Vaduz (ots/pafl) - Aufgrund von EWR-Rechtsanpassungen und internationalen Abkommen bestanden Regelungslücken welche durch die Abänderung der Arbeits- und Ruhezeitverordnung behoben werden. Spezielle Anpassungen gibt es vor allem für den Linienverkehr mit einer Fahrtstrecke bis 50 km. Hier werden insbesondere die Lenkzeiten, Lenkpausen und Wochenhöchstarbeitszeiten ...
Vaduz (ots/pafl) - Im Anschluss an die Ministersession des Europarats vertrat Regierungsrätin Aurelia Frick Liechtenstein am 11. Mai 2011 an der vierten Konferenz der Vereinten Nationen über die am wenigsten entwickelten Länder (Least Developed Countries, LDCs) in Istanbul. An der Konferenz befassen sich die ...
Vaduz (ots/pafl) - Die Regierung hat einen Bericht und Antrag über einen Verpflichtungskredit für den Neubau des Landesspitals zuhanden des Landtags verabschiedet. Das Landesspital stellt das Fundament der Gesundheitsversorgung in Liechtenstein dar, ergänzt mit Leistungen von über 30 Vertragsspitälern im Ausland. Da eine Instandsetzung des in die Jahre gekommenen ...
Vaduz (ots/pafl) - Am 11. Mai 2011 fand in Istanbul unter dem Vorsitz der Türkei die 121. Ministersession des Europarats statt. Die liechtensteinische Delegation wurde von Aussenministerin Aurelia Frick angeführt. Die diesjährige Ministersession befasste sich mit einer breiten Palette von für Europa und den Europarat wichtigen aktuellen Themen. Dazu zählen vor ...
Vaduz (ots/pafl) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 10. Mai Mittel von CHF 240'000 für drei Projekte der internationalen Flüchtlings- und Migrationshilfe bewilligt. Bei den in der vergangenen Regierungssitzung bewilligten Projektbeiträgen handelt es sich um CHF 150'000 für die Unterstützung eines Landwirtschaftsprojektes der Caritas Schweiz in den ...
Vaduz (ots/pafl) - Die Regierung unterbreitet dem Landtag einen Bericht und Antrag zum Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche. Die Schiedsgerichtsbarkeit hat im internationalen Wirtschaftsverkehr eine herausragende Stellung. Ca. 90 Prozent der internationalen Wirtschaftsverträge enthalten eine Schiedsvereinbarung. Eine ...
Vaduz (ots/pafl) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 26. April 2011 den Geschäftsbericht der AHV-IV-FAK-Anstalten für das Jahr 2010 genehmigt. Gemäss dem Gesetz über die Steuerung und Überwachung öffentlicher Unternehmen obliegt neu der Regierung als Oberaufsichtsbehörde die Genehmigung des Geschäftsberichtes und der Jahresrechnung der ...
Vaduz (ots/pafl) - In ihrer Sitzung vom 26. April 2011 hat die Regierung einen Bericht und Antrag zuhanden des Landtages verabschiedet, der die Einführung eines minimalen und maximalen Kapitals für die Verwaltungskosten der AHV-IV-FAK-Anstalten vorsieht. Weiters will die Regierung mit dieser Gesetzesvorlage sicherstellen, dass ein Verwaltungskostendefizit bei allen ...
Luzern (ots) - Von den ursprünglich vier Standorten für den Neubau des künftigen Kantonsgerichtes stehen noch zwei in der engeren Auswahl. Die umfangreichen Anforderungskriterien erfüllen die Projekte "Halte" in Ebikon und "Mattenhof" in Kriens am besten. Bei beiden Projekten sind allerdings noch diverse Nachbesserungen einzureichen, um den Kriterien für den ...
Vaduz (ots/pafl) - Am 7. April 2011 beendet Cornelia Gassner ihre Tätigkeit als Verwaltungsratspräsidentin der Telecom Liechtenstein AG. Im Rahmen der stattfindenden ordentlichen Generalversammlung verdankte Regierungschef-Stellvertreter Martin Meyer ihren Einsatz während der letzten sieben Jahre. Cornelia ...
Zürich (ots) - Nach dem das Handelsgericht St. Gallen den Verkaufsstopp gegen den führenden Schweizer Lebensmitteldiscounter betreffend die nespresso-kompatiblen Denner Kaffee-Kapseln aufgehoben hat, werden die Kaffee-Kapseln diese Woche wieder in den Filialen in der Deutschschweiz ins Sortiment aufgenommen. Der ...
