Storys zum Thema Bundesrat

14.11.2001 – 11:11
Bundesamt für Raumentwicklung (ARE)
Bundesrat genehmigt Richtplan des Kantons Uri
Bern (ots) - Der gesamthaft überarbeitete Richtplan des Kantons Uri ist heute vom Bundesrat genehmigt worden. In Absprache mit dem Kanton Uri ist darin die Linienführung der NEAT ausgeklammert, da die Abklärungen noch nicht abgeschlossen sind. Mit dem neuen Richtplan hat der Kanton Uri zur Bearbeitung der raumordnungspolitischen Herausforderungen ein starkes Führungs- und Koordinationsinstrument sowie eine ...
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14.11.2001 – 11:04
Bundesamt für Verkehr BAV
Verordnung über Lärmsanierung der Eisenbahnen in Kraft
Bern (ots) - Der Bundesrat hat beschlossen, die Verordnung über die Lärmsanierung der Eisenbahnen auf den 15. Dezember 2001 in Kraft zu setzen. Damit werden die Ausführungsbestimmungen zum entsprechenden Bundesgesetz festgelegt, das am 1. Oktober 2000 in Kraft getreten ist. Das Konzept beinhaltet Massnahmen wie die Sanierung des Rollmaterials, die Erstellung von Lärmschutzwänden und den Einbau von ...
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14.11.2001 – 10:42
Eidg. Finanzverwaltung EFV
Bundesrat verabschiedet die Botschaft zur NFA
Bern (ots) - Die Botschaft zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben (NFA) ist heute vom Bundesrat zu Handen des Parlaments verabschiedet worden. Sie umfasst 300 Seiten, ist von Bund und Kantonen gemeinsam konzipiert worden und legt dar, weshalb der Finanzausgleich in seiner jetzigen Ausgestaltung reformbedürftig ist und welche neuen Instrumente inskünftig vorgesehen werden. Über 20 Verfassungsartikel ...
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14.11.2001 – 10:34
Eidg. Finanzverwaltung EFV
Bericht zur Qualifikation der Erwerbstätigkeit im Steuer- und Sozialversicherungsabgaberecht
Bern (ots) - Der Bundesrat hat heute einen Bericht verabschiedet, der sich mit der einheitlichen Behandlung von selbständiger bzw. unselbständiger Erwerbstätigkeit im Steuer- und Sozialversicherungsabgaberecht befasst. Im Bericht wird empfohlen, in den massgebenden Rechtserlassen auf eine einheitliche Definition der Erwerbstätigkeit zu verzichten, da sich die ...
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13.11.2001 – 18:24
Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
Kinder im Strafverfahren besser schützen
Bundesrat setzt Änderung des Opferhilfegesetzes auf den 1. Oktober 2002 in Kraft Bern (ots) - Minderjährige Opfer von Delikten dürfen künftig nicht mehr dem Beschuldigten gegenübergestellt werden. Zudem werden die Einvernahmen an strikte Bedingungen geknüpft. Mit diesen Neuerungen sollen Kinder im Strafverfahren besser geschützt werden. Der Bundesrat hat die Änderung des Opferhilfegesetzes auf den 1. ...
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09.11.2001 – 19:07
Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
Künftige Ausländerpolitik
(Es gilt das gesprochene Wort) Referat von Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold am CNG-Kongress vom 9. November 2001, Bern/Gurten (Anrede) Ich freue mich, hier zu sein. Sie haben mich eingeladen, um über die Perspektiven der Ausländerpolitik zu sprechen. Ich weiss, dass der CNG sich sehr engagiert mit der Ausländerpolitik auseinander setzt. Er hat auch in der jüngsten Zeit sehr interessante Diskussionsbeiträge zu diesem Thema geliefert, und ich bin Ihnen ...
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08.11.2001 – 08:10
Bundesamt für Landwirtschaft
AOC für «Eau-de-vie de poire du Valais»: Einsprache abgewiesen
Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) hat eine Einsprache gegen die Eintragung von «Eau-de-vie de poire du Valais» als geschützte Ursprungsbezeichnung (AOC) abgewiesen. Bern (ots) - Bei der öffentlichen Auflage des Gesuchs um Eintragung von Eau-de-vie de poire du Valais» als AOC wurde eine Einsprache gegen die Bedingung erhoben, der Branntwein müsse im betreffenden Gebiet in Flaschen abgefüllt werden. Das BLW ...
