Vaduz (ots/ikr) - Am 9. Juni 2012 kehrt Regierungsrätin Aurelia Frick aus dem Mutterschaftsurlaub zurück und übernimmt die Geschäfte der Ressorts Justiz, Äusseres und Kultur wieder vollumfänglich. Nachdem die Regierungsrätin am 25. März 2012 ihr erstes Kind zur Welt gebracht hat, hat in der Folge Regierungschef-Stellvertreter Martin Meyer ihre Geschäfte ...
Vaduz (ots/ikr) - Im Zentrum der Sitzung der Schengenminister stand die politische Debatte zum Funktionieren der Schengener Zusammenarbeit. Grundlage hierfür bildet ein Bericht der Europäischen Kommission zur allgemeinen Lage im Schengenraum. Durch die strategischen Debatten, die künftig halbjährlich auf Ministerebene unter Einbezug Liechtensteins als assoziierter ...
Vaduz (ots/ikr) - Gemäss den Erhebungen des Arbeitsmarkt Service Liechtenstein (AMS FL) waren Ende Mai 462 Arbeitslose beim AMS FL gemeldet, 15 Personen weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote bleibt im Mai 2012 mit 2,5% unverändert gegenüber dem Vormonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um 46 Personen (11,1%). Die Arbeitslosenquote stieg gegenüber dem Vorjahresmonat um 0,2 ...
Vaduz (ots/ikr) - Kinder und Jugendliche bilden die Zukunft einer jeden Gesellschaft. In ärmeren Ländern sind sie vielfach die Hoffnungsträger, welche das Überleben der Familie und der Gemeinschaft sichern. Ohne genügend Schutz und Förderung können sie ihre Potentiale nicht ausschöpfen. Liechtenstein finanziert über die Internationale Humanitäre ...
Vaduz (ots/ikr) - Im Rahmen der Sonderausstellung "100 Jahre liechtensteinische Briefmarken 1912-2012" im Postmuseum, spricht Armin Lind am Mittwoch, 13. Juni 2012, im Medienraum des Landesmuseums in Vaduz, über den Wiener Jugendstilkünstler Koloman Moser, der mit dem Entwurf der ersten liechtensteinischen ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 5. Juni 2012 beschlossen, dass Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben von externen Vernehmlassungsteilnehmern künftig veröffentlicht werden. Die Stellungnahmen werden unter namentlicher Nennung in vollem Wortlaut auf der Homepage der Regierungskanzlei einsehbar sein. Der Veröffentlichungszeitraum startet mit der ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 5. Juni 2012 die Abänderung diverser Verordnungen zum Strassenverkehrsgesetz genehmigt. Damit werden Anpassungen, die im schweizerischen Strassenverkehrsrecht vorgenommen wurden, ins liechtensteinische Recht übernommen. Die Änderungen treten per 1. Juli 2012 in Kraft. Motorfahrräder mit Kontrollschild Elektro-Fahrräder werden neu in zwei Kategorien unterteilt. ...
Vaduz (ots/ikr) - Im Rahmen des Innenministertreffens in Liechtenstein vom Montag, 4. Juni 2012, wurde der Vertrag zwischen Liechtenstein, der Schweiz und Österreich über die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit unterzeichnet. Der seit 2001 bestehende trilaterale Polizeikooperationsvertrag regelt seit mehr als zehn Jahren die grenzüberschreitende ...
Vaduz (ots/ikr) - Innenminister Hugo Quaderer traf sich am Montag, 4. Juni 2012, in Vaduz mit seinen Amtskolleginnen und Amtskollegen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz zum alljährlich stattfindenden Innenministertreffen. Im Mittelpunkt der im Vaduzer Saal durchgeführten Konferenz standen die länderübergreifenden Schwerpunktthemen Cybersicherheit, die ...
Vaduz (ots/ikr) - Im Anschluss an sein Arbeitsgespräch mit dem Bundesminister für Wissenschaft und Forschung, Karlheinz Töchterle, in Wien, traf sich Regierungsrat Hugo Quaderer mit liechtensteinischen Studierenden zu einem Gedankenaustausch. Das Treffen fand in den Räumlichkeiten der Liechtensteiner Botschaft in Wien statt. Rund 20 Studierende nutzten die Gelegenheit, sich mit dem Bildungsminister über ihr Studium ...
