Vaduz (ots) - Am Donnerstag, 12. Mai 2022 weilte der Vorarlberger Landesrat Daniel Zadra zu einem Antrittsbesuch bei Infrastrukturministerin Graziella Marok-Wachter in Vaduz. Landesrat Zadra ist innerhalb der Vorarlberger Landesregierung seit dem März 2022 unter anderem für die Themen öffentlicher Verkehr, Radwege, Mobilitätsmanagement und Eisenbahninfrastruktur verantwortlich. Er trat damit die Nachfolge von ...
Vaduz (ots) - Der Unternehmertag am Mittwoch, 6. Juli 2022 widmet sich dem aktuellen Thema "Führen in der Instabilität". An der Konferenz für Unternehmertum treten Wirtschaftsministerin Sabine Monauni, Top-Manager Joe Kaeser, Unternehmerin Monisha Kaltenborn, Ökonom Peter Bofinger und die Lokalmatadoren Markus Kaiser und Katharina Lehmann auf. In unsicheren und instabilen Zeiten sind Führungskräfte gefragt, welche ...
Vaduz (ots) - Am Montag, 9. Mai traf sich Regierungsrätin Dominique Hasler mit den Gesamtstiftungsrat des Liechtensteinischen Entwicklungsdienstes (LED) unter dem Vorsitz des neuen Stiftungsratspräsidenten Peter Beck. Das Treffen diente einem persönlichen Austausch zwischen der Aussenministerin Dominique Hasler und den Stiftungsratsmitgliedern des LED. Dabei wurde ...
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer letzten Sitzung den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Markenschutzgesetzes sowie weiterer Gesetze zuhanden des Landtags verabschiedet. Die Vorlage dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2015/2436 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken. Die Richtlinie ist Teil einer ...
Vaduz (ots) - An der Landtagssitzung vom 29. September 2021 wurde die Interpellation vom 31. August 2021 betreffend die staatlichen Aktivitäten im Telekommunikations- und Postmarkt an die Regierung überwiesen. Im Rahmen der Interpellation wurde die Regierung eingeladen, neun Fragen zu den öffentlichen Unternehmen ...
Vaduz (ots) - Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni nahm am 21. und 22. April 2022 am Ludwig-Erhard-Gipfel in Bayern teil und hielt eine Impulsrede zum Thema "Nachhaltigkeit, Sicherheit, Wettbewerb: Herausforderungen und Chancen eines europäischen Kleinstaats". In ihrer Funktion als Wirtschaftsministerin nutzte Sabine Monauni das Treffen, das alljährlich am ...
Vaduz (ots) - Im vergangenen Jahr wurde Liechtenstein als vollwertiges Mitglied in die Konferenz der kantonalen Verantwortlichen für Militär, Bevölkerungsschutz und Zivilschutz (KVMBZ) aufgenommen. An der diesjährigen, am 13. und 14. April in Vaduz abgehaltenen Jahresversammlung der KVMBZ diskutierten die ...
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer letzten Sitzung die Stellungnahme betreffend den Antrag der Swissgrid AG auf Verlängerung der Überleitungsrechte (Enteignungsantrag) in Zusammenhang mit der Höchstspannungsleitung Balzers verabschiedet und die Unterlagen zur Durchführung des Verfahrens und zur Entscheidung an den Landtag übermittelt. In ihrer Stellungnahme ...
Vaduz (ots) - Auf Einladung der Schweiz trafen sich die Justizministerinnen und Justizminister aus Deutschland, Luxemburg, Österreich, Liechtenstein und der Schweiz am Montag, 11. April 2022 zu Gesprächen in St. Gallen. Nach einer Corona-bedingten Pause konnte die Zusammenkunft der deutschsprachigen Justizministerinnen und Justizminister dieses Jahr in St. Gallen ...
Vaduz (ots) - Gemeinsam mit den Aussenministerinnen und Aussenminister vieler EU-Länder und der G7-Staaten sicherte Regierungsrätin Dominique Hasler in Berlin auch Liechtensteins Unterstützung für die Republik Moldau zu, welche durch grosse Flüchtlingsströme stark vom Krieg in der Ukraine betroffen ist. Regierungsrätin Hasler nutzte die Konferenz zudem für ...
