Vaduz (ots/ikr) - Der Standort "Moos" in St.Gallen der EMPA (Eidgenössische Materialprüfungs- und Forschungsanstalt) feierte am Freitag, 19. August, ihr 20-jähriges Bestehen. Zu diesem Anlass fand ein Festakt mit wissenschaftlichen Vorträgen statt, zu dem Vertreter aus Politik und Wissenschaft geladen waren. Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer vertrat Liechtenstein an diesem Anlass. Liechtenstein ist ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 17. August 2016 den Stiftungsrat der Liechtensteinischen Musikschule für die Mandatsperiode 2016 bis August 2020 bestellt. Neu in das Gremium gewählt wurden der Vorsitzende Marco Ospelt, Vaduz, und die beiden Mitglieder Evelyn Oehri, Mauren, und Martina Tschanz, Triesenberg. Im Amt bestätigt wurden Philipp Dünser, Schaan, und Alois Wille, Balzers. Die Regierung ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 17. August 2016 die Umweltschutzkommission neu bestellt. Nach dem Ausscheiden von Ernst Büchel und Andrea Matt, nehmen Monika Gstöhl und Maria Kaiser-Eberle in der Kommission Einsitz. Ihre Arbeit in der Kommission fortsetzen werden Josef Beck und Claudia Hohenegger-Nägele sowie Regierungsrätin Marlies Amann-Marxer, die den Vorsitz innehat. Die ...
Vaduz (ots/ikr) - Die internationale Ratingagentur Standard&Poors verleiht Liechtenstein erneut die Bestnote und bestätigt das Triple-A mit stabilem Ausblick. Dies hat die halbjährliche Überprüfung des Länderratings ergeben. Ausgehend von den guten Fundamentaldaten der öffentlichen Hand sowie der starken Wirtschaft anerkennt die Ratingagentur damit die politischen Anstrengungen der letzten Jahre an. Sie hebt in ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Eröffnung der Ausstellung der Fürstlichen Sammlungen im Rahmen der Salzburger Festspiele bot der liechtensteinischen Kulturministerin zahlreiche Möglichkeiten zum Austausch mit österreichischen Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Kultur. Die Salzburger Festspiele stehen in diesem Jahr in einem ganz besonderen liechtensteinischen Licht: Am ...
Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS
Bern (ots) - In den kommenden Tagen und Wochen werden viele Fans und Besucher an die olympischen Sommerspiele nach Rio de Janeiro reisen. Gastgeber Brasilien hat zurzeit aber mit ein paar Problemen zu kämpfen. Deshalb fasst der TCS die wichtigsten Reistipps und Hinweise für Olympiareisende zusammen. Die angespannte politische Situation in Verbindung mit einer hohen Kriminalitätsrate und dem grassierenden Zika-Virus ...
Vaduz (ots/ikr) - Vom 5. bis 21. August 2016 finden die XXXI. Olympischen Sommerspiele in Rio de Janeiro, Brasilien, statt. Regierungsrätin und Sportministerin Marlies Amann-Marxer lud die sieben-köpfige liechtensteinische Delegation gemeinsam mit den Funktionärinnen und Funktionären am Mittwoch, den 20. Juli 2016 zu einem Empfang ins Regierungsgebäude ein. ...
Vaduz (ots/ikr) - Vom 5. bis 21. August 2015 finden die XXXI. Olympischen Sommerspiele in Rio de Janeiro, Brasilien, statt. Regierungsrätin und Sportministerin Marlies Amann-Marxer lud die siebenköpfige liechtensteinische Delegation gemeinsam mit den Funktionärinnen und Funktionären am Mittwoch, den 20. August 2016 zu einem Empfang ins Regierungsgebäude ein. ...
Vaduz (ots/ikr) - Weltweit wird der 17. Juli als der Internationale Tag der Gerechtigkeit gefeiert. Vor 18 Jahren wurde an diesem Tag der Internationale Strafgerichtshof (ICC) in Rom ins Leben gerufen - der erste internationale Gerichtshof, der für die schwersten Verbrechen gemäss Völkerrecht zuständig ist: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 12. Juli 2016 den Vernehmlassungsbericht betreffend die Schaffung eines Gesetzes über die Wahrnehmung von Urheberrechten und den verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaft (Verwertungsgesellschaftengesetz; VGG - Umsetzung der EU-Richtlinie ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 12. Juli 2016 den Tarifvertrag zwischen dem Liechtensteinischen Krankenkassenverband und dem Physiotherapeutenverband genehmigt. Darin wurde der Tarif für das Jahr 2017 vereinbart. Des Weiteren wurde vereinbart, die neue Tarifstruktur aus der Schweiz zu ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 12. Juli den Vernehmlassungsbericht zur Ratifikation des dritten Zusatzprotokolls der UNO-Kinderrechtskonvention genehmigt. Die Ratifikation ist ein wichtiges Anliegen der liechtensteinischen Politik, die dem Schutz von Kinderrechten sowohl in der Innen- als auch in der Aussenpolitik eine hohe Bedeutung beimisst. ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 12. Juli 2016 den Vernehmlassungsbericht zur Änderung des Gesetzes über die Durchsetzung Internationaler Sanktionen (ISG) verabschiedet. Mit dieser Vorlage werden die Massnahmen zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung in Liechtenstein weiter ausgebaut. Zudem werden der Rechtsschutz der von den Massnahmen betroffenen Personen und die Stellung der ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 12. Juli 2016 das Leistungsgruppenkonzept als Instrument der Spitalplanung genehmigt. Im Zuge der Einführung des Tarifsystems SwissDRG wurde vom Gesundheitsdepartement Zürich das schweizweit anerkannte Konzept der Spitalplanungs-Leistungsgruppen (SPLG) ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 12. Juli 2016 den Vernehmlassungsbericht zur Abänderung des Gesetzes über das Öffentliche Auftragswesen und den Vernehmlassungsbericht zur Abänderung des Gesetzes über das Öffentliche Auftragswesen im Bereich der Sektoren verabschiedet. Damit soll ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 12. Juli 2016 die Stellungnahme zu den anlässlich der ersten Lesung des Staatspersonalgesetzes, des Besoldungsgesetzes und des Lehrerdienstgesetzes aufgeworfenen Fragen verabschiedet. Im Rahmen der ersten Lesung der Vorlage wurden von den Abgeordneten im ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer letzten Sitzung den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Polizeigesetzes zur Integration der Notrufnummer 144 in die Landesnotruf- und Einsatzzentrale (LNEZ) der Landespolizei zuhanden des Landtags verabschiedet. Mit der vorgeschlagenen Anpassung soll die gesetzliche Grundlage für die Entgegennahme und ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 12. Juli 2016 den Tarifvertrag zwischen dem Liechtensteinischen Krankenkassenverband und dem Schweizerischen Hebammenverband Sektion Ostschweiz betreffend die Abgeltung der Leistungen von Hebammen genehmigt. Grundlage der Abrechnung der Leistungen von Hebammen zu Lasten der obligatorischen ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 12. Juli 2016 die Postulatsbeantwortung für einen soliden Zukunftsfonds sowie die Aufhebung des Gesetzes über die Bildung eines Zukunftsfonds verabschiedet. Im Rahmen der Postulatsbeantwortung zeigt die Regierung auf, dass die Verwendung des Begriffs ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 12. Juli 2016 einen Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Steuergesetzes verabschiedet. Der Bericht enthält insbesondere Regelungen zur Umsetzung von BEPS-Massnahmen. Die OECD sowie die G20 Staaten wollen mit ihrem gemeinsamen Projekt "BEPS" (Base Erosion and Profit Shifting) gegen die so genannte ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 12. Juli 2016 den Bericht und Antrag betreffend den Erlass des Sanierungs- und Abwicklungsgesetzes (SAG) verabschiedet. Das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2014/59/EU zur Festlegung eines Rahmens für die Sanierung und ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 12. Juli 2016 einen Vernehmlassungsbericht betreffend die Abänderung des Sorgfaltspflichtgesetzes sowie die Schaffung eines Gesetzes über das Verzeichnis mit Angaben zum wirtschaftlichen Eigentümer verabschiedet. Der Bericht enthält insbesondere Regelungen ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 12. Juli 2016 den Vernehmlassungsbericht betreffend die Schaffung eines Gesetzes über genetische Untersuchungen am Menschen verabschiedet. In Liechtenstein besteht bis anhin keine umfassende Rechtsgrundlage in diesem Bereich. Die in den letzten Jahren ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 12. Juli 2016 den Vernehmlassungsbericht betreffend die Schaffung eines Fortpflanzungsmedizingesetzes verabschiedet. Bisher besteht im Bereich der Fortpflanzungsmedizin in Liechtenstein keine Rechtsgrundlage. Die Vorlage lehnt sich an die geltende Rechtslage ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 12. Juli 2016 die Rheinkommission neu bestellt. Zum Leiter der Rheinkommission wurde Emanuel Banzer, der Leiter des Amtes für Bevölkerungsschutz, ernannt. Als Mitglieder nehmen Kurt Berger (Gamprin), Andreas Büchel (Vaduz), André Büchel (Triesen), Martin Büchel (Eschen), Dominik Frommelt (Balzers), Peter Frommelt (Schaan) und Manuel Schöb (Ruggell) in die Kommission Einsitz. Die Mandatsperiode dauert bis August ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 12. Juli 2016 den Vernehmlassungsbericht betreffend die Schaffung eines Notariatsgesetzes genehmigt. Beglaubigungen können aktuell beim Landgericht, beim Amt für Justiz und den Gemeinden durchgeführt werden; Beurkundungen nur vom Landgericht und vom Amt für Justiz. Die meisten europäischen Länder sehen für ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 5. Juli 2016 einen Vernehmlassungsbericht betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Landespolizei verabschiedet. Damit wird dem Vorschlag eines von der Regierung eingesetzten, aus verschiedenen Experten bestehenden Steuerungsausschusses entsprochen, der sich aus Anlass des Tötungsdelikts vom 7. April ...
Vaduz (ots/ikr) - Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer hat am 7. Juli 2016 am informellen Treffen der Justiz- und Innenminister der EU und der assoziierten Schengenstaaten in Bratislava teilgenommen. Migration als globale Herausforderung Wie bereits an den vorherigen Ratssitzungen der letzten Jahre ...
Vaduz (ots/ikr) - In ihrer Sitzung vom 5. Juli 2016 hat die Regierung den Bericht und Antrag zur Abänderung des Personenbeförderungsgesetzes verabschiedet. Der Bericht und Antrag dient der Umsetzung der Verordnung (EU) Nr. 181/2011 vom 16. Februar 2011 über die Fahrgastrechte im Kraftomnibusverkehr. Die EU-Verordnung enthält Vorschriften über Fahrgastrechte im ...