Vaduz (ots/ikr) - "Die gute Zusammenarbeit mit Österreich spielt im Hochschulbereich eine sehr wichtige Rolle für Liechtenstein. Wir sind als kleines Land gerade im tertiären Bereich auf die ausgezeichnete Partnerschaft mit unseren Nachbarländern angewiesen", erläuterte Bildungsminister Hugo Quaderer ...
Vaduz (ots/ikr) - Die durchschnittlichen CO2-Emissionen von neu immatrikulierten Personenwagen sind auch in den Jahren 2010 (176 g/km) und 2011 (166 g/km) rückläufig und führen somit den Abwärtstrend der letzten Jahre fort. Energieeffizientere sowie leistungsschwächere Fahrzeuge erfreuen sich zunehmender Beliebtheit, wenngleich in Liechtenstein erst rund 12% der Neufahrzeuge den von der EU festgesetzten Zielwert von ...
Vaduz (ots/ikr) - Im Januar 2012 wurde die AIBA von der Regierung damit beauftragt, die Koordination im Bildungsbereich des EEA Grants zu übernehmen und die Programme in diesem Gebiet voranzutreiben. Der EWR-Finanzierungsmechanismus, EEA Grants genannt, dient zur Verringerung des wirtschaftlichen und sozialen Ungleichgewichts innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums. Beim Mechanismus für die Jahre 2009-2014 führen ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Prüfungskommission für Rechtsanwälte hat der Finanzmarktaufsicht Liechtenstein (FMA) die Ergebnisse der Rechtsanwaltsprüfung, welche im Frühjahr 2012 durchgeführt wurde, zur Kenntnis gebracht. Die schriftlichen Prüfungen fanden am 26., 28., 30. März und 2. April 2012 statt, die mündlichen Prüfungen wurden am 9. Mai 2012 durchgeführt. Die Rechtsanwaltsprüfung haben folgende Personen bestanden: - Silvana Dorner - Christoph Ledinek - Dominik ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 29. Mai den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Gemeindegesetzes, des Volksrechtegesetzes und weiterer Gesetze verabschiedet. In der gegenständlichen Vorlage wurden zahlreich gewonnene Erfahrungen in der Praxis der letzten Jahre, insbesondere in ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 29. Mai 2012 den Vernehmlassungsbericht betreffend die Verlängerung der Legislaturperiode bzw. Amtsdauer des Landtags, der Regierung und der Gemeindebehörden verabschiedet. Die vorgeschlagene Reform sieht eine Ausdehnung der Amts- bzw. Legislaturperiode von ...
Vaduz (ots/ikr) - "Die Energiestrategie 2020 löst das ab und baut zugleich auf den erfolgreichen Elementen auf", betonte Regierungschef-Stellvertreter Martin Meyer anlässlich der Pressekonferenz vom 30. Mai 2012. Mit der Energiestrategie 2020 will die Regierung über die Steigerung der Energieeffizienz 20 Prozent des Energieverbrauches einsparen, den Anteil der erneuerbaren einheimischen Energieträger auf 20 Prozent ...
Vaduz (ots/ikr) - Wegen ihrer Kleinheit war es für die Primarschulen und Kindergärten in Schaanwald und Schellenberg immer wieder schwierig, stabile Klassenbildungen vollziehen zu können. Deshalb musste die Regierung regelmässig Ausnahmebewilligungen zur Sicherung des Schulstandortes sowie der ...
Vaduz (ots/ikr) - Regierung unterbreitet dem Landtag eine Gesetzesvorlage Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 29. Mai 2012 den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Personen- und Gesellschaftsrechts (PGR) verabschiedet. Mit dieser Vorlage wird ein weiterer wichtiger Schritt zur vollständigen Umsetzung der internationalen Standards zur ...
Vaduz (ots/ikr) - - Leiter der Stabstelle FIU Rene Brülhart tritt auf eigenen Wunsch zurück. Neuer Leiter soll noch vor der Sommerpause bestellt werden - Verdachtsmitteilungen zu 72 Prozent aufgrund der internen Compliance der Finanzintermediäre - "Arabischer Frühling" führt zu Zunahme bei Meldungen gemäss ...