Vaduz (ots) - Auf Einladung von Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni trafen sich am Freitag, 1. April 2022, Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaftsverbände, der Sozialpartner, der Flüchtlingshilfe sowie des Ausländer- und Passamtes und des Amtes für Volkswirtschaft zu einem Runden Tisch, um sich über verschiedene Fragen in Zusammenhang mit der ...
Vaduz (ots) - Regierungsrat Manuel Frick besuchte am Donnerstag, 17. Februar den Hauptstandort des Liechtensteinischen Roten Kreuzes (LRK) in Vaduz. Vorstand und Mitarbeitende stellten dabei die verschiedenen Betätigungsfelder im Inland vor. Bei der Mütter- und Väterberatung (MVB) berichtete eine Mutter aus erster Hand von der Unterstützung der MVB. Die MVB ist ein niederschwelliges und kostenloses Angebot für ...
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer letzten Sitzung am 1. Februar 2022 die Stellungnahme betreffend die Abänderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sowie weiterer Gesetze verabschiedet. Die Gesetzesvorlage dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 über den Schutz vertraulichen ...
Vaduz (ots) - Am 1. Februar hat Botschafter Domenik Wanger die Rolle als Vizepräsident im Büro des Komitees der Vertragsparteien der Istanbul-Konvention übernommen. In dieser Funktion unterstützt er die neue Präsidentin des Komiteebüros, die französische Botschafterin Marie Fontanel. Vervollständigt wird das Dreierteam durch den slowenischen Botschafter Andrej ...
Vaduz (ots) - Nur wenige Tage nachdem Ignazio Cassis zum ersten Mal das Amt des Bundespräsidenten der Schweiz angetreten hat, bot sich auf der Schwägalp die Möglichkeit für einen inhaltlichen und persönlichen Austausch zwischen dem Schweizer Bundespräsidenten und dem Liechtensteinischen Regierungschef. Das Treffen fand am Rande des Gipfeltreffens der ...
Vaduz (ots) - Auf Einladung von Bundesrätin Simonetta Sommaruga haben Umweltministerin Sabine Monauni und Verkehrsministerin Graziella Marok-Wachter am Freitag, 14. Januar 2022, an der virtuellen Konferenz der Umwelt- und Verkehrsministerinnen und -minister der Alpenstaaten teilgenommen. Die Schweiz, welche aktuell sowohl den Vorsitz der Alpenkonvention als auch des ...
Vaduz (ots) - Im Rahmen der Reform des liechtensteinischen Insolvenzrechts wurde eine Möglichkeit der Restschuldbefreiung für Privatpersonen bzw. der sogenannte Privatkonkurs geschaffen. Die entsprechenden Gesetzesanpassungen treten am 1. Januar 2022 in Kraft. Ziel des Privatkonkurses ist es, motivierten ...
Vaduz (ots) - Am Montag, 6. Dezember traf I.D. Prinzessin Nora von Liechtenstein in ihrer Funktion als Stiftungsratspräsidentin von Special Olympics Liechtenstein Sportministerin Dominique Hasler zur feierlichen Unterzeichnung der Leistungsvereinbarung für die Jahre 2022 bis 2024 im Regierungsgebäude. Anlässlich der Unterzeichnung der Leistungsvereinbarung betonten ...
Vaduz (ots) - Beim Arbeitsmarkt Service Liechtenstein (AMS FL) waren Ende November 320 Arbeitslose gemeldet, 15 Personen mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich damit von 1,5 Prozent im Oktober 2021 auf 1,6 Prozent im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat verringerte sich die Arbeitslosigkeit um 41 Personen (-11,4 %). Die Arbeitslosenquote sank gegenüber dem Vorjahresmonat um 11,4 Prozentpunkte. ...
Vaduz (ots) - Am Montag, 29. November 2021, weilte die österreichische Bundesministerin für EU und Verfassung, Karoline Edtstadler, in Liechtenstein. Anlass für den Besuch waren Arbeitstreffen mit Aussenministerin Dominique Hasler und Justizministerin Graziella Marok-Wachter. Im Rahmen ihres Gesprächs tauschten ...