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07.11.2001 – 18:22
Bundesamt für Polizei
Terrororganisation Al Qaïda wird verboten
Bundesrat ergreift Massnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus Bern (ots) - Der Bundesrat hat am Mittwoch Massnahmen zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus beschlossen. Er verbot auf Antrag des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements die Terrororganisation Al Qaïda, erweiterte die gesetzlichen Auskunftspflichten und führte ein Melderecht ein gegenüber dem Bundesamt für Polizei. Er beschloss, die ...
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07.11.2001 – 17:40
Eidg. Finanz Departement (EFD)
Verwaltungsrat der neuen Luftfahrtgesellschaft
Bundesrat begrüsst Nominationen Bern (ots) - Der Bundesrat hat mit Genugtuung zur Kenntnis genommen, dass es dem Steuerungsausschuss gelungen ist, eine Reihe hochkarätiger Persönlichkeiten für den Verwaltungsrat der neuen schweizerischen Luftfahrtgesellschaft zu nominieren. Insbesondere erachtet er die Zusage des langjährigen KLM-Chefs Pieter Bouw, der als Verwaltungsratspräsident nominiert ist, als ermutigendes ...
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07.11.2001 – 17:34
Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK)
Moritz Leuenberger eröffnet Verfahren zur Ratifizierung des Kyoto-Protokolls
Bern (ots) - "Wir werden unsere Aufgaben hier in Marrakesch erfüllen, davon bin ich überzeugt. Und deshalb werde ich das Verfahren zur Ratifizierung des Kyoto-Protokolls in der Schweiz einleiten", kündigte heute Bundespräsident Moritz Leuenberger an. Anlässlich der 7. Weltklimakonferenz in Marrakesch betonte Leuenberger vor den versammelten Ministern und ...
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07.11.2001 – 17:18
Eidg. Finanz Departement (EFD)
Bouw soll VR-Präsident der neuen Schweizer Fluggesellschaft werden
Bern (ots) - Der Steuerungsausschuss für den Aufbau der neuen schweizerischen Fluggesellschaft schlägt - nach Absprache mit den wichtigsten Investoren - der ausserordentlichen Generalversammlung der Crossair vor, den langjährigen Chef der KLM, Pieter Bouw, zum Verwaltungsratspräsidenten der neuen Schweizer Fluggesellschaft zu wählen. Der 60-jährige Pieter Bouw verfügt über eine ausgewiesene, umfassende ...
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07.11.2001 – 15:21
Eidg. Finanzverwaltung EFV
Luftverkehr: Botschaft verabschiedet
Bern (ots) - Mit Zustimmung der Eidgenössischen Finanzdelegation hat sich der Bundesrat verpflichtet, insgesamt 1,6 Milliarden Franken an das Redimensionierungskonzept der nationalen Zivilluftfahrt beizusteuern, zusätzlich zu den 450 Millionen Franken, mit denen der Bund bereits den reduzierten Oktober-Flugplan finanziert hatte. Der Bundesrat hat heute die Botschaft über die Verpflichtungs- und Zahlungskredite ...
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07.11.2001 – 14:16
Bundesamt für Zivilluftfahrt
Such- und Rettungsdienst der Luftfahrt neu bei Rega und Luftwaffe
Bern (ots) - Der Such- und Rettungsdienst (SAR) der Zivilluftfahrt in der Schweiz wechselt auf Anfang des nächsten Jahres vom Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) zur Schweizerischen Rettungsflugwacht Rega und zur Luftwaffe. Gemäss der vom Bundesrat heute verabschiedeten Verordnung über den Such- und Rettungsdienst der zivilen Luftfahrt bleibt die Oberaufsicht ...
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07.11.2001 – 14:06
Bundesamt für Energie
Neue Verordnung über Niederspannungsinstallationen
Verantwortung für Kontrollen trägt nun der Eigentümer Bern (ots) - Der Bundesrat hat die Verordnung über die elektrischen Niederspannungsinstallationen (NIV) verabschiedet. Sie ersetzt die Vorschriften von 1989 und passt die Kontrolle der Niederspannungsinstallationen den geänderten Rahmenbedingungen der Elektrizitätsversorgung an. Die neue Verordnung tritt auf den 1. Januar 2002 in Kraft. Elektrische ...
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07.11.2001 – 13:18
Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO)
Änderung der Verordnung über Massnahmen gegenüber der UNITA
Bern (ots) - Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Verordnung über Massnahmen gegenüber der UNITA vom 25. November 1998 geändert und Anhang 3 der Verordnung von 80 auf rund 170 Namen ausgeweitet. Dieser Anhang führt jene Amtsträger der UNITA namentlich auf, deren Gelder und andere Vermögenswerte in der Schweiz zu sperren sind und denen keine Gelder oder andere Vermögenswerte direkt ...
