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  • 21.07.2021 – 18:20

    Regierungsrat Manuel Frick an der Eröffnung der Bregenzer Festspiele

    Vaduz (ots) - Regierungsrat Manuel Frick nahm am Mittwoch, 21. Juli an der Eröffnung der 75. Bregenzer Festspiele teil. Unter den zahlreichen Gästen waren unter anderem der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Sebastian Kurz sowie die Bundesminister Alexander Schallenberg und Martin Kocher. Am Rande der Eröffnung traf sich ...

  • 20.07.2021 – 13:36

    Herstellung von Kosmetika - Pflicht zur Erarbeitung einer Produktinformationsdatei

    Vaduz (ots) - Seit dem 1. Mai 2021 müssen alle gewerblichen Hersteller von Kosmetika im Rahmen ihrer Selbstkontrollpflicht vor dem ersten Inverkehrbringen eines kosmetischen Mittels eine Produktinformationsdatei (PID) erstellen oder erstellen lassen. Diese muss, neben der Beschreibung des kosmetischen Mittels, die Herstellungsmethode, eine Erklärung zur Einhaltung ...

  • 20.07.2021 – 12:54

    Antrittsbesuch von Regierungsrat Manuel Frick in Wien

    Vaduz (ots) - Regierungsrat Manuel Frick war am 19. Juli anlässlich eines Antrittsbesuchs in Wien. Der Besuch diente der Vertiefung der traditionell sehr guten Beziehungen mit dem Nachbarland Österreich. Der Schwerpunkt lag auf der Zusammenarbeit in den Bereichen Gesundheit und Kultur. Gesundheits- und Sozialminister Wolfgang Mückstein empfing Regierungsrat Manuel Frick zu einem freundschaftlichen Arbeitsgespräch. ...

  • 19.07.2021 – 08:30

    Eintragung in das Goldene Buch

    Vaduz (ots) - Am Freitag, 10. September 2021 findet die Eintragung in das "Goldene Buch" auf Schloss Vaduz statt. Folgende Lehrabsolventinnen und -absolventen können sich ins "Goldene Buch" eintragen: - Lehrabsolventinnen und -absolventen mit einem liechtensteinischen Lehrvertrag, - in Liechtenstein wohnhafte Lehrabsolventinnen und -absolventen mit einem ausländischen Lehrabschluss sowie - im Ausland wohnhafte Lehrabsolventinnen und -absolventen mit liechtensteinischer ...

  • 14.07.2021 – 15:18

    Kultureller Austausch mit Vorarlberger Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink

    Vaduz (ots) - Regierungsrat Manuel Frick empfing am Mittwoch, 14. Juli 2021 die Vorarlberger Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink zu einem Arbeitsgespräch in Vaduz über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Kulturbereich. Konkret besprochen wurden unter anderem der kulturelle Austausch, das liechtensteinische Artist-in-Residence-Programm sowie die ...

  • 14.07.2021 – 12:00

    Martin Alge wird Leiter des Amtes für Justiz

    Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 13. Juli 2021 Martin Alge zum Leiter des Amtes für Justiz bestellt. Die bisherige Leiterin, Graziella Marok-Wachter, ist seit März 2021 Regierungsrätin und für das Ministerium für Infrastruktur und Justiz zuständig. Martin Alge studierte an der Universität Innsbruck und verfügt über einen Doktortitel der Rechtswissenschaften. Im Rahmen seiner Berufslaufbahn war ...

  • 14.07.2021 – 09:01

    Vernehmlassungsbericht betreffend Anpassungen im Zivilrecht verabschiedet

    Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 13. Juli 2021 einen Vernehmlassungsbericht betreffend die Abänderung des Zivilrechts-Mediations-Gesetzes, der Zivilprozessordnung sowie des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches verabschiedet. Der Vernehmlassungsbericht umfasst drei unterschiedliche Themenbereiche im Zivilrecht. Im Zivilrechts-Mediations-Gesetz ...

  • 14.07.2021 – 08:48

    Vernehmlassungsbericht zur Abänderung des Markenschutzgesetzes verabschiedet

    Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 13. Juli den Vernehmlassungsbericht betreffend die Abänderung des Markenschutzgesetzes (MSchG) verabschiedet. Die Gesetzesvorlage dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2015/2436 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken. Die Richtlinie ist Teil einer umfassenden europäischen ...

  • 14.07.2021 – 08:44

    Regierung verabschiedet Abänderung des Umweltschutzgesetzes

    Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 13. Juli 2021 den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Umweltschutzgesetzes (USG) sowie des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) genehmigt. Im UVPG sollen formale Korrekturen vorgenommen werden. Im USG ist die Anhebung der Verjährungsfrist bei Übertretungen auf drei Jahre ...

  • 09.07.2021 – 09:16

    Abendtermin für Impfungen ohne Voranmeldung

    Vaduz (ots) - Am Donnerstag, den 15. Juli zwischen 17 und 20 Uhr werden im Impfzentrum in Vaduz Impfungen für Einwohnerinnen und Einwohner Liechtensteins ab 18 Jahren ohne Voranmeldung angeboten. Es werden nur Erstimpfungen an Personen durchgeführt, die noch keinen Impftermin haben. Um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten, werden alle Impfwilligen gebeten, einen amtlichen Ausweis und den Impfausweis ...

  • 08.07.2021 – 15:04

    Frist für die Einreichung von EGMR-Individualbeschwerden verkürzt sich auf vier Monate

    Vaduz (ots) - Am. 1. August 2021 tritt das Protokoll 15 zur Änderung der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) in allen 47 Mitgliedstaaten des Europarates, so auch in Liechtenstein, in Kraft. Die Änderungen sollen sicherstellen, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Zukunft noch effizienter ...

