Storys zum Thema Justiz/Kriminalität

24.04.2002 – 10:15
Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS
ADAC, ÖAMTC und TCS-Symposium zum Thema "Fahrzeugbrand" in Bregenz
Bregenz (ots) - Expertendiskussion über Ursachen und Folgen von Fahrzeugbränden - Clubs präsentieren Forderungen zur Brandvermeidung und -bekämpfung. Rein statistisch betrachtet, brennen jährlich auf den Straßen Deutschlands 40 000, Österreichs 3 000 und der Schweiz 3 000, das heißt täglich nicht weniger als 125 Fahrzeuge, rund drei Viertel davon sind Pkw. Jährlich sind in diesen drei Ländern im ...
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24.04.2002 – 09:53
Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA)
Bilaterale Abkommen Schweiz-EU und revidierte EFTA-Konvention: Organisatorische Massnahmen zur Inkraftsetzung
Bern (ots) - Der Bundesrat hat heute die nötigen organisatorischen Massnahmen im Hinblick auf das Inkrafttreten der bilateralen Abkommen Schweiz-EU sowie der revidierten EFTA-Konvention beschlossen. So werden auf den 1. Juni 2002, gleichzeitig mit dem Inkrafttreten der bilateralen Abkommen und des revidierten ...
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19.04.2002 – 13:01
Symantec Switzerland AG
Symantec entwickelt erste Enterprise Firewall für IBM eServer iSeries für Linux
Bassersdorf (ots) - Symantec, einer der weltweit führenden Anbieter im Bereich Internet-Sicherheit, entwickelt die erste Full-Application Inspection Proxy Firewall für die IBM eServer iSeries für Linux. Das Produkt basiert auf der Technologie der Symantec Enterprise-Firewall 7.0. Durch die Sicherheitsarchitektur der Symantec Enterprise Firewall werden künftig ...
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18.04.2002 – 17:39
Eidg. Finanz Departement (EFD)
Bilaterale Verhandlungen EU-Schweiz: Keine gemeinsame Formel bei der Betrugsbekämpfung
Bern (ots) - In der 6. Verhandlungsrunde wurden bei der Suche nach einer gemeinsamen Formel bei der Betrugsbekämpfung keine Fortschritte erzielt. Im Interesse einer raschen und wirksamen Betrugsbekämpfung ist die Schweiz der Europäischen Union (EU) mehrfach substanziell entgegen gekommen. Der präsentierte Lösungsansatz wäre weit über den Zigarettenschmuggel ...
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18.04.2002 – 17:25
Gesellschaft Schweiz-Armenien
Verfahren abgewürgt Privatkläger nicht legitimiert
Bern (ots) - Im Verfahren wegen Leugnung des Völkermords an den Armeniern hat das Obergericht des Kantons Bern in einem Urteil vom 16. April 2002 entschieden, die beiden Privatkläger seien nicht zur Teilnahme am Verfahren legitimiert. Die Gesellschaft Schweiz - Armenien erachtet diese Entwicklung als gravierend, denn sie hat zur Folge, dass nicht auf die Appellation der Privatkläger eingegangen wird und das ...
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18.04.2002 – 14:43
Bundesanwaltschaft BA
Hausdurchsuchungen von BA und BKP in den Kantonen Tessin und Graubünden
Verdacht der direkten oder indirekten Terrorismusfinanzierung Bern (ots) - Im Rahmen der am 15. September letzten Jahres aufgenommenen Schweizer Terrorismusermittlungen in der "Task Force Terror USA" haben Bundesanwaltschaft (BA) und Bundeskriminalpolizei (BKP) am Donnerstag in den Kantonen TI und GR in mehreren Firmen sowie den Privatdomizilien von drei Personen ...
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18.04.2002 – 09:53
Fürstentum Liechtenstein
Baustellenkoordinationsgesetz
Vaduz (ots) - Die Sicherheit und der Gesundheitsschutz von Arbeitnehmern auf Baustellen soll verbessert werden. Dies soll durch eine gezielte Koordination bei der Vorbereitung und Durchführung von Bauarbeiten erreicht werden. Die Regierung hat einen entsprechenden Gesetzesentwurf zuhanden des Landtags verabschiedet. Mit dem vorliegenden Gesetz werden die Bestimmungen der EWG-Richtline über die auf zeitlich begrenzte oder ortsveränderliche Baustellen anzuwendenden ...
