Actualités sur Bundesrat

Suivre
Abonner Bundesrat
Filtre
  • 29.10.2003 – 13:49

    Bundeskanzlei BK

    BK: Bundesrat diskutiert über die Legislaturplanung 2003-2007

    Bern (ots) - Der Bundesrat hat sich heute mit der Legislaturplanung 2003 - 2007 befasst und seine politische Strategie für die neue Legislaturperiode konkretisiert. Er hat dabei wesentliche inhaltliche Konturen des Programms festgelegt. Auf dieser Grundlage wird ein erster Berichtsentwurf ausgearbeitet, wobei auch noch die Ergebnisse der Aussprache mit den Kantonsregierungen vom 28. November 2003 einfliessen ...

  • 29.10.2003 – 09:43

    Eidg. Departement des Innern (EDI)

    Bundesrat wählt neue Leitung des ETH-Bereichs

    (ots) - Mit der Wahl von Prof. Alexander J.B. Zehnder als Präsident und Prof. Ernst Buschor als Vizepräsident des ETH-Rats setzte der Bundesrat die im revidierten ETH-Gesetz festgelegte Führungsstruktur des ETH-Bereichs um, die ein vollamtliches Präsidium und ein Vizepräsidium in Teilzeit vorsieht. Er berief zwei bestausgewiesene, international anerkannte Persönlichkeiten an die Spitze der beiden ETH und ...

  • 22.10.2003 – 12:06

    Bundeskanzlei BK

    BK: Bilaterale II - Mündliche Information durch den Bundesratssprecher

    Bern (ots) - Ebenfalls Thema der heutigen Bundesratssitzung waren die bilateralen Verhandlungen II: Der Bundesrat verschaffte sich anhand einer Auslegeordnung eine Übersicht über den Stand der Bilateralen II und besprach das weitere Vorgehen auch im Hinblick auf ein allfälliges späteres Treffen mit der EU auf hoher politischer Ebene. Die Bilateralen ...

  • 22.10.2003 – 09:25

    Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)

    EJPD: Abkommen zwischen der Schweiz und Bulgarien über die Aufhebung der Visumpflicht

    Bern (ots) - 22. Oktober 2003. Der Bundesrat hat heute das Visumabkommen zwischen der Schweiz und Bulgarien genehmigt. Bulgarische und schweizerische Staatsangehörige benötigen in Zukunft kein Visum mehr, wenn sie in das jeweils andere Land reisen. Die Unterzeichnung des Abkommens erfolgt anlässlich des Besuchs von Bundespräsident Pascal Couchepin Ende ...

  • 21.10.2003 – 15:15

    Parlamentsdienste

    PD: Medienakkreditierung für die Bundesratswahlen vom 10.12.2003

    Bern (ots) - Bundesratswahlen verursachen immer eine sehr grosse Medienpräsenz im Bundeshaus. Um für alle Beteiligten akzeptable Arbeitsbedingungen zu schaffen, haben die Parlamentsdienste, in Absprache mit Vertretern der Medien, Zulassungsbedingungen zur Akkreditierung von Medienschaffenden für den 10. Dezember 2003 erlassen. Die Akkreditierungsbedingungen gelten für den gesamten Tag, inklusive ...

  • 18.10.2003 – 12:07

    Fürstentum Liechtenstein

    pafl: Besuch von Bundesrat Schmid in Vaduz

    (ots) - Vaduz, 18. Oktober (pafl) - Am Samstag den 18. Oktober 2003 weilte Herr Bundesrat Samuel Schmid, der zuständige Minister für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport der Schweiz, zu einem Besuch in Liechtenstein. Im Rahmen des hierbei stattfindenden Arbeitsgesprächs diskutierten Regierungsrat Ospelt und Bundesrat Schmid verschiedene Themen betreffend die innere Sicherheit und den ...

  • 16.10.2003 – 10:40

    Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)

    EJPD: Entlastungsprogramm 2003: Einführung der Massnahmen im Asylbereich auf den 1. April 2004

    Bern (ots) - 16.10.2003. Der Bundesrat hat am Mittwoch entschieden, dem Parlament den Verzicht auf die dringliche Inkraftsetzung der Entlastungsmassnahmen im Asylbereich zu beantragen. Er sieht vor, sie auf den 1. April 2004 in Kraft zu setzen. Die Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens zu den Verordnungen wird deshalb verschoben. Das ...

  • 13.10.2003 – 13:54

    Fürstentum Liechtenstein

    pafl: Bundesrat Samuel Schmid besucht Liechtenstein

    (ots) - Vaduz, 13. Oktober (pafl) - Am 17. und 18. Oktober besucht Bundesrat Samuel Schmid, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Liechtenstein. Auf dem Programm stehen ein Höflichkeitsbesuch bei Regierungschef Otmar Hasler und ein Arbeitsgespräch mit seinem Amtskollegen, Regierungsrat Alois Ospelt. Anschliessend findet zu Ehren von Bundesrat Samuel ...