Actualités sur Stellungnahme

Suivre
Abonner Stellungnahme
Filtre
  • 06.09.2002 – 11:04

    Fürstentum Liechtenstein

    TV-Sendung sucht Publikum

    Vaduz (ots) - Am 18. September von 17.00 bis 19.00 Uhr wird eine Fernsehdiskussion zur bevorstehenden Volksabstimmung über das Raumplanungsgesetz aufgezeichnet. Die Vorlage wird von Regierungsseite durch Regierungschef Otmar Hasler und Regierungsrat Alois Ospelt präsentiert. Als Experte nimmt zudem der Architekt und Raumplaner Hubert Ospelt, Vaduz, teil. Die Sendung wird mit Publikum aufgezeichnet. Im Publikum sitzen Vertreter und Vertreterinnen aus Politik ...

  • 04.09.2002 – 14:01

    Schweizerischer Gewerkschaftsbund SGB

    Falschinformationen des Bundesrates: Der SGB fordert Korrektur

    Bern (ots) - Der Schweizerische Gewerkschaftsbund (SGB) hat heute den Bundesrat in einem Brief aufgefordert, seine Falschinformationen über das Elektrizitätsmarktgesetz (EMG) zu korrigieren. In Ihren Erläuterungen zur Abstimmung über das Elektrizitätsmarktgesetz behauptet die Landesregierung, die Liberalisierung des Strommarktes sei bereits in Gang und würde ...

  • 30.08.2002 – 10:24

    Interpharma

    Interpharma befürwortet den bundesrätlichen Entwurf zum Embryonenforschungsgesetz

    Basel (ots) - Die forschenden pharmazeutischen Firmen der Schweiz begrüssen die Schaffung eines Bundesgesetzes über die Forschung an überzähligen Embryonen und embryonalen Stammzellen. Sie befürworten den Entwurf des Bundesrates grundsätzlich, welcher geprägt ist vom Bewusstsein der ethischen Verantwortung zum Schutz des menschlichen Lebens. Interpharma ...

  • 29.08.2002 – 16:27

    IG Impformation / Vaccinformation

    Die IG Impformation protestiert energisch gegen politischen Entscheid des Bundesrates

    Zürich (ots) - Laut dem Bundesrat sind die Krippenkinder keinem erhöhten Risiko an Hirnhautentzündung (Meninigitis-C) zu erkranken ausgesetzt. Deshalb lehne der Bundesrat eine generelle Impfung der Krippenkinder gegen den Meningokokken Typ C ab. Die IG Impformation protestiert gegen diesen Entscheid und fordert den Bundesrat auf seine Antwort zu überdenken und ...

  • 26.08.2002 – 14:42

    Staatskanzlei Luzern

    Muslimischer Religionsunterricht: Richtigstellung des Bildungsdepartementes

    Luzern (ots) - Die Vereinigung der islamischen Organisation des Kantons Luzern bietet in Kriens und Ebikon Kindern muslimischen Glaubens Unterricht in ihrer Religion an, wenn deren Eltern es wünschen. In Kriens haben 20% der muslimischen Kinder davon Gebrauch gemacht. In diversen Medienberichten, in einer Medienmitteilung und im Inserat einer Luzerner Partei ...

  • 26.08.2002 – 10:00

    Arbeitsgemeinschaft der Hilfswerke

    Hilfswerke geschlossen für Solidaritätsstiftung

    Bern (ots) - Die Schweizer Hilfswerke setzen sich geschlossen für die Solidaritätsstiftung ein. Sie rufen die Stimmberechtigten auf, am 22. September den Gegenvorschlag "Gold für AHV, Kantone und Stiftung" anzunehmen. Es biete sich die einmalige Chance, ein solidarisches und zukunftsträchtiges Werk zu schaffen, ohne einen einzigen Steuerrappen ausgeben und oder das Vermögen aus dem Verkauf der ...

  • 22.08.2002 – 10:52

    Fürstentum Liechtenstein

    Stellungnahme der Regierung zum Designgesetz

    Vaduz (ots) - Die Regierung hat eine Stellungnahme zu den in der ersten Lesung der Totalrevision des Muster- und Modellgesetzes (neu Designgesetzes) sowie der Abänderung des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB) aufgeworfenen Fragen zuhanden des Landtags verabschiedet. Die verschiedenen Fragen zu den einzelnen Artikeln werden in der Vorlage von der Regierung detailliert beantwortet. Im Besondern betreffen die ...