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07.11.2001 – 12:22
Bundesamt für Landwirtschaft
Landwirtschaft: Selbsthilfemassnahmen und Düngungsgrundlagen
Bern (ots) - Der Bundesrat hat heute erstmals über sechs Gesuche von landwirtschaftlichen Branchen- und Produzentenorganisationen entschieden, die ihre Selbsthilfemassnahmen auch für Nichtmitglieder verbindlich erklären lassen möchten. Insgesamt hat der Bundesrat Änderungen von acht landwirtschaftlichen Verordnungen beschlossen. Dabei hat er auch die ...
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07.11.2001 – 11:19
Bundesamt für Landwirtschaft
Geflügelfleisch-Importe: Ersatzabgabe statt Inlandleistung
Bern (ots) - Geflügelfleisch-Importeure können im laufenden Jahr ausnahmsweise die Inlandleistung über eine Ersatzabgabe von 4 Franken pro Kilogramm erbringen. Der Bundesrat hat heute die Schlachtviehverordnung entsprechend geändert. Im laufenden Jahr ist die Nachfrage nach Geflügelfleisch stark gestiegen, nicht zuletzt als Folge der BSE-Problematik. Die Branche hat dargelegt, dass für die Mehrheit der Importeure ...
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07.11.2001 – 10:42
Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)
Annahme der Botschaft über die Revision des Kartellgesetzes
Bern (ots) - Der Bundesrat hat die Botschaft über die Revision des Kartellgesetzes verabschiedet. Hauptziel dieser Revision ist die Verbesserung der präventiven Wirkung des Kartellgesetzes: Die Wettbewerbskommission (Weko) erhält neue Instrumente, um Verstösse gegen den Wettbewerb zu ahnden. Im Vordergrund stehen direkte Sanktionen, die Unternehmen, welche gegen das Kartellgesetz verstossen, auferlegt werden ...
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07.11.2001 – 10:05
Eidg. Finanz Departement (EFD)
Finanzkraft der Kantone neu festgelegt
Bern (ots) - Der Bundesrat hat heute die Finanzkraft der Kantone für die Jahre 2002 und 2003 neu festgesetzt. Die Finanzkraft ist das zentrale Element des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen. Je schwächer die Finanzkraft eines Kantons, um so höher fallen die Bundesbeiträge und die Kantonsanteile an Bundeseinnahmen aus. Das bestehende Finanzausgleichsregime und damit auch der geltende Finanzkraftindex werden ...
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07.11.2001 – 09:14
Bundesamt für Sozialversicherung (BSV)
Anhang zum Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts aktualisiert
Bern (ots) - Der Bundesrat unterbreitet dem Parlament die Botschaft zum aufdatierten Anhang des Allgemeinen Teils des Sozialversicherungsrechts (ATSG). Die Aktualisierung ist Voraussetzung für eine gesetzestechnisch einwandfreie Inkraftsetzung des im Herbst 2000 vom Parlament verabschiedeten neuen Leitgesetzes in der Sozialversicherung. Um die einzelnen Sozialversicherungsgesetze in Einklang mit dem neuen ATSG zu ...
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06.11.2001 – 16:21
Eidg. Institut für Geistiges Eigentum
Einladung: Medien-Workshop Biotechnologie und Patente
Bern (ots) - Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum lädt zu einem Medienworkshop Biotechnologie und Patente ein. Der Schutz biotechnologischer Erfindungen ist ein Schwerpunkt der anstehenden Revision des schweizerischen Patentrechtes. Mit einer Motion hat das Parlament den Bundesrat beauftragt, das schweizerische Patentrecht an die Richtlinien der Europäischen Union über den rechtlichen Schutz ...
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05.11.2001 – 12:48
Bundeskanzlei BK
Einigkeit über das WEF 2002 und folgende
Bern (ots) - Unter der Leitung von Bundesrat Pascal Couchepin haben Vertreter der Bündner Regierung, der Landschaft Davos und der Stiftung World Economic Forum am Montagmorgen in Bern offene Fragen in Bezug auf die Durchführung des WEF im Jahr 2002 und in den folgenden Jahren diskutiert und sich geeinigt. Es ging dabei insbesondere um eine gegenseitige Orientierung über bereits getroffene Entscheide und um das ...