  • 08.07.2021 – 09:05

    Regierung verabschiedet Bericht und Antrag zur Abänderung des Jagdgesetzes

    Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 6. Juli 2021 den Bericht und Antrag an den Landtag betreffend die Abänderung des Jagdgesetzes verabschiedet. Schwerpunkt der Vorlage bildet die Schaffung einer staatlichen Wildhut sowie die Möglichkeit, sogenannte Intensivbejagungsgebiete auszuscheiden und gezielt zu bewirtschaften. Damit werden zentrale Punkte aus ...

  • 06.07.2021 – 15:03

    Bericht und Antrag für den Staatsbeitrag an das Theater am Kirchplatz verabschiedet

    Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 6. Juli 2021 den Bericht und Antrag betreffend die Gewährung eines Landesbeitrags an die Genossenschaft "Theater am Kirchplatz eG" für die Jahre 2022 bis 2025 genehmigt. Sie empfiehlt, den jährlichen Beitrag in Höhe von 2.1 Mio. Franken beizubehalten. In den über 50 Jahren seines Bestehens hat sich das ...

  • 06.07.2021 – 14:50

    Regierung erlässt Verordnung über das Zentrale Kontenregister

    Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung von Dienstag, 6. Juli 2021, die Verordnung über das Zentrale Kontenregister (ZKRV) verabschiedet. Das ZKRV war im Rahmen der Teilrevision des Sorgfaltspflichtgesetzes (SPG) zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/843 (5. Geldwäscherei-Richtlinie) zu erlassen. Sie dient der Präzisierung der gesetzlichen Vorgaben und damit der Umsetzung des Art. 32a der 5. ...

  • 06.07.2021 – 14:23

    Stiftungsrat der Fürst Franz Josef von Liechtenstein Stiftung neu bestellt

    Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung von Dienstag, 7. Juli 2021, den Stiftungsrat der Fürst Franz Josef von Liechtenstein Stiftung für die Amtsdauer vom 1. September 2021 bis 31. August 2025 neu bestellt. Das Amt der Präsidentin behält I.D. Prinzessin Tatjana von Lattorff als Vertreterin des Landesfürsten. Als Mitglied nimmt neu Susanne Eberle-Strub ...

  • 06.07.2021 – 13:41

    Auslosung von Aufenthaltsbewilligungen an EWR-Staatsangehörige

    Vaduz (ots) - Das Ausländer- und Passamt nimmt bis spätestens 31. August 2021 Bewerbungen für die Auslosung von Aufenthaltsbewilligungen an EWR-Staatsangehörige entgegen. Die Vorauslosung findet am 10. September 2021 und die Schlussauslosung am 5. November 2021 statt. Jährlich werden zwei Auslosungsverfahren unter Aufsicht einer Landrichterin beim Ausländer- und ...

  • 05.07.2021 – 13:03

    Erstimpfungen ohne Voranmeldung am Dienstagvormittag

    Vaduz (ots) - Am Dienstag, den 6. Juli werden zwischen 9.15 und 11.30 Uhr im Impfzentrum in Vaduz Impfungen für Einwohnerinnen und Einwohner Liechtensteins ab 18 Jahren ohne Voranmeldung angeboten. Um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten, sollten alle Impfwilligen einen amtlichen Ausweis und den Impfausweis mitbringen. Aufgrund der Anmeldung vor Ort kann es zu Wartezeiten kommen. Die Zweitimpfungen werden am ...

  • 05.07.2021 – 11:02

    Die Lage auf dem Arbeitsmarkt im Juni 2021

    Vaduz (ots) - Beim Arbeitsmarkt Service Liechtenstein (AMS FL) waren Ende Juni 302 Arbeitslose gemeldet, 32 Personen weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote verringerte sich damit von 1,6 Prozent im Mai 2021 auf 1,5 Prozent im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat verringerte sich die Arbeitslosigkeit um 121 Personen. Die Arbeitslosenquote sank gegenüber dem Vorjahresmonat um 0,6 Prozentpunkte. ...

  • 02.07.2021 – 18:42

    EU/EWR Covid-Testzertifikate werden zeitnah ausgestellt

    Vaduz (ots) - Nachdem seit dem 23. Juni 2021 Impf- und Genesungszertifikate erstellt und den betroffenen Personen digital und per Post in Papierform zugestellt werden, werden seit dem 1. Juli auch EU/EWR Covid-Testzertifikate erstellt. Diese Zertifikate werden digital in der jeweiligen registrierten eID.li-App angezeigt. Die Testbefunde werden zusätzlich zum bisherigen Befundblatt als EU/EWR Covid-Testzertifikat im ...

  • 02.07.2021 – 16:18

    Neue Botschafter in Brüssel und Washington ernannt

    Vaduz (ots) - Auf Vorschlag der Regierung ernannte S.D. der Erbprinz Pascal Schafhauser, derzeit Stellvertretender EFTA-Generalsekretär in Genf, zum neuen Botschafter in Brüssel. Die Botschafterstelle in Washington wird mit Georg Sparber, gegenwärtig Stellvertreter an der Ständigen Vertretung bei den Vereinten Nationen in New York, nachbesetzt. Pascal Schafhauser und Georg Sparber werden ihre Botschaftertätigkeit ...

  • 02.07.2021 – 12:19

    Regierung stellt Liechtensteins internationales Engagement gegen die Pandemie vor

    Vaduz (ots) - Die globale Pandemie betrifft uns alle. Mehr noch als die Industrienationen leiden jedoch die Entwicklungsländer unter den Folgen von COVID-19. Einschränkungen sowie Geschäfts- und Schulschliessungen haben Armut, Hunger und Bildungsmangel global massiv steigen lassen. Mehr als 235 Millionen Menschen sind weltweit auf Nothilfe angewiesen - und die Zahl ...