  • 21.08.2002 – 17:40

    ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband

    Feuerlöscher-Obligatorium für Lastwagen

    Bern (ots) - Der Schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG begrüsst grundsätzlich das Feuerlöscher-Obligatorium für schwere Motorwagen. Auf Lastwagen mitgeführte Feuerlöscher haben sich in der Praxis als taugliches Mittel zum Brandschutz erwiesen, auch zum Löschen von Bränden irgendwo im Bereich der Strasse. Die ASTAG kritisiert hingegen, dass das Obigatorium als Ausrüstungspflicht verankert wird und nicht als ...

  • 14.08.2002 – 16:09

    Stadtpräsidenten gegen das EMG

    Elektrizitätsmarktgesetz gefährdet kommunale Stromversorgung

    Bern (ots) - Gemeinden und Städte spielen heute eine wichtige Rolle bei der Stromversorgung. Viele verfügen über eigene Werke. Diese konsumentennahe Stromversorgung droht mit dem Elektrizitätsmarktgesetz (EMG) zu verschwinden. Im riesigen liberalisierten Strommarkt werden die Stadt- und Gemeindewerke zu klein sein, um sich zu behaupten. Das ist der Grund, ...

  • 12.08.2002 – 07:57

    OceanCare

    Japan verzichtet auf "Wissenschaft" bei Walfangaktivitäten

    Direkte Veräusserung von Walfleisch ruft internationale Proteste hervor Wädenswil (ots) - Bereits vor Ende der international umstrittenen "wissenschaftlichen Walfangsaison" im Nordpazifik, landet Fleisch von bedrohten Sei- und Bryde-Walen auf dem japanischen Markt. Ein Schiff der "wissenschaftlichen Walfangflotte" Japans hat am 7. August zum ersten Mal seit 15 ...

  • 07.08.2002 – 08:15

    HEV Schweiz

    Hauseigentümerverband begrüsst Hypothekarzinssenkungen

    Zürich (ots) - Der Hauseigentümerverband Schweiz ist erfreut über den Entscheid der ZKB, LUKB und der Raiffeisenbank, die Hyptothekarzinse für variable Hypotheken um 0.25 Prozent zu senken. Seit Wochen schon hatte der HEV Schweiz eine Anpassung der Hypothekarzinse um bis zu 0.5 Prozent gefordert. Mit der Zinssenkung der Migrosbank und der Leitzinssenkung durch die Nationalbank vor zwei Wochen nahm der Druck auf die ...

  • 07.08.2002 – 07:00

    Emmi Schweiz AG

    Emmi unterstreicht Käsestrategie - Börsengang verschoben

    Luzern (ots) - Der Verwaltungsrat der Emmi AG hat sich mit der neuen Situation bezüglich Übernahme des SDF-Käsegeschäftes auseinandergesetzt. Emmi bedauert den Entscheid der Weko, eine vertiefte Prüfung durchzuführen. Das Geschäft kann nicht wie vorgesehen abgewickelt werden, was wiederum dazu führt, dass neue Geschäfts- und Finanzierungspläne erarbeitet werden müssen. Nach wie vor hält Emmi an ihrer ...

  • 26.07.2002 – 14:00

    SYNA

    Sperrfrist: SYNA: Siemens hat in Zug versagt!

    Sperrfrist: Freitag 26.7. bis 14.00 Uhr Gewerkschaft SYNA zum Verkauf der Firma Siemens Metering, Zug Zürich (ots) - Siemens hat in Zug versagt! Das kostet (zumindest vorläufig) der Hälfte der 360 Beschäftigten bei Siemens Metering den Arbeitsplatz! Die Gewerkschaft SYNA fordert den Käufer und in Wirtschaftskreisen bestens bekannten US-Firmenhändler "Kohlberg, Kravis, Roberts & Co" (KKR) auf, den im erworbenen ...

  • 26.07.2002 – 13:53

    SYNA

    SYNA: Ascom-Neopost-Deal - eine neue Schande für Schweizer Wirtschaftsführer!

    Gewerkschaft SYNA zur Einstellung des Betriebes von Neopost Industrie AG in Bern Bern (ots) - Die Gewerkschaft SYNA ist der Überzeugung, dass das französische Unternehmen Neopost ihre Produktion in Bern-Brünnen Ende Januar 2003 nur einstellt, um möglichst billig ihre Mitkonkurrenten auszuschalten. Und dies zwei Monate, nachdem sie den Betriebszweig von Ascom ...

  • 15.07.2002 – 11:16

    Staatskanzlei Luzern

    Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat

    Luzern (ots) - Der Regierungsrat hat gewählt: - Eduard Vlajkovic, als Co-Chefarzt der geburtshilflich-gynäkologischen Abteilung des Kantonalen Spitals Sursee-Wolhusen in Sursee für den Rest der Amtsdauer 1999-2003 - Christian Blumer als Leitenden Arzt ad personam des Röntgeninstituts am Kantonsspital Luzern - Thomas Treumann als Leitenden Arzt ad personam des Röntgeninstituts am ...

