Storys zum Thema Abstimmung

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  • 19.04.2005 – 13:00

    GastroSuisse

    hotelleriesuisse und GastroSuisse verstärken Zusammenarbeit

    Bern und Zürich (ots) - Die beiden gastgewerblichen Verbände hotelleriesuisse und GastroSuisse haben in einer gemeinsamen Sitzung die bestehende Zusammenarbeit überprüft. In den meisten politischen Fragen, in der Berufsbildungs- und Tourismuspolitik und bei den Arbeitgeber-Themen wurde Übereinstimmung festgestellt. Um die Kooperation weiter zu vertiefen, wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Die Delegationen ...

  • 19.04.2005 – 09:00

    KV Schweiz

    KV Schweiz: Ja zu Schengen/Dublin und zum Partnerschaftsgesetz

    Zürich (ots)- Für den KV Schweiz liegt der Beitritt zum bilateralen Übereinkommen "Schengen/Dublin" klar im Interesse der Schweiz. Schengen erhöht die Mobilität im grenzüberschreitenden Reiseverkehr und verbessert gleichwohl die Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen. Dublin erspart der Schweiz Doppelspurigkeiten im Asylbereich und sichert trotzdem die Rechte der Asylsuchenden. Das Ja des KV Schweiz zum ...

  • 15.04.2005 – 11:15

    Komitee "Schweizer Wirtschaft für die Bilateralen"

    Wirtschaft steht hinter Schengen/Dublin

    Mit Schengen/Dublin gewinnt die Wirtschaft Medienkonferenz vom 15. April 2005 Zürich (ots) - Zwar steht die Sicherheit im Fokus des Polizei- und Asylabkommens, aber es bringt auch Gewinne für die Wirtschaft. Rechtssicherheit und Schutz vor Kriminalität sind zentrale Standortfaktoren. Dies führt der Präsident des Dachverbands der Schweizer Unternehmen economiesuisse, Ueli Forster, an der Medienkonferenz des ...

  • 14.04.2005 – 09:09

    Bundeskanzlei BK

    BK: Bundesrat und Kantone empfehlen Schengen/Dublin zur Annahme

    Bern (ots) - Bundesrat und Kantone haben am Donnerstag die Abkommen über Schengen/Dublin zur Annahme empfohlen. Der Bundesrat war durch die Departementschefs Joseph Deiss, Micheline Calmy-Rey, Christoph Blocher und Hans-Rudolf Merz vertreten. Seitens der Kantone sprach sich Regierungsrat Markus Notter, Präsident der Kantonalen Konferenz der Justiz- und ...

  • 11.04.2005 – 10:12

    Staatskanzlei Luzern

    «Finanzreform 08»: Nun wird die NFA im Kanton Luzern umgesetzt

    Luzern (ots) - «Die da oben machen ja doch, was sie wollen.» Diesem Stöhnen soll ein Ende gesetzt werden. Nach dem Ja zur NFA im November 2004 erfolgt nun die Umsetzung auf Kantonsebene. Mit dem Projekt «Finanzreform 08» werden die Aufgaben zwischen Bund, Kanton und Gemeinden neu verteilt. - Dabei kommen die Aufgaben näher zu den Bürgerinnen und Bürgern. Im Kanton Luzern gibt es die Reform 06, ...

  • 27.01.2005 – 12:05

    Staatskanzlei Luzern

    Autobahnzubringer Rontal stärkt den Wirtschaftsstandort Luzern

    Luzern (ots) - Der Autobahnzubringer Rontal schafft die für die wirtschaftliche Entwicklung des Rontals erforderlichen Verkehrskapazitäten und stärkt somit den Wirtschaftsstandort Luzern und die ganze Luzerner Volkswirtschaft. Zu diesem Schluss kommt der Regierungsrat in seiner Botschaft an den Grossen Rat, in der er den Bau dieser wichtigen Verbindungsstrasse vom Rontal zum Autobahnanschluss Buchrain beantragt. Der ...