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 23. November 2021 die Verordnung über den Liechtensteinischen Frequenzzuweisungsplan für das Jahr 2022 genehmigt. Die Verordnung tritt am 1. Januar 2022 in Kraft und ersetzt die Verordnung über den Liechtensteinischen Frequenzzuweisungsplan für das Jahr 2021. Der Frequenzzuweisungsplan in der Version 2022 wird ...
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 23. November Abänderungen der Krankenversicherungsverordnung (KVV) beschlossen. An mehreren Stellen wurden Verweise auf Richtlinien und Dokumente entsprechend den geltenden Schweizer Bestimmungen aktualisiert. Als chronische Erkrankung, die eine Befreiung von der obligatorischen Kostenbeteiligung ermöglicht, wurde die Darmerkrankung Morbus Crohn neu aufgenommen. ...
Vaduz (ots) - Vom 17. - 19. November fand die 14. Plenarversammlung des Global Forum on Transparency and Exchange of Information for Tax Purposes auf virtueller Basis statt. Liechtenstein ist Mitglied der Steering Group des Global Forum und nahm neben mehr als 130 weiteren Staaten an der Plenarversammlung teil. Das Global Forum sorgt dafür, dass die internationalen ...
Vaduz (ots) - Am Donnerstag, 11. November 2021 empfing Regierungschef Daniel Risch den österreichischen Bundeskanzler Alexander Schallenberg zu einem Antrittsbesuch in Vaduz. Alexander Schallenberg wurde einen Monat zuvor, am 11. Oktober 2021, zum Bundeskanzler der Republik Österreich angelobt. Im Zentrum des Arbeitsgesprächs standen aktuelle Themen wie die Covid-19-Pandemie, die UN-Klimakonferenz in Glasgow sowie die ...
Vaduz (ots) - Regierungschef Daniel Risch nahm am Dienstag, 9. November 2021 am Treffen der EFTA-Wirtschaft- und Finanzminister mit dem EU-Rat in Brüssel teil. Der Ecofin-Rat tauscht sich traditionsgemäss einmal jährlich mit den Regierungskollegen der EFTA-Staaten aus. Das Thema des Treffens war "Erholung nach ...
Vaduz (ots) - Am Freitag, 8. Oktober fand ein weiteres Treffen des BEPS Inclusive Framework der OECD/G20, dem mittlerweile 140 Staaten - einschliesslich Liechtenstein - angehören, statt. Obwohl sich im Rahmen des Inclusive Framework im Juli 2021 ein breiter Konsens für die globale Besteuerung von grossen Konzernen im sogenannten "Zwei-Säulen-Modell" abzeichnete, ...
Vaduz (ots) - Regierungsrätin Dominique Hasler weilte am Freitag, 8. Oktober zu einem Arbeitsbesuch in Genf und nutzte die Gelegenheit, sich mit IKRK-Präsident Peter Maurer, der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte Michelle Bachelet, den Botschafterinnen und Botschaftern der Schweiz, Österreichs und Deutschlands sowie dem neuen, stellvertretenden Generalsekretär ...
Vaduz (ots) - Am Oktobertreffen der EU-Innenminister zeigte sich erneut, dass grosse Herausforderungen in der Europäischen Asyl- und Migrationspolitik zu bewältigen sind. Diskutiert wurden Sicherheitsüberprüfungen von Drittstaatsangehörigen an der EU-Aussengrenze, die Verknüpfung von EU-Datenbanken für die ...
Vaduz (ots) - Auf Einladung von Aussenministerin Dominique Hasler weilte der britische Minister für internationale Handelsfragen, Ranil Jayawardena, am 6. und 7. Oktober 2021 zu einem Arbeitsbesuch in Vaduz. Die beiden Minister würdigten die engen Beziehungen zwischen den beiden Staaten. Mit mehreren Abkommen konnten diese auch nach dem EU-Austritt des Vereinigten Königreichs rechtlich abgesichert werden. Besondere ...