  • 11.07.2002 – 10:56

    HEV Schweiz

    Auch die Hauseigentümer brauchen das EMG

    Zürich (ots) - Der Vorstand des Hauseigentümerverbandes Schweiz hat anlässlich seiner letzten Vorstandssitzung vor den Sommerferien einstimmig die Ja-Parole zum Elektrizitätsmarktgesetz (EMG) beschlossen. Der Hauseigentümerverband nimmt nur zu eigentumspolitisch relevanten Themen in Abstimmungen Stellung. Das EMG betrifft jedoch die 265'000 Mitglieder des Verbandes stark, ist das Thema Energie beim Eigentum ...

  • 13.06.2002 – 08:16

    VELEDES

    Hauptversammlung des VELEDES: Dorfläden über Preisvergleiche im "Kassensturz" erbost

    Bern (ots) - An der diesjährigen Jahresversammlung des Schweizerischen Verbandes der Lebensmittel-Detaillisten (VELEDES) vom 5. Juni in Biel gab die Sendung des "Kassensturz" vom 30. April zu heftiger Kritik Anlass. Einstimmig verabschiedeten die anwesenden Verbandsmitglieder eine entsprechende Resolution. Stein des Anstosses ist die Art, wie im ...

  • 06.06.2002 – 09:48

    EKR / CFR

    EKR: Die Anerkennung des Völkermords an den Armeniern ist eine Notwendigkeit

    Bern (ots) - Die Eidg. Kommission gegen Rassismus (EKR) hat sich mit der Stellungnahme des Bundesrats vom 15. Mai 2002 zum Postulat Vaudroz vom 18. 3. 2002 befasst. Darin wurde der Bundesrat aufgefordert, von der Anerkennung des Völkermords an den Armeniern durch den Nationalrat Kenntnis zu nehmen und sie auf dem üblichen diplomatischen Weg weiterzuleiten. Der ...

  • 05.06.2002 – 18:01

    HEV Schweiz

    HEV Schweiz: Indexmiete bedarf eines Notventils

    Zürich (ots) - Der HEV Schweiz begrüsst die Ablehnung des „accord" durch den Nationalrat. Der vom Nationalrat unterstützte Beschluss zur Bindung der Mieten an die Teuerung bedarf nach Ansicht des HEV Schweiz allerdings eines Notventils zugunsten beider Parteien. Mit Genugtuung hat der HEV Schweiz von der Ablehnung des „Accord romand" durch den Nationalrat Kenntnis genommen. Der von Mieterseite und Teilen der ...

  • 05.06.2002 – 07:04

    OceanCare

    Zur Delfin-"Lagune" im Conny-Land: Mit der"Lagune" alle Bedenken ausgeräumt?

    Wädenswil (ots) - Das Conny-Land öffnet morgen die Tore der neu erstellten Delfin-"Lagune". Das bisherige Delfinarium ist leer. Aus der Unterwasser-Bar können keine Delfine mehr begafft werden. Und bestätigt Conny Gasser am 4. Juni anlässlich des Augenscheins der ASMS vor Ort seine frühere Zusicherung, auf den Import von weiteren Delfinen definitiv zu ...

  • 31.05.2002 – 14:38

    Eidg. Departement des Innern (EDI)

    Neuer Hochschulartikel in der Bundesverfassung: der Bundesrat nimmt Kenntnis vom Ergebnis der Vernehmlassung und gibt Auftrag für die Erarbeitung einer Botschaft an das Parlament

    Bern (ots) - In der Vernehmlassung zu einem neuen Verfassungsartikel über die Hochschulen sind über 60 Stellungnahmen eingegangen. Eine breite Mehrheit der Vernehmlassenden drückt sich für eine Verfassungsänderung aus, um die als notwendig anerkannte ganzheitliche Steuerung der Hochschulpolitik zu ...

  • 29.05.2002 – 16:22

    Bundesamt für Justiz

    Den Menschenhandel umfassend bekämpfen

    Bundesrat lässt Empfehlungen einer Arbeitsgruppe prüfen Bern (ots) - Die Opfer des Menschenhandels sollen besser unterstützt, die Täter konsequenter verfolgt werden. Zudem soll der Menschenhandel auch mit präventiven Massnahmen bekämpft werden, schlägt eine interdepartementale Arbeitsgruppe vor. Der Bundesrat hat den Bericht der Arbeitsgruppe zur Kenntnis genommen und die betroffenen Departemente beauftragt, ...