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02.11.2001 – 18:50
Volkswirtschaftsdirektion Zürich
Flugnahe Betriebe gesichert - Bund gibt erste Tranche des 1-Mrd-Kredites frei
Bern (ots) - Der Projektgruppe «Flugverwandte Betriebe der Swissair-Gruppe» ist es nach intensiven Anstrengungen gelungen, konkrete Lösungsvorschläge für einen Weiterbetrieb der flugnahen Betriebe der SAir-Group zu erarbeiten. Mit dieser Lösung sind die Voraussetzungen des Bundes für die Überweisung einer ersten Tranche des 1-Mrd-Kredites an die Swissair ...
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31.10.2001 – 20:28
Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
Wechsel an der Spitze der Ausländerkommission
Francis Matthey wird am 1. Januar 2002 Rosemarie Simmen ablösen Bern (ots) - Der Bundesrat hat am Mittwoch den ehemaligen Neuenburger Staatsrat und Nationalrat Francis Matthey zum Präsidenten der Eidgenössischen Ausländerkommission (EKA) gewählt. Matthey wird am 1. Januar 2002 die Nachfolge von Rosemarie Simmen antreten, welche die ausserparlamentarische Kommission seit Februar 2000 leitet. Francis ...
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31.10.2001 – 19:27
Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs wird harmonisiert
Bundesrat setzt Gesetz in Kraft und erlässt die Vollzugsvorschriften. Bern (ots) - Der Bundesrat hat am Mittwoch beschlossen, das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs am 1. Januar 2002 in Kraft zu setzen. Das Gesetz harmonisiert die für die Anordnung einer Überwachung anwendbaren Verfahren, indem es ...
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31.10.2001 – 16:23
Eidg. Departement des Innern (EDI)
Der Bundesrat will die europäische Integration der Schweizer Forschung während der Jahre 2003 bis 2006 mit 869 Millionen Franken finanzieren
Bern (ots) - Die gemeinsame Forschungs- und Technologiepolitik ist ein wichtiges Bindeglied der Europäischen Union. Sie hat hierfür die Rahmenprogramme für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (FRP) geschaffen. Die heute vom Bundesrat ans Parlament überwiesene "Botschaft über die ...
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31.10.2001 – 16:11
Eidg. Departement des Innern (EDI)
European Space Agency ESA: Teilnahme der Schweiz am Treffen des Ministerrates der ESA, Edinburgh, 14.-15. November 2001
Bern (ots) - Der Bundesrat hat beschlossen, dass die Schweiz an der Ministerkonferenz der ESA in Edinburgh teilnehmen wird. Die Schweizer Delegation wird von Staatssekretär Charles Kleiber, Direktor der Gruppe für Wissenschaft und Forschung, geleitet und umfasst Vertreterinnen und Vertreter aus dem Eidg. ...
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31.10.2001 – 15:04
Bundeskanzlei BK
Gesamtbundesrat zur Eröffnung der Expo.02
Bern (ots) - Auf Einladung der Ausstellungsleitung Expo.02 wird der Bundesrat in corpore an der Eröffnungsfeier vom 14. Mai 2002 teilnehmen. Nach der offiziellen Zeremonie in Neuenburg verteilen sich die Bundesräte dann am Abend auf die verschiedenen Arteplages, wo das Eröffnungsspektakel gleichzeitig stattfinden wird. Der Bundesrat dankt der Expo.02 für die Einladung und freut sich auf die aussergewöhnliche ...
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31.10.2001 – 15:04
Bundeskanzlei BK
Swissair/Crossair: Bundesrat informiert sich über neusten Stand
Information durch den Bundesratssprecher Bern (ots) - Zu Beginn der heutigen Sitzung hat sich der Bundesrat durch den Chef der Task Force Luftbrücke, Herrn Peter Siegenthaler, über den Stand der Dinge in Sachen «Swissair/Crossair» umfassend informieren lassen. Der Direktor der Finanzverwaltung zeigte sich dabei «leicht optimistisch», denn «im Moment werden ...
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31.10.2001 – 14:21
BAK Bundesamt für Kultur
U. Dubois neue Leiterin Kommunikation des Bundesamtes für Kultur
Bern (ots) - Das Bundesamt für Kultur (BAK) hat Ursula Dubois zur neuen Leiterin Kommunikation ernannt. Ursula Dubois tritt am 1. November 2001 die Nachfolge von Regula Schatzmann an, die Ende August 2001 in den Ruhestand ging. Ursula Dubois studierte Philosophie, Romanistik und Germanistik an der Universität Lausanne und bildete sich am Publizistischen Institut ...
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