Vaduz (ots/ikr) - Das vergangene Jahr zeigt wiederum die Vielfalt und Komplexität des Schutzes der Privatsphäre in einer zunehmend vernetzten Welt. So setzte sich die Datenschutzstelle im Rahmen der beratenden Funktion mit technischen Neuerungen wie Google Analytics und mit Entwicklungen im Rahmen von Facebook auseinander. In Bezug auf Facebook meint dazu der Datenschutzbeauftragte Philipp Mittelberger: "Es ist wichtig, ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 29. Mai 2012 die Stellungnahme zur Reform des Erbrechts verabschiedet. Im Zuge der ersten Lesung im März-Landtag 2012 hat sich der Landtag intensiv mit dem Ehegattenerbrecht auseinandergesetzt. In der Stellungnahme wird dem Bedürfnis nach einer Verbesserung der Rechtsstellung des überlebenden Ehegatten ...
Vaduz (ots/ikr) - Am Freitag, 1. Juni 2012, tritt das neue Asylgesetz in Kraft und löst damit das bisher geltende Flüchtlingsgesetz aus dem Jahr 1998 ab. Aufgrund zahlreicher Anpassungen an Veränderungen im gesamteuropäischen Asylbereich und an die inländische Praxis enthält das Asylgesetz eine Reihe von Veränderungen gegenüber seinem Vorgänger. Dies hat auch eine Totalrevision der bisher geltenden ...
Vaduz (ots/ikr) - Liechtenstein hat als Mitträger der Interstaatlichen Hochschule für Technik Buchs (NTB) das Recht zwei Mitglieder des Hochschulrates zu benennen. Die Mandatsperiode des bestehenden Hochschulrats läuft Ende Mai aus, weshalb eine Neubestellung vorgenommen wurde. An ihrer Sitzung vom 29. Mai hat die Regierung Herrn Peter Gerner und Herrn Bernhard ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 29. Mai 2012 zur Kenntnis genommen, dass die Kommission für Flüchtlingsfragen in "Beratende Kommission" umbenannt wird. Der Vorsitzende und die acht bisherigen Mitglieder bleiben für den Rest der Mandatsperiode 2010 bis 2014 im Amt. Als neues Mitglied wird Panagiotis Potolidis-Beck vom Amt für Auswärtige ...
Vaduz (ots/ikr) - Liechtenstein steht, wie die übrigen europäischen Länder auch, vor grossen familienpolitischen Herausforderungen. Der gesellschaftliche Wandel hat die Familienstrukturen und die Bedürfnisse von Eltern und Kindern grundlegend verändert. Basierend auf diesen Erkenntnissen hat die Regierung im Jahr 2011 das "Familienleitbild Liechtenstein" sowie den ...
Vaduz (ots/ikr) - Die EDK-Ost ist die Konferenz der Ostschweizer Bildungs- und Erziehungsdirektoren unter dem Vorsitz von Regierungsrat Stefan Kölliker aus St. Gallen. Die Jahrestagung fand auf Einladung von Regierungsrat Hugo Quaderer dieses Mal am Freitag, 25. Mai, in Vaduz statt. Die Erziehungs- und Bildungsdirektoren aus St. Gallen, Zürich, Glarus, Schaffhausen, ...
Vaduz (ots/ikr) - Das Amt für Lebensmittelkontrolle und Veterinärwesen ruft alle Hundehalter auf, ihre Hunde im Freien nicht unbeaufsichtigt zu lassen. Auslöser zu dieser Erinnerung an die gesetzlich vorgeschriebene Aufsichtspflicht ist der Tod eines Lammes und zweier Rehe, davon eines hochträchtig mit Zwillingen, in den letzten Tagen. Getötet wurden diese Tiere durch wildernde Hunde, deren Halter ihre ...
Vaduz (ots/ikr) - Am Dienstag, 22. Mai 2012, hat die Regierung die Eisenbahninfrastruktur-Bauverordnung und die Verordnung über die Erhebung von Gebühren nach dem Eisenbahngesetz genehmigt. "Mit den vorliegenden Verordnungen regeln wir die baurechtlichen Anforderungen an die Eisenbahninfrastruktur, die eisenbahnrechtliche Baubewilligungs- und Anzeigeverfahren und die ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 22. Mai 2012 folgende Berichte und Anträge zuhanden des Landtages verabschiedet: - Bericht und Antrag über die Zusammenführung des Hochbauamtes, des Tiefbauamtes, des Amtes für Wohnungswesen, der Bauadministration, der Abteilung Einkauf/Büroplanung zu einem Amt für Bau und Infrastruktur sowie der Auflösung ...