Storys zum Thema Stellungnahme

Folgen
Keine Story zum Thema Stellungnahme mehr verpassen.
Filtern
  • 18.06.2007 – 13:30

    ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband

    ASTAG - Alpentransitbörse: Skepsis in den Nachbarländern und in der EU

    Bern (ots) - Der Schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG hat mit einigem Erstaunen zur Kenntnis genommen, dass die Idee einer Alpentransitbörse ausserhalb der Schweiz offenbar nicht auf Zustimmung stösst, wie dies vom UVEK bisher immer kommuniziert worden ist. So hat sich auch der österreichische Verkehrsminister am letzten Wochenende negativ dazu geäussert. ...

  • 17.06.2007 – 13:35

    SGV / USAM

    Eidg. Abstimmung - Gewerbeverband begrüsst den Volksentscheid

    Bern (ots) - Der Schweizerische Gewerbeverband (SGV) hat die klare Annahme der 5. IV-Revision mit Freude und Genugtuung zur Kenntnis genommen. Dank diesem Volksentscheid kann ein erster Schritt auf dem langen und mühevollen Weg zur Sanierung dieses wichtigen Sozialwerkes getan werden. Der SGV wird zu seinen im Verlauf des Abstimmungskampfes gemachten Versprechungen stehen und sich im Bereich der KMU für die ...

  • 15.06.2007 – 20:00

    Staatskanzlei Luzern

    Administrativuntersuchung in der Gemeinde Hasle

    Luzern (ots) - Der Regierungsrat des Kantons Luzern hat eine Administrativuntersuchung über die Geschäftsführung der Gemeinde Hasle angeordnet. Regierungsrätin Yvonne Schärli-Gerig hat am Freitag die Gemeindeversammlung über diesen Entscheid informiert. Mit der Untersuchung wird Rechtsanwalt André Bieri, Hochdorf, beauftragt. Er hat bis spätestens Ende Jahr Zeit, den komplexen Sachverhalt zu untersuchen und dem ...

  • 15.06.2007 – 15:53

    STAR TV

    STAR TV: Soll die SRG noch marktmächtiger werden?

    Stellungnahme von Star TV zum Entwurf der Konzession für die SRG Winterthur (ots) - Ursprünglich sollte der Schweizer Fernsehmarkt liberalisiert werden. Der Gesetzgeber hat dieses Postulat nur sehr halbherzig umgesetzt. Mit dem vorliegenden Entwurf für eine neue SRG Konzession werden aber auch noch die letzten Freiräume der privaten Schweizer Fernsehveranstalter zunichte gemacht. Vielmehr wird die ohnehin ...

  • 15.06.2007 – 11:55

    ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband

    ASTAG begrüsst moderate Lösung für obligatorische Aus- und Weiterbildung

    Bern (ots) - Der Schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG begrüsst den Entscheid des Bundesrates, die Vorschriften zur obligatorischen Aus- und Weiterbildung im Strassentransportgewerbe auf eine moderate Weise an die Bestimmungen der EU anzupassen. Ursprünglich wären nebst der heutigen Führerprüfung zusätzlich bis zu 280 Stunden Grundausbildung vorgesehen ...

  • 14.06.2007 – 16:30

    SVAMV Schweizerischer Verband alleinerzi

    Keine Experimente auf dem Rücken der Scheidungskinder

    Zürich (ots) - Der Schweizerische Verband alleinerziehender Mütter und Väter SVAMV wehrt sich gegen das realitätsfremde Familienrecht, das einige Männerorganisationen heute vorgestellt haben. "Die Kritik der Alleinerziehenden richtet sich nicht gegen die Zielsetzungen, aber gegen die konkrete Ausformulierung des Gesetzes", sagt Zentralsekretärin Anna Hausherr. Konkret befürchtet der SVAMV, dass mit der ...

  • 14.06.2007 – 13:30

    HEV Schweiz

    HEV Schweiz: Leitzinserhöhung der SNB - Nicht schon wieder...

    Zürich (ots) - Der HEV Schweiz erachtet die erneute Erhöhung der Leitzinsen durch die Schweizerische Nationalbank um 0.25% als unnötig und wenig sinnvoll. Die aktuelle Teuerungssituation drängt nicht zu diesem Zinsschritt - in den Monaten April und Mai 2007 lag die Jahresteuerung gerade einmal bei 0.5%. Von Inflationstendenzen kann somit keine Rede sein. Es ist zu befürchten, dass die Banken diese Erhöhung ...

  • 14.06.2007 – 08:30

    Verband Schweizerischer Privatschulen (VSP/FSEP/FSSP)

    Gestaltungsfreiraum für nichtstaatliche Schulen

    Bern (ots) - Mit einer neuen interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule (HarmoS-Konkordat) will die schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) nationale Bildungsstandards für die Erstsprache, Fremdsprache, Mathematik und Naturwissenschaften einführen, die per Ende des 2., 6. und 9. Schuljahres durch Tests gemessen werden. Zudem sollen pro Sprachregion die ...

  • 12.06.2007 – 17:42

    HEV Schweiz

    HEV Schweiz - Nötige Klarheit für energetische Investitionen geschaffen

    Zürich (ots) - Mit der am 11. Juni 2007 vom Parlament endgültig verabschiedeten Motion "Verbesserte Überwälzung energetisch wirksamer Massnahmen im Gebäudebereich" wird der Bundesrat beauftragt, die Verordnung über Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen zu ergänzen (Art. 14 VMWG). Neu soll explizit festgehalten werden, dass energetische ...

  • 12.06.2007 – 09:45

    AUNS - Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz

    AUNS zu den Armee-Entscheiden im Parlament

    Entwicklungsschritt 08/11, Verdoppelung Durchdiener und Auslandeinsätze: Anfang vom Ende der Milizarmee und der bewaffneten Neutralität? Bern (ots) - Nachdem nun auch der Nationalrat den fatalen "Entwicklungsschritt 08/11" sowie zwei parlamentarische Vorstösse zur Verdoppelung der Durchdiener und der militärischen Auslandeinsätze gutgeheissen hat - und nachdem der Bundesrat (!) den Armeeangehörigen die ...

  • 08.06.2007 – 14:31

    Alpen-Initiative

    Güterverkehrsverlagerungsgesetz: Der Bundesrat verweigert sich dem Volk

    Altdorf (ots) - Der heutige Entscheid des Bundesrates ist verfassungswidrig, mutlos und phantasielos. Gleichzeitig ist der vorgeschlagene Weg inkonsequent und aussenpolitisch riskant. Die Alpen-Initiative ruft das Parlament auf, die Vorlage an den Bundesrat zurückzuweisen. Die Alpen-Initiative wird in den nächsten Tagen beim Parlament eine ausführliche ...