Luzern (ots) - Der Regierungsrat hat den Vergütungsanteil an den stationären Behandlungskosten für das Jahr 2012 auf 50 Prozent festgelegt. Damit übernimmt der Kanton nächstes Jahr sämtliche Mehrkosten, die aufgrund der neuen Spitalfinanzierung entstehen. Die Prämienzahler werden nicht zusätzlich belastet. Bei der neuen Spitalfinanzierung, die 2012 in Kraft ...
Luzern (ots) - Bitte beachten Sie die beigefügte Medienmitteilung des Luzerner Kantonsspitals: http://www.lu.ch/download/sk/mm_photo/8849_20110330_LUKS.pdf Kontakt: Staatskanzlei Luzern Kontakt Tel.: +41/41/228'60'00 E-Mail: information@lu.ch Internet: ...
Luzern (ots) - Die Kommission Verkehr und Bau (VBK) des Kantonsrates stimmt dem regierungsrätlichen Entwurf eines Dekrets über einen Sonderkredit für den Bau des Hochwasserrückhaltebeckens Fürti, Gemeinde Buttisholz (B 183) zu. Die Vorlage ermöglicht die Errichtung eines Hochwasserrückhaltebeckens an einer ...
Vaduz (ots/pafl) - 2011 rückt die liechtensteinische Landesbibliothek in ein ganz besonderes Licht: Sie feiert ihr 50-jähriges Bestehen mit einer Sonderbriefmarke und einem facettenreichen Programm. Ein Jubiläum bietet auch immer eine Gelegenheit, weiter und tiefer auf Vergangenes und Zukünftiges zu blicken. Vor allem mit dem aktuellen Digitalisierungsprojekt "eLiechtensteinensia" gelingt der Landesbibliothek der ...
Vaduz (ots/pafl) - Mit Baujahr 1558 gehört das "Rechenmacherhaus" an der Dorfstrasse 44 in Planken zu den ältesten bekannten Wohnhäusern des Landes. Dennoch hätte das Gebäude nach dem Willen der Eigentümerschaft abgebrochen werden sollen. Nun hat es die Regierung auf Antrag der Denkmalschutzkommission in das Verzeichnis der geschützten Denkmäler aufgenommen. Baudenkmäler und archäologische Stätten sind ...
Vaduz (ots/pafl) - Regierungsrat Hugo Quaderer informierte sich bei einem Besuch in Gamprin über die aktuellen Erfahrungswerte der Time-out Schule. Die Schülerinnen und Schülern schilderten den Tagesablauf und die Besonderheiten "ihrer" Time-out Schule (TOS). Lerninhalte aus anderen Fächern fliessen dabei projektartig in das parallel stattfindende Programm der ...
Vaduz (ots/pafl) - Am 8. und 9. März 2011 nimmt Regierungsrätin Renate Müssner an der elften Alpenkonferenz in Brdo pri Kranju in Slowenien teil. Die Minister und Ministerinnen der Alpenstaaten werden in Brdo wichtige Beschlüsse zur Alpenkonvention fassen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Alpenzustandsbericht, die Umsetzung des 2009 verabschiedeten ...
Zürich (ots) - Das Handelsgericht St. Gallen hat entschieden, den Verkaufsstopp gegen den führenden Schweizer Lebensmitteldiscounter betreffend die nespresso-kompatiblen Denner Kaffee-Kapseln aufzuheben. Das Gericht begründet den Entscheid im Wesentlichen damit, dass erhebliche Zweifel an der Gültigkeit der Formmarke bestehen, weil glaubhaft gemacht wurde, dass die ...
Basel (ots) - Mit Entscheid vom 18. Januar 2011 entschied das Bundesgericht nun definitiv, dass "Tactilo" - Geräte nicht unter das Spielbankengesetz fallen und deshalb ausserhalb von Casinos aufgestellt werden dürfen. Entgegen verschiedenen Zeitungsmeldungen beabsichtigt Swisslos, - trotz positivem Entscheid des Bundesgerichts - keine "Tactilo" bzw. "Touchlot"- Geräte in der Deutschschweiz und im Tessin ...