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17.04.2002 – 12:38
Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
US-Justizminister Ashcroft besucht Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold
Arbeitsbesuch des amerikanischen Justizministers als Fortsetzung und Vertiefung der Gespräche von Washington Bern (ots) - Am kommenden Mittwoch, 24. April 2002 wird der US-Justizminister John Ashcroft Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold einen Arbeitsbesuch in Bern abstatten. Es handelt sich dabei um die Fortsetzung des erfolgreichen Gespräches in Washington von Ende Februar dieses Jahres. Die Themenschwerpunkte werden ...
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17.04.2002 – 08:24
Polizeikonkordat Nordwestschweiz
Polizeikonkordat Nordwestschweiz will Hitzkirch (LU) als Standort für eine Polizeifachschule der Zentral- und Nordwestschweiz zur Entscheidungsreife bringen.
Luzern (ots) - Am 11. April 2002 haben die Polizeidirektorin und die Polizeidirektoren der Nordwestschweizer Kantone sowie der Polizeidirektor der Stadt Bern beschlossen, die Projektarbeiten rund um Hitzkirch (LU) als möglicher Standort für eine gemeinsame Polizeifachschule der Polizeikonkordate der ...
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16.04.2002 – 13:37
Bundesanwaltschaft BA
Ermittlungsverfahren der BA im Betrugsfall MWST abgeschlossen
Bern (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat ihr am 11. März 2002 eröffnetes gerichtspolizeiliches Ermittlungsverfahren betreffend mutmasslicher Korruptionshandlungen sowie weiterer Delikte im Zusammenhang mit einem Leistungsbetrug (mittels unrechtmässiger Rückerstattung von Mehrwertsteuern) zum Nachteil des Bundes abgeschlossen und die Akten zur eidg. Voruntersuchung ans Eidgenössische Untersuchungsrichteramt ...
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12.04.2002 – 16:05
Fürstentum Liechtenstein
Liechtenstein: Erfolgreiches Treffen von Sachverständigen im Kampf gegen Geldwäscherei und Finanzierung des internationalen Terrorismus
Vaduz (ots) - Das 4. Typologie-Treffen des Sachverständigenausschusses des Europarates (PC-R-EV) in Vaduz ist am 11. April 2002 erfolgreich zu Ende gegangen. Die Delegierten äusserten sich zufrieden über die erreichten Resultate. Als besonderer Erfolg wurden die vertraulichen Diskussionen zu ...
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12.04.2002 – 16:05
Fürstentum Liechtenstein
Teilnahme von Regierungsrat Ernst Walch an der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen
Vaduz (ots) - Kurz nach UN-Generalsekretär Kofi Annan sprach Regierungsrat Ernst Walch am Freitag, 12. April 2002, in Genf vor der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen, welche gegenwärtig ihre 58. Jahressession hält. In seiner Ansprache vor der Kommission legte der Regierungsrat einen Schwerpunkt ...
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12.04.2002 – 15:01
Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -Direktoren
Medienorientierung vom 12. April 2002 über die Frühjahresversammlung KKJPD vom 11. April 2002 Bern (ots) - An der Frühjahresversammlung der KKJPD unter Leitung von Herrn Regierungsrat Jörg Schild, BS, sowie im Beisein von Frau Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold und teilweise auch von Herrn Bundesrat Samuel Schmid wurde u.a. über zwei Punkte orientiert ...
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12.04.2002 – 09:00
Dräger Safety Schweiz AG
Einladung zur Dräger Informationsveranstaltung "Einsatz im Tunnel" am Freitag, 26. April 2002
Dietlikon (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren Wir freuen uns, Sie am Freitag, den 26. April 2002, zur Dräger Informationsveranstaltung "Einsatz im Tunnel" einladen zu dürfen. Die Veranstaltung wird in Zusammenarbeit mit der Berufsfeuerwehr Zürich durchgeführt und findet "unter Tage" im ...
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11.04.2002 – 18:48
Fürstentum Liechtenstein
Baldiges Inkrafttreten des Römer Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs
Vaduz (ots) - Gestern kam in New York die für das Inkrafttreten des Römer Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs (International Criminal Court, ICC) notwendige Anzahl an Ratifikationen zusammen: In einer unter anderem im Gedenken an die Ereignisse des 11. September organisierten Sonderveranstaltung hinterlegten Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, ...
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11.04.2002 – 15:35
Securmark Distribution AG
Neu von Securmark: Bike Security Sticker
Zürich (ots) - Zum Schutz vor Fahrraddiebstahl hat die Securmark Distribution AG den Bike Security Sticker lanciert. Es handelt sich dabei um einen nummerierten Sticker, der am Fahrradrahmen befestigt wird. Mit einem Passwort und einem Username registriert der Besitzer sein Fahrrad auf der internationalen Datenbank von Securmark. Dabei werden sowohl die Rahmennummer als auch die Securmarknummer registriert. Sollte das ...