  • 19.01.2005 – 19:21

    Verein JA zum Partnerschaftsgesetz

    Zum Abstimmungstermin über das Partnerschaftsgesetz

    Bern (ots) - Der Verein JA zum Partnerschaftsgesetz ist erfreut über die Entscheidung des Bundesrates, die Abstimmung über das Partnerschaftsgesetz auf den 5. Juni 2005 festzulegen. Der Verein JA zum Partnerschaftsgesetz freut sich über die Chance, dieses wichtige Thema einer breiten Öffentlichkeit näher zu bringen. Der Verein ist überzeugt, dass das Schweizer Volk JA sagen wird zu einer vernünftigen, ...

  • 16.12.2004 – 11:17

    Unia

    Statt Referendum Kampf für Umsetzung und Mindestlöhne

    Zürich (ots) - Freier Personenverkehr und flankierende Massnahmen II gegen Lohndumping Im Zusammenhang mit den Bilateralen Verträgen II und der Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf die neuen EU-Mitgliedstaaten haben Vertreter der Gewerkschaften, der Arbeitgeberseite und des seco einen Vorschlag für Flankierende Massnahmen II erarbeit, der jetzt – noch verbessert – von den eidgenössischen Räten ...

  • 28.11.2004 – 16:30

    economiesuisse

    economiesuisse: Ein Auftrag für weitere finanzpolitische Reformen

    economiesuisse zu den Abstimmungsergebnissen vom 28. November 2004 Zürich (ots) - economiesuisse nimmt mit Befriedigung die Annahme der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zur Kenntnis. Regionen mit geringerer Ressourcenausstattung stehen jetzt mehr Mittel zur Verfügung, um ihre Aufgaben zu lösen. Die Nachfrage nach zusätzlichen regionalmotivierten Bundesmitteln sollte sich in der Folge ...

  • 28.11.2004 – 15:50

    Forscherkomitee "Stammzellenforschung"

    Positives Signal für den Forschungsplatz Schweiz

    Zürich (ots) - Das Forscherkomitee "JA zum Stammzellenforschungsgesetz" mit über 60 Forschenden aus der ganzen Schweiz ist sehr erfreut über die Zustimmung des Volkes zum Stammzellenforschungsgesetz. Wir werten dies als ein Zeichen des Vertrauens in die medizinische Grundlagenforschung und als ein positives Signal für den Forschungsplatz Schweiz. Dafür möchten wir uns bedanken. In keinem anderen Land kann das ...

  • 23.11.2004 – 17:07

    Eidg. Finanz Departement (EFD)

    EFD: Überzeugtes Ja zur NFA!

    Bern (ots) - 23. Nov 2004 (KdK/EFD) Bund und Kantone unterstreichen die staatspolitische Bedeutung der NFA Am 28. November 2004 besteht die Chance, die Zukunft der Schweiz aktiv mitzugestalten. Bundesrat und Vertreter von Kantonsregierungen rufen alle Stimmbürgerinnen und Stimmbürger auf, mit einem überzeugten Ja zur NFA die Weichen richtig zu stellen. Im Rahmen der Hearings zum EP04 haben sich Vertreter der Kantone gestern Montag mit Bundesrat Merz ...

  • 22.11.2004 – 09:32

    Staatskanzlei Luzern

    Einladung an die Medien: Abstimmungen von Sonntag, 28. November 2004:

    Luzern (ots) - Am kommenden Sonntag finden verschiedene kantonale und eidgenössische Abstimmungen statt. Alle Ergebnisse finden Sie wie immer am Sonntagnachmittag auf www.lu.ch. Schultheiss Kurt Meyer und Regierungsrätin Yvonne Schärli werden am Sonntag, 28. November 2004, um 16.00 Uhr im Kommissionszimmer 1, Regierungsgebäude, Bahnhofstrasse ...