, schreibt der Bundesrat in einem soeben publizierten Bericht. Die Schweizer Regierung will eine einheitliche rechtliche Grundlage für die Anliegen der Auslandschweizer schaffen und die ...
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