Lausanne (ots) - Endlich! Nach sieben Jahren unablässigen Kampfes setzen sich die Schweizer Kantone und die Loterie Romande im Tauziehen mit der Eidgenössischen Spielbankenkommission (ESBK) vollständig durch. Mit Entscheid vom 18. Januar 2011 hat das Bundesgericht (BGer), die höchste richterliche Instanz ...
Vaduz (ots) - Vaduz, 25. Januar 2011 (pafl) - Die Regierung beschliesst die Ratifikation des Freihandelsabkommens der EFTA-Staaten mit Peru und unterbreitet dem Landtag den Bericht und Antrag betreffend das Abkommen. Das Freihandelsabkommen verbessert den Marktzugang für Warenexporte mit Ursprung Liechtenstein in Peru. Ausserdem wird durch das Abkommen die Rechtssicherheit für die liechtensteinischen ...
Vaduz (ots) - Vaduz, 25. Januar (pafl) - Der Finanzplatz ist einer der zentralen Pfeiler der liechtensteinischen Wirtschaft. Die Regierung des Fürstentums Liechtenstein unterstützt die aufgrund des veränderten internationalen Umfelds notwendige Neuausrichtung des Finanzplatzes Liechtenstein mit spezifischen Rahmenbedingungen. Zur Koordinierung und Umsetzung ...
Bern (ots) - Der Entscheid des Bundesgerichts im Sterne-Streit ist unverständlich und schädlich. Mit der Hotelklassifikation von hotelleriesuisse verfügt die Schweiz über ein international vernetztes, marktorientiertes und seit 30 Jahren anerkanntes Klassifikationssystem. Ab sofort darf der Wirteverband Gastrosuisse sein Klassifikationslogo mit Sternen nach ...
Luzern (ots) - Der Regierungsrat hat das Detailkonzept und das Budget für die Sempacher Gedenkfeier 2011 an seiner ersten Sitzung im neuen Jahr genehmigt. Regierungspräsident Marcel Schwerzmann, der für die Gedenkfeier verantwortliche Staatsschreiber Markus Hodel und Franz Schwegler, Stadtpräsident von Sempach, informieren die Medien über Programm, Akteure und Zeitplan. Wir laden Sie deshalb zu einem ...
Vaduz (ots) - Vaduz, 7. Januar (pafl) - "Die Stabsstelle Financial Intelligence Unit (FIU) ist ein wesentlicher Eckpfeiler im staatlichen Aufsichtssystem der Missbrauchsbekämpfung. Mit ihrem effizienten Wirken trägt sie entscheidend dazu bei, den Finanzplatz Liechtenstein vor Missbrauch durch kriminelle ...
Union schweiz. komplementärmedizinischer Ärzteorganisationen
Luzern (ots) - - Hinweis: Das Schreiben an das Eidgenössische Departement des Innern EDI kann kostenlos im pdf-Format unter http://presseportal.ch/de/pm/100017041 heruntergeladen werden - In der Medienmitteilung vom 7. Dezember 2010 gibt die eidgenössische ...
Vaduz (ots) - Vaduz, 12. Dezember (pafl) - Anlässlich der offiziellen feierlichen Zeremonie, an welcher viele hochrangige Persönlichkeiten von Chicago aus Politik, Wirtschaft und Kultur teilnahmen, überreichte Regierungsrätin Frick dem neuen liechtensteinischen Honorarkonsul Paul Donahue die ...
vips Vereinigung Pharmafirmen in der Schweiz
Zug (ots) - Der Bundesrat hat heute weitere Sparmassnahmen für Medikamente beschlossen. Damit werden ab dem kommenden Jahr Systemänderungen im patentabgelaufenen Markt für Originalmedikamente und Generika vorgenommen, die jährliche Einsparungen von rund CHF 90 Mio. zu Fabrikabgabepreisen oder rund CHF 145 ...
Bern (ots) - Die BKW FMB Energie AG (BKW) nimmt zur Kenntnis, dass das Bundesverwaltungsgericht ihre Beschwerde gegen die von der Eidgenössischen Elektrizitätskommission (ElCom) verfügte Reduktion der jährlichen Verzinsung im Verteilnetz abgewiesen hat. Die BKW analysiert das Urteil und wird entscheiden, ob sie beim Bundesgericht gegen das Urteil rekurrieren wird. Mit der Verfügung vom 16. April 2009 hatte ...