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11.04.2002 – 14:57
BFB / CIPI
Die meisten Brände entstehen in Wohnhäusern
Bern (ots) - In der Schweiz brechen drei von vier Bränden in Wohnhäusern aus. Die Erstickungs- oder Verletzungsgefahr ist gross, immer wieder müssen Personen mit schweren Verletzungen hospitalisiert werden. Oft entstehen grosse Sachschäden, bei denen unersetzbare Sachen mit nicht versicherbaren ideellen Werten zum Opfer fallen. Entsprechend gross ist das Aufsehen in der Öffentlichkeit. Jährlich brechen rund ...
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10.04.2002 – 15:24
Bundesamt für Polizei
Schweiz baut die Polizeikooperation mit der EU aus
Bern (ots) - Die Schweiz und das Europäische Polizeiamt (Euro-pol) wollen bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität und des internationalen Terrorismus zusammenarbeiten. Der Bundesrat hat heute einem entsprechenden Abkommen zugestimmt. Dieses ermöglicht den Informationsaustausch für bestimmte Deliktskategorien und erlaubt die Stationierung von Polizeiverbindungsbeamten. Die Überprüfung des Systems ...
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10.04.2002 – 15:23
Bundesamt für Polizei
Neues Polizei-Kooperationszentrum in Chiasso
Bern (ots) - In Chiasso entsteht ein schweizerisch-italienisches Polizei-Kooperationszentrum. Der Bundesrat hat am Mittwoch ein entsprechendes Zusatzprotokoll genehmigt. Das Zentrum wird seinen Betrieb in der zweiten Hälfte dieses Jahres aufnehmen. Der Bau und der Betrieb eines gemeinsamen Zentrums, in dem Polizeibehörden beider Länder zusammenarbeiten, stellt eine wichtige Etappe in der Kooperation im Polizei- ...
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10.04.2002 – 09:39
Eidg. Steuerverwaltung ESTV
Botschaft zur Verlängerung der dringlichen
Massnahmen bei der Umsatzabgabe verabschiedet Bern (ots) - Wegen Verzögerungen beim Steuerpaket 2001 können die Bestimmungen zur Umsatzabgabe nicht wie geplant auf den 1. Januar 2003 ins ordentliche Recht übergeführt werden. Der Bundesrat hat deshalb eine Botschaft zur Verlängerung der dringlichen Massnahmen bis Ende 2005 verabschiedet. In seiner Botschaft zum Steuerpaket 2001 vom 28. Februar 2001 schlug der ...
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09.04.2002 – 15:22
Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS
Scooter Kategorie F (50 ccm): Der TCS hat die fünf meistverkauften Scooter getestet
Emmen (ots) - Das Comeback der Roller ist eindrücklich. Seit 1996 steigt die Zahl der verkauften Roller stetig. Dabei spielt die Kategorie F (50 ccm) eine grosse Rolle. Die frech und poppig gestylten Scooter sprechen vor allem das junge Publikum an. Denn die Kategorie F kann bereits ab 16 Jahren gefahren werden. Die fünf getesteten poppigen Scooter der ...
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09.04.2002 – 13:54
Bundesanwaltschaft BA
Ausbau der Strafverfolgung des Bundes auf gutem Wege
Erfahrungen mit den neuen Bundeskompetenzen MEDIENKONFERENZ f4 SPEAKING NOTE VON BUNDESANWALT VALENTIN ROSCHACHER Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren Bern (ots) - Besten Dank für Ihr Interesse am Ausbau der Strafverfolgung des Bundes und der Bekämpfung der internationalen Schwerstkriminalität. Wie Sie wissen, sind vor rund 100 Tagen, am 1. Januar 2002, die vom Parlament im Dezember ...
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09.04.2002 – 13:41
Bundesanwaltschaft BA
Weitere Stellenbesetzungen zur Umsetzung der Effizienz-Vorlage
Ernennungen Bundesanwaltschaft, Bundesamt für Polizei und Eidgenössische Untersuchungsrichter Bern (ots) - Im Rahmen des Auf- und Ausbaus der Strafverfolgunsbehörden des Bundes zur Umsetzung der Effizienz-Vorlage (neue Verfahrenskompetenzen zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Organisierten Kriminalität, Geldwäscherei, Korruption und Wirtschaftskriminalität) sind in der Bundesanwaltschaft (BA), im ...
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09.04.2002 – 13:37
Bundesanwaltschaft BA
Effizienz-Vorlage seit 100 Tagen in Kraft: Strafverfolger des Bundes im Einsatz
Ausbau der Strafverfolgung des Bundes auf gutem Wege Bern (ots) - Am 1. Januar 2002 sind die «Massnahmen zur Verbesserung der Effizienz und der Rechtsstaatlichkeit in der Strafverfolgung», die sogenannte Effizienz-Vorlage, in Kraft getreten. Damit haben die Strafverfolgungsbehörden und die Polizei des Bundes neue Verfahrenskompetenzen zur Bekämpfung ...
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09.04.2002 – 10:34
Fürstentum Liechtenstein
Liechtenstein weiter aktiv im Kampf gegen Geldwäsche
70 Europaratsexperten aus 20 Ländern beraten in Vaduz Vaduz (ots) - Regierungschef Otmar Hasler hat am 9. April das Treffen des Sachverständigenausschusses des Europarats in Vaduz mit einem Aufruf zu vertiefter internationaler Zusammenarbeit und Vertrauensaufbau eröffnet. Der Sachverständigenausschuss des Europarates zur Beurteilung von Massnahmen gegen die Geldwäsche (PC-R-EV) tagt vom 9. bis 11. April 2002 ...
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08.04.2002 – 17:07
Pro & Co PR+WEB
Stellungnahme von Dr. Herbert Batliner zum Artikel "Ein Underdog lässt Herbert Batliner zittern"
(Liechtensteiner Vaterland, Paolo Fusi, 6. April 2002) Wien (ots) - Ich sehe mich veranlasst, die in diesem Artikel detailliert beschriebenen Vorgänge aus den Jahren 1983 bis 1999 zu bestätigen. Ich tue dies öffentlich, da in letzter Zeit mehrfach und von unterschiedlichen Personen versucht wurde, von einer ...
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05.04.2002 – 12:23
Symantec Switzerland AG
Symantec liefert mit Komplettlösungen jetzt Rundum-Schutz auch unter Mac OS X
Bassersdorf (ots) - Symantec bietet allen Macintosh-Anwendern mit Norton Internet Security und Norton System Works für Macintosh in der Version 2.0 eine komplette Werkzeugpalette für Sicherheit und Systemwartung für das neue Betriebssystem Mac OS X. Norton Internet Security enthält neben Norton AntiVirus und Norton Personal Firewall für Macintosh zwei neu ...
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03.04.2002 – 16:39
Bundesamt für Strassen ASTRA
Widerhandlungen im Strassenverkehr nehmen weiter zu
Bern (ots) - Auch im vergangenen Jahr hat die Zahl der Verstösse im Strassenverkehr wieder zugenommen. Dies zeigt die Statistik der Administrativmassnahmen im Strassenverkehr (ADMAS) 2001, die das Bundesamt für Strassen (ASTRA) veröffentlicht hat. Gesamtschweizerisch wurden 60003 Führerausweisentzüge und 52486 Verwarnungen verzeichnet. Die Zahl der Entzüge wegen Geschwindigkeitsübertretungen nahm dabei um 12,3 ...
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03.04.2002 – 14:27
Fürstentum Liechtenstein
Jahresbericht der EFTA-Überwachungsbehörde - Gutes Abschneiden Liechtensteins
Vaduz (ots) - Die EFTA-Überwachungsbehörde (European Surveillance Authority, ESA) veröffentlicht jedes Jahr einen Jahres- und Tätigkeitsbericht über das vergangene Jahr. Im genannten Jahresbericht wird erstens die Umsetzungsquote der ins EWR-Abkommen übernommenen Rechtsakte detailliert dargestellt und zweitens die anhängigen Vertragsverletzungsverfahren ...
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02.04.2002 – 15:05
Bundesanwaltschaft BA
Bundesanwaltschaft und Bundeskriminalpolizei in Südafrika: Umfangreiche Akteneinsicht und mehrere Einvernahmen
Reise im Rahmen Rechtshilfezusammenarbeit abgeschlossen Bern (ots) - Die beiden Vertreter von Bundesanwaltschaft (BA) und Bundeskriminalpolizei (BKP), die letzte Woche zu Ermittlungen im Rahmen der Rechtshilfezusammenarbeit in Südafrika weilten, sind am Montag in die Schweiz zurückgekehrt. Sie